c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Henriette Quade

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


24. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Migration und Asyl/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 19: Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung

Warum ist es notwendig, heute erneut über den Tod Oury Jallohs und über die juristische und politische Aufarbeitung hier im Landtag zu reden? Was ist also neu? Das ist eine berechtigte Frage, denn schließlich ist das einzige was seitens des Justizministeriums zu der Berichtserstattung des Monitor-Teams und anderer, die Zugriff auf die Akten der... Mehr...

 
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Anrede, der Schutz des gesprochenen Wortes in der Kommunikation zwischen Menschen ist ein bedeutendes Grundrecht. Das nicht öffentlich gesprochene Wort fällt nicht nur in den Schutzbereich des Artikels 10 Abs. 1 Grundgesetz, sondern wird auch durch § 201 StGB strafrechtlich geschützt. Das gibt Politik Vorrausetzungen, Hürden und Anforderungen... Mehr...

 
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 3: Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt

Anrede, meine Fraktion begrüßt den heute hier vorliegenden Antrag. Denn die Freiheit von Wissenschaft, Forschung, Lehre wie übrigens auch die Freiheit der Kunst und der Presse, wie sie unser Grundgesetz regelt, ist nicht nur ein Wesensmerkmal der Demokratie, es ist auch ihre Bedingung. Die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene haben bei... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 15: Missbilligung der Ministerin für Justiz und Gleichstellung

Ein Landtag ist kein Gerichtssaal und keine Staatsanwaltschaft. Ein Landtag hat keine Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Ihm obliegt nicht die rechtliche Würdigung des ermittelten Sachverhaltes, er entscheidet nicht über den Abschluss eines Ermittlungsverfahrens. Ein Landtag kann kein Verfahren einstellen oder auch... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 6b: Linke Szene in Sachsen-Anhalt - Hausbesetzungen in der Hafenstraße 7, Halle/Saale

Anrede, „Hasi bleibt“lautet der in Halle bekannte Slogan, Herr Ministerpräsident, lassen Sie sich nicht irritieren, es geht nicht um Sie. Es geht um die Hasi in Halle und ich bin guten Mutes, dass dieses Motto sich bewahrheiten wird und die Hasi erhalten bleibt. Der scheinbar obligatorische Linksextremismusantrag der AfD beschäftigt sich also... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 13: Aufklärung im Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh muss vorangetrieben werden

Anrede, „Bei einem Vorfall, bei dem ein Mensch zu Tode kommt, sollte den Interessen der Familie des Verstorbenen seitens des Staates der höchste Respekt und Rücksichtnahme entgegengebracht werden. Grundsätzlich sollte der Staat für die Familie arbeiten und deshalb offene und ehrliche Untersuchungen aller in diesem Fall bekannten Fakten und... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Medien/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen

Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Mehr...

 
25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Datenschutz

Henriette Quade zu TOP 25: Bundesratsinitiative zur erleichterten Herausgabe von Seniorinnen und Senioren an lokale Medien

Anrede, Mark Twain sagte „Das Geheimnis des Glücks ist es, statt der Geburtstage die Höhepunkte des Lebens zu zählen.“ Ich finde, es ist gut, das im Hinterkopf zu haben, wenn man sich über das hier von den Koalitionsfraktionen aufgemachte Problem Gedanken macht. Denn ja, auch wir kennen das, vielfach sind Geburtstagsgrüße in den lokalen Zeitungen... Mehr...

 
25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 3: Aktuelle Debatte: Masseneinwanderung verhindern - konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen-Anhalt

Anrede, Wieder haben wir es mit einem Antrag und einer aktuellen Debatte zu tun, die an der Realität im Land schlichtweg vorbei gehen. Die AfD erweckt den Eindruck, wir hätten im Moment eine Masseneinwanderung nach Sachsen-Anhalt und nach Deutschland, die sich jetzt noch verschärfen würde und deswegen müsse man jetzt irgendwas machen. Wir... Mehr...

 
24. August 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 14: Einsetzung einer Enquete-Kommission "Linksextremismus in Sachsen-Anhalt"

Viele Menschen, ich denke auch hier im Haus, blicken dieser Tage sorgenvoll auf die Geschehnisse in den USA, auf die Ereignisse in Charlottesville und den brutalen und tödlichen rechten Terror, der sich dort Bahn brach. Und der Blick wird noch sorgenvoller, wenn auch nicht mehr überrascht, so doch staunend, wenn man auf die Einordnung dieser... Mehr...

 

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