Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
Karsten.Stoeber@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 
 

Presseerklärungen

30. April 2009 Angelika Hunger

Ein Jahr Verbraucherinformationsgesetz - Erwartungen unzureichend erfüllt

Vor einem Jahr trat das Verbraucherinformationsgesetz in Kraft. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Mehr...

 
29. April 2009 Wulf Gallert

Statt Schuldenverbot endlich eigene Konjunktursignale setzen

Zum Hin und Her in der Debatte um ein Schuldenverbot erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
29. April 2009 Wulf Gallert

Kritik des Städte- und Gemeindebundes ernst nehmen – LINKE bringt Antrag in den Landtag ein

Zur Kritik des Städte- und Gemeindebundes hinsichtlich der Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
28. April 2009 Guido Henke

Stadt-Umland-Beziehungen dümpeln noch immer vor sich hin

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Verbandsgesetz erneut in den Landtag einzubringen, erklärt der Abgeordnete Guido Henke Mehr...

 
25. April 2009 Dr. Angelika Klein

Debatte um Schuldenverbot ist Scheindebatte

Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer, im Haushalt 2010 möglicherweise doch wieder neue Schulden aufzunehmen, erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...

 
24. April 2009 Uwe Heft

Grünbuch Transeuropäische Netze Verkehr – Landesregierung verstößt wiederholt gegen Landesverfassung

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien hat sich in seiner heutigen Sitzung u. a. mit dem Vorhaben der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Politik für ein besseres integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz (Grünbuch TEN-V) befasst. Dazu erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Mehr...

 
23. April 2009 Gudrun Tiedge

„Lex Madl“ - fragwürdige Rechtsauffassung des Ministerpräsidenten

Der Innenausschuss des Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der FDP mit Presseberichten zu einer so genannten „Lex Madl“ befasst. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 
23. April 2009 Wulf Gallert

Arbeitsfähigkeit der Gedenkstättenstiftung ist entscheidend

Zu den heutigen Entscheidungen zur Gedenkstättenstiftung des Landes erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
23. April 2009 Guido Henke

Bitterfeld - erneut Ärger bei der Finanzamtsreform

Zum Baugeschehen am künftigen Finanzamt in Bitterfeld erklärt der Sprecher der Fraktion für Wohnungspolitik und Stadtumbau Guido Henke Mehr...

 
23. April 2009 Gudrun Tiedge

Halberstadt – erneut haben alle bei rechtsextremen Übergriffen weggesehen

Zu dem rechtsextremistischen Übergriff auf der Jahnwiese in Halberstadt im Umfeld des Osterfeuers (s. Halberstädter Volksstimme vom 21. April 2009) erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 

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