c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Netzpolitik

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


23. November 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 12: Gigabit-Anschlüsse überall im Land ermöglichen

Anrede, am 21.8. berichtete die Volksstimme über die Übergabe eines Fördermittelbescheids des Bundes durch den Staatssekretär Bomba für den Zweckverband Breitband Altmark (ZBA). Beachtliche 40 Mio. € stellt der Bund für die Versorgung der Altmark mit schnellem Internet zur Verfügung. Natürlich war auch der Ministerpräsident anwesend, um – na... Mehr...

 
6. April 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 6: Störerhaftung abschaffen - Netzsperren verhindern

In Zukunft können wir das immer so machen. Ich kündige etwas an, und die Koalition reagiert mit einem eigenen – gar nicht so schlechten -  Antrag darauf. Aber im Ernst… Die Störerhaftung ist ein Ärgernis, das Deutschland zu einer Free-WiFi-Wüste gemacht hat. Freien Internetzugang über einen W-Lan-Router eines Anderen, das ist in den... Mehr...

 
2. März 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 12: Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen anerkennen

Anrede, In der letzten Legislaturperiode hat sich der Landtag bereits mit den Freifunkinitiativen beschäftigt. Allen ist mittlerweile klar, dass der Zugang zum Internet eine Form der Daseinsvorsorge ist. Nicht umsonst gibt es auch in unserem Land Strategien, den Netzausbau voranzutreiben. Auch wenn das Ausbauziel, bezogen auf die... Mehr...