c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Swen Knöchel

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


7. April 2017 Swen Knöchel/Reden

Swen Knöchel zu TOP 3: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema "Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft - wie wir heute die Weichen für morgen stellen

Anrede, Herr Ministerpräsident der Titel Ihrer Regierungserklärung ließ Großes erwarten - ein Titel dem diese Regierungserklärung nicht gerecht wurde. Wir hörten unseren Ministerpräsidenten nicht als Staatsmann, der erklärte, wohin er das Schiff Sachsen-Anhalt zu steuern gedenkt. Wir hörten den Ministerpräsidenten als Buchhalter von Kenia, der... Mehr...

 
6. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 18: Kapitalerträge gerecht besteuern

Zu später Stunde, aber aus gegebenen Anlass, ein Antrag meiner Fraktion zum Steuerrecht. Es geht um zweierlei. Zum einen um die Reflexion einer steuerrechtlichen Fachdiskussion zur Wirkung der 2009 eingeführten Abgeltungssteuer. Zum anderen um eine Gerechtigkeitsdebatte. Und ja, die Herren, die rechts in diesem Hause sitzen, wird es freuen, es... Mehr...

 
5. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Inneres

Swen Knöchel zu TOP 1: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Anrede Alle, die in diesem Plenarsaal sitzen, wurden durch freie, gleiche und geheime Wahlen legitimiert. Zum einen die Mitglieder des Landtages, die direkt gewählt wurden. Zum anderen der Ministerpräsident, der seine Legitimation indirekt aus der Wahl durch das Parlament bezieht und mit diesem Recht wiederum die Minister ernennt. „Alle... Mehr...

 
2. Februar 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 4: Wiederbelebung der Vermögenssteuer als Teil einer gerechten Steuerpolitik und als Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Landeshaushalts

Anrede, Mitten in den Haushaltsberatungen stellt meine Fraktion einen Antrag, der sich mit der Vermögensteuer befasst. Einen Antrag, der auf eine Bundesratsinitiative unseres Bundeslandes abzielt, die seit 1997, auf Grund eines Urteils des Verfassungsgerichtes, ausgesetzte Vermögensteuer, wieder einzuführen. Muss das sein? Höre ich den einen... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Demokratie/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 26 b): Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt

Wir führen heute auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Debatte zum Thema „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“. Ich gebe zu, beim Lesen dieses Thema, schöpfte ich Hoffnung darauf, dass die schon lange angebrachten Entschuldigungen durch die AfD-Fraktion nun endlich erfolgen, aber bei Weiterlesen wurde klar, wir haben es wieder... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Personal/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ein weiterer Akt in der Besoldung der Landesbediensteten nach Kassenlage. Diesmal reden wir sehr viel über die Worte Verfassung, verfassungsmäßig. Jetzt machen wir Verfassungsmathematik, anstatt das Alimentationsprinzip umzusetzen, nach dem nämlich jeder Landesbedienstete entsprechend seiner dienstlichen Stellung so zu besolden ist, dass ihm eine... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Haushalt/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 03: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 / Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 / Änderung ...

Dass das, was lange währt nicht immer gut werden muss, können wir an dem von der Landesregierung vorgelegten Haushalt vortrefflich studieren. Steht in der Landeshaushaltsordnung (§ 30 Abs. 1), dass ein Haushaltsplan in der Regel bis zum 01. Oktober in den Landtag einzubringen ist. Heute ist der 24. November, reichlich spät um ihn pünktlich zu... Mehr...

 
23. November 2016 Reden/Kommunalpolitik/Finanzen/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 12: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Ich glaube, wir sind ein ganzes Stück weit gekommen, denn wir reden heute darüber, dass die Kommunen wieder so ausgestattet werden, dass sie in der Lage sind zu handeln. Die Debatte befremdet mich etwas. Sie erinnert mich ein wenig an Sandkastenspiele, wo das eine Kind dem anderen Kind das Förmchen wegnimmt, damit wegrennt und ihm erklärt: Das ist... Mehr...

 
28. Oktober 2016 Reden/Gesundheit/Hochschulen/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 15a): Zukunft der Hochschulmedizin - ärztliche Ausbildung und medizinische Versorgung auf höchstem Niveau sicherstellen

Das Land Sachsen-Anhalt hat mit zwei Standorten für Hochschulmedizin, für Lehre und Forschung, aber auch für Orte der Maximalversorgung von Patienten eine lange Tradition. Meine Fraktion möchte ausdrücklich noch einmal betonen, dass die Entscheidung, die Anfang der 90er-Jahre getroffen wurde, an zwei Standorten Universitätsmedizin vorzuhalten,... Mehr...

 
29. September 2016 Reden/Personal/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Sie haben soeben hier ausgeführt: Schade, dass das Bundesverfassungsgericht nicht Kriterien formuliert hat, an denen wir uns festhalten können. Verzeihung, das Bundesverfassungsgericht ist in unserem Land die Institution, an die sich Bürger wenden können, wenn sie meinen, ein Gesetz - hier das Besoldungsgesetz - stimmt nicht mit der Verfassung... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 44