Offenlegung von politischen Biografien
Zu Zeitungsmeldungen vom 28.12.2009 bezüglich einer generellen Überprüfung der Kandidaten der LINKEN zur Landtagswahl 2011 hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit dem MfS stellt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert klar Mehr...
Hochschulmedizin - Demokratisierung tut Not!
Zur Kritik am Hochschulmedizingesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Hendrik Lange Mehr...
Schwarzer Freitag für den Klimaschutz
Zum Ausgang des so genannten Klima-Gipfels in Kopenhagen erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Mehr...
Seit 1995 mehr als 776.000 Euro aus dem Solidarfonds bei der Fraktion gespendet
Zum Umgang mit dem Solidarfonds bei der Fraktion informiert der Abgeordnete und Leiter der Vergabekommission Dr. Detlef Eckert Mehr...
Polizeieinsatz in Dessau am Vortag des Jalloh-Prozesses in Karlsruhe wirft Fragen auf
Am 16. Dezember 2009 kam es in Dessau zu einem Großeinsatz der Polizei, der sich gegen den Drogenhandel richtete. In diesem Zusammenhang kam es auch zu einer Durchsuchung des von Mouctar Bah, Sprecher der Initiative Oury Jalloh Dessau und Preisträger der diesjährigen Carl-von-Ossietzky-Medaille, gegründeten Telecafes und Treffpunkts o. g.... Mehr...
Eckpunkte zur Hochschulfinanzierung bringen keine Verbesserung der Situation
Zu den vom Finanz- und vom Kultusminister vorgestellten Eckpunkten zur Hochschulfinanzierung erklärt der hochschulpol. Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Mehr...
Unseriöses Finanzgebaren von CDU und SPD ist Bedrohung für das Land
Die von CDU und SPD vorgeschlagene Reduzierung der Zuführungen von Landesmitteln an den Altlastensanierungsfonds Sachsen-Anhalt um 15 Mio. Euro jährlich ist Ausdruck einer zutiefst unseriösen Haushaltspolitik. Auf Grund des Einknickens von CDU und SPD beim so genannten Wasserpfennig ist ein zusätzliches Haushaltsloch in Höhe von jährlich 15 Mio.... Mehr...
Morsleben belegt Notwendigkeit des Atomausstiegs
Zur derzeitigen öffentlichen Debatte um das Atommülllager Morsleben erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Mehr...
Bahngipfel Sachsen-Anhalt - Landesregierung subventioniert Börsenfähigkeit der DB AG
Zu Ergebnissen des so genannten Bahngipfels erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Mehr...
Privatisierung von Landeswald – SPD spielt mit gezinkten Karten
Der Problemkreis der Privatisierung von Landeswald spielte sowohl auf der zurückliegenden 68. Sitzung des Landtages wie auch in der heutigen Beratung des Finanzausschusses eine Rolle. Dazu erklärt das Mitglied des Finanzausschusses Guido Henke Mehr...
