c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Personal

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


20. Juni 2017 Thomas Lippmann/Reden/Personal

Thomas Lippmann zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Sachsen-Anhalt hat nach den grundlegenderen Änderungen des Personalvertretungsgesetzes unter der letzten schwarz-gelben Landesregierung im Jahr 2004 insgesamt ein rückständiges Personalvertretungsrecht für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Es steht... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Reden/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann

Thomas Lippmann zu TOP 11: Sprachlehrkräften schnell unbefristete Stellen anbieten

Es ist bedrückend, dass die schulische Realität im Bildungsministerium und hier im hohen Haus noch immer so wenig zur Kenntnis genommen wird, wodurch Debatten und Entscheidungen immer wieder von Fehleinschätzungen geprägt sind.Grundlage für die vorliegende Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses war eine vom Bildungsminister vorgelegte... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Rechtspolitik/Personal/Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 18: Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen

Lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede vorweg folgende grundsätzliche Fragen stellen:Was wäre ein Rechtsstaat ohne bzw. ohne ausreichendes Personal im Bereich der Justiz?Hätte die Justiz in Sachsen-Anhalt dann überhaupt noch eine Zukunft?Könnte die verfassungsrechtlich verbürgte Unabhängigkeit der Rechtsprechung dann noch garantiert werden?Was ist... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Personal/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ein weiterer Akt in der Besoldung der Landesbediensteten nach Kassenlage. Diesmal reden wir sehr viel über die Worte Verfassung, verfassungsmäßig. Jetzt machen wir Verfassungsmathematik, anstatt das Alimentationsprinzip umzusetzen, nach dem nämlich jeder Landesbedienstete entsprechend seiner dienstlichen Stellung so zu besolden ist, dass ihm eine... Mehr...

 
23. November 2016 Reden/Bildungspolitik/Personal

Thomas Lippmann zu TOP 15: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Nachdem wir seit dem Sommer bereits verschiedene Debatten über die Schwierigkeiten beim Start in das neue Schuljahr führen mussten, wissen wir nunmehr nach der offiziellen Unterrichtsstatistik mit Gewissheit, dass die Ausstattung unserer Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiter*innen inzwischen einen außerordentlich... Mehr...

 
27. Oktober 2016 Reden/Polizei/Personal/Matthias Höhn

Matthias Höhn zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur vorübergehenden personellen Verstärkung der Landespolizei (Wachpolizeidienstgesetz – WachPolG)

Wenn es ein zentrales und richtungsweisendes Projekt der letzten beiden Landesregierungen, also in den letzten zehn Jahren gegeben hat, dann war es das Projekt des Personalabbaus. Es bleibt bis heute bemerkenswert, dass ein Projekt mit dem Titel „Abbau“ die Politik über zehn Jahre bestimmt hat. Es gab über dieses Personalentwicklungskonzept, wie... Mehr...

 
29. September 2016 Reden/Personal/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Sie haben soeben hier ausgeführt: Schade, dass das Bundesverfassungsgericht nicht Kriterien formuliert hat, an denen wir uns festhalten können. Verzeihung, das Bundesverfassungsgericht ist in unserem Land die Institution, an die sich Bürger wenden können, wenn sie meinen, ein Gesetz - hier das Besoldungsgesetz - stimmt nicht mit der Verfassung... Mehr...

 
2. Juni 2016 Thomas Lippmann/Personal/Reden/Bildungspolitik

Thomas Lippmann zu TOP 16: Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr gewährleisten und Ausstattung der Schulen mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbessern

Die Versorgung der Schulen mit ausreichend und gut qualifizierten Lehrkräften – ebenso wie mit Pädagogischen Mitarbeiter/innen – ist eine der wichtigen Pflichtaufgaben der Landesregierung. Ein Thema mit vielen Zahlen und Detailfragen und schon deshalb für parlamentarische Debatten wenig geeignet und interessant. Das hat sich allerdings schon in... Mehr...