c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Stefan Gebhardt

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


26. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Anrede, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist regelmäßig Thema im Landtag und zwar mit allem was dazugehört. In gewisser Regelmäßigkeit besprechen und beschließen wir hier die Höhe des Rundfunkbeitrags, die Barrierefreiheit, die Rundfunkstaatsverträge mit ihren Programmaufträgen an die öffentlich-rechtlichen Anstalten oder wir befassen uns mit... Mehr...

 
20. Juni 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 1: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken

Anrede, Es geht heute um die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage meiner Fraktion mit einem zugegebenermaßen etwas sperrigen Titel. Der Hintergrund unserer Anfrage war, dass die Landesregierung eine externe Evaluation für die institutionell geförderten Vereine im Kulturbereich in Auftrag gegeben hat. In Reaktion auf die Antwort der... Mehr...

 
4. Mai 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Sport

Stefan Gebhardt zu TOP 6: Gustav Adolf "Täve"Schur in die Hall of Fame des Sports

In den letzten Wochen wurde in Sachsen-Anhalt eine sehr emotionale Debatte darüber geführt, wer in die sogenannte Halle of Fame des Sports aufgenommen werden soll, kann und darf. Im Konkreten ging es um den Vorschlag des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, die ehemalige Radsportlegende und heutigen Ehrenpräsidenten des Landessportbundes Gustav Adolf... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Inneres

Stefan Gebhardt zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt

Die AfD-Fraktion beantragt also eine Verfassungsänderung. Nun sollte man mit Vorschlägen zur Änderung einer Landesverfassung nicht inflationär vorgehen, denn nicht für umsonst existiert hierfür ein hohes Quorum. 2/3 der Abgeordneten müssen zustimmen und es gibt ein 3-Lesungsprinzip. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum zwanzifsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag befasst sich im Wesentlichen mit drei Dingen. Zum einen geht es um technische Änderungen, was die Programme des Deutschlandradios betrifft. Hier geht es um Anpassungen und Änderungen von Programmnamen. Dies ist definitiv nicht so spannend und kann in unserer Debatte vernachlässigt werden. Deutlich... Mehr...

 
10. März 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und... Mehr...

 
16. Dezember 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 03: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge

Das schöne ist, dass wir unsere medienpolitische Debatte vorgestern hier geführt haben, und ich glaube, dass wir gemeinsam einen sehr guten Beschluss gefasst haben. Wir haben uns dafür aus gesprochen, dass der MDR-Staatsvertrag novelliert und nicht abgeschafft werden soll, und damit hat sich das Ansinnen der AfD eigentlich erledigt.Ja, eine... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Demokratie/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 14: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zur Stärkung der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in Sachsen-Anhalt

Ich kann das jetzt kürzer machen als ursprünglich gedacht, weil Frau Schindler mir einiges vorweggenommen hat. Auch ich wollte noch einmal auf die absurde Chronologie der Ereignisse eingehen, aber das haben Sie mir schon vorweggenommen.Dennoch habe ich eine Frage. Ich kann Ihnen auch nicht beantworten, wieso man bei einem Antrag der eigenen... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 01 b): Selbstbedienungsmentalität bei Funktionszulagen stoppen

Die AFD hat eine aktuelle Debatte zum Thema Funktionszulagen beantragt. Die Überschrift des Antrags lautet: „Selbstbedienungsmentalität stoppen!“ Anlass bzw. Hintergrund für diese Debatte ist der Fakt, dass die AfD ihre Funktionszulagen korrigiert hat. In der Pressemitteilung der AfD heißt es hierzu: „Unsere Fraktion hat sich ausgiebig mit der... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 13: Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren

Die Fraktion DIE LINKE stellt einen Antrag, der die Ausgestaltung und Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Inhalt hat. Zum einen geht es um die Entwicklung der Rundfunkbeiträge und zum anderen um die Weiterentwicklung des Mitteldeutschen Rundfunks.Zu den Rundfunkbeiträgen. Bekanntermaßen fand vor wenigen Jahren eine... Mehr...

 

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