c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Migration und Asyl

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


24. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Migration und Asyl/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 19: Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung

Warum ist es notwendig, heute erneut über den Tod Oury Jallohs und über die juristische und politische Aufarbeitung hier im Landtag zu reden? Was ist also neu? Das ist eine berechtigte Frage, denn schließlich ist das einzige was seitens des Justizministeriums zu der Berichtserstattung des Monitor-Teams und anderer, die Zugriff auf die Akten der... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl

Dagmar Zoschke zu TOP 23: Kommunen entlasten- Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

Anrede! es gäbe unwahrscheinlich viel zum Beerdigungsprozedere zu diesem Antrag zu sagen, allerdings ist dies durch die 3-Minuten-Debatte beschränkt. Als erstes fällt mir auf: es war ein langer Prozess des Sterbens unseres Antrages, der sehr viele Beteiligte unglaublich enttäuscht und zweifeln lässt. Da nutzt auch eine kernige Formulierung im... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 13: Aufklärung im Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh muss vorangetrieben werden

Anrede, „Bei einem Vorfall, bei dem ein Mensch zu Tode kommt, sollte den Interessen der Familie des Verstorbenen seitens des Staates der höchste Respekt und Rücksichtnahme entgegengebracht werden. Grundsätzlich sollte der Staat für die Familie arbeiten und deshalb offene und ehrliche Untersuchungen aller in diesem Fall bekannten Fakten und... Mehr...

 
25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 3: Aktuelle Debatte: Masseneinwanderung verhindern - konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen-Anhalt

Anrede, Wieder haben wir es mit einem Antrag und einer aktuellen Debatte zu tun, die an der Realität im Land schlichtweg vorbei gehen. Die AfD erweckt den Eindruck, wir hätten im Moment eine Masseneinwanderung nach Sachsen-Anhalt und nach Deutschland, die sich jetzt noch verschärfen würde und deswegen müsse man jetzt irgendwas machen. Wir... Mehr...

 
5. Mai 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 15: UNHCR-Aufruf folgen - Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen

Die Situation für Asylsuchende in Ungarn, die schon zuvor Anlass zu großer Sorge gab, hat sich noch einmal verschlechtert, seit ein neues Gesetz in Kraft getreten ist, das Asylsuchende zwangsweise interniert“, sagte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi Anfang April und weiter: „Angesichts der sich verschlechternden Situation von Asylsuchenden... Mehr...

 
3. Februar 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl/Kommunalpolitik

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Kommunen entlasten - Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten verbessern

Anrede,  Der Landtag hat sich erstmals vor über zwei Jahren mit der im Antrag beschriebenen Problematik befasst. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte damals beantragt, die Krankenkassenkarte nach dem „Bremer Modell“ in Sachsen-Anhalt einzuführen und sich auf Bundesebene für einen umfassenden Zugang von Asylbewerberinnen und... Mehr...

 
3. Februar 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 19: Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten

Anrede, Rechtsmotivierte Gewalttaten haben in Deutschland Kontinuität. Dass Menschen aus rechten Motiven, sei es Homophobie oder Rassismus, sei es Antisemitismus oder Sozialdarwinimus, sei es weil es als politische Feinde identifizierte Menschen oder Menschen sind, denen die Existenzberechtigung abgesprochen wird, dass Menschen aus diesen... Mehr...

 
2. Februar 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 3: Asylkrise bewältigen

Anrede, der vorliegende Antrag fasst noch einmal zusammen, wofür die AfD nicht nur asylpolitisch steht. Fast alle der aufgeführten Punkte fallen ausdrücklich nicht in Landeskompetenz, zum Teil wären sie nichtmal auf Bundesebene umsetzbar, zum Teil sind sie längst geltende Rechtslage, aber das sei nur am Rande erwähnt. Die Funktion des Antrages... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Migration und Asyl/Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 16: Europäische Verantwortung wahrnehmen – Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Ihr Einverständnis vorausgesetzt möchte ich meine Rede mit einem etwas längeren Zitat beginnen: " Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Migration und Asyl/Kristin Heiß

Kristin Heiß zu TOP 15: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus? Die Fraktion der AfD macht zweierlei Unterstellungen: Erstens, dass das Alter junger Menschen zweifelsfrei bestimmbar wäre. Zweitens, dass es einen massenhaften Betrugsversuch derer gibt, die hier bei uns als junge Menschen Schutz suchen.Zur Bestimmbarkeit des Alters: Das Deutsche Ärzteblatt... Mehr...

 

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