c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


5. Mai 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 16: Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren

Unser Antrag ist vergleichsweise lang und detailliert und manchmal ist es so, dass man gerade weil der Antrag länger ist, die Einbringung etwas kürzer halten kann. Das will ich heute tun, denn im Wesentlichen geht es um einen Punkt. Das Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren hat eine lange Geschichte. Am 1. März 2016... Mehr...

 
5. Mai 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 7a: Aktuelle Debatte: Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!

Der Titel der Aktuellen Debatte knüpft an den Titel des Berliner Appells „Frieden schaffen ohne Waffen“ an. Meine Partei führt unter diesem Titel ein eigenes Kapitel im Programm, daher begrüße ich es natürlich auch, eine aktuelle Debatte unter der Überschrift „Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!“ zu führen. Und in der Tat – wir haben ein... Mehr...

 
6. April 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 8: Neufassung des § 130 StGB - Volksverhetzung

Anrede, die Geschichte der juristischen und politischen Diskussion um die Ausgestaltung des §130 ist eine lange und eine kontroverse. Als die Grundsteine für den Volksverhetzungsparagraphe,n wie er heute Teil des Strafgesetzbuches ist, gelegt wurden, gab es eine über 10 Jahre währende Debatte um den Regelungsgehalt und die juristischen... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Inneres

Stefan Gebhardt zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt

Die AfD-Fraktion beantragt also eine Verfassungsänderung. Nun sollte man mit Vorschlägen zur Änderung einer Landesverfassung nicht inflationär vorgehen, denn nicht für umsonst existiert hierfür ein hohes Quorum. 2/3 der Abgeordneten müssen zustimmen und es gibt ein 3-Lesungsprinzip. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag... Mehr...

 
5. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Inneres

Swen Knöchel zu TOP 1: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Anrede Alle, die in diesem Plenarsaal sitzen, wurden durch freie, gleiche und geheime Wahlen legitimiert. Zum einen die Mitglieder des Landtages, die direkt gewählt wurden. Zum anderen der Ministerpräsident, der seine Legitimation indirekt aus der Wahl durch das Parlament bezieht und mit diesem Recht wiederum die Minister ernennt. „Alle... Mehr...

 
2. März 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 21: Gesicht zeigen. Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten

Anrede, Die Verfahrensweise mit diesem Antrag und die Beschlussempfehlung selbst-beides ist hochproblematisch. Die AfD stellt einen Antrag der eindeutig darauf abzielt, Muslimas und Muslime als nicht zugehörig zu kennzeichnen, der erkennbar und nahezu ausschließlich darauf abzielte, die CDU in Bedrängnis zu bringen und was tun Sie? Sie... Mehr...

 
2. März 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 3: Staatsangehörigkeitsrecht nicht aufweichen

Anrede, der vorliegende Antrag kommt als kurze Positionsbestimmung gegen erleichterte Einbürgerung und Mitbestimmungsrechte für Nichtdeutsche daher, wie es von der einbringenden Fraktion nicht anders zu erwarten ist. Natürlich haben wir es hier mit einem altbekannten Reflex zu tun: Irgendetwas über mehr oder zumindest nicht weniger Rechte für... Mehr...

 
3. Februar 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik/Feuerwehr/Inneres

Christina Buchheim zu TOP 11: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, angesichts des demografischen Wandels und allgemein rückläufiger Mitgliederzahlen in den Feuerwehren will die Landeregierung dazu beitragen, ein leistungsstarkes, modernes und an den wesentlichen Bedürfnissen des Brand- und Katastrophenschutzes ausgerichtetes Hilfeleistungssystem vorzuhalten.... Mehr...

 
3. Februar 2017 Birke Bull-Bischoff/Reden/Datenschutz/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Birke Bull zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Linksextremismus im politischen Diskurs"

Anrede, Die Landtagswahl am 16. März 2016 war ein demokratischer Akt. Der Uniprotest am 12. Januar 2017 war es ebenso. Beide Ereignisse treffen heute aufeinander. Und wenn die AfD hier im Landtag darüber debattieren möchte, warum Studentinnen und Studenten in der Universität nicht mit ihnen diskutieren wollten, dann tun wir das als LINKE... Mehr...

 
3. Februar 2017 Matthias Höhn/Reden/Inneres

Matthias Höhn zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Starker und wehrhafter Rechtsstaat ist Antwort auf die terroristische Bedrohung"

Anrede, Wir werden unsere Art zu leben von Terroristen nicht zerstören lassen. Diese Aussage hört man oft nach den schrecklichen Anschlägen unserer Zeit. Dieser Satz soll doch sagen, dass wir unsere Freiheit, unsere Werte nicht aufgeben werden. Also auch das beibehalten, was wir unter freier politischer Meinungsäußerung und freier Debatte... Mehr...

 

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