c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


27. September 2018 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt/Finanzen

Thomas Lippmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun haben wir ja heute schon viel Prächtiges über diesen zweiten Haushalt der Kenia-Koalition gehört, der uns schon im Vorfeld vor allem als eines angepriesen – als ein Rekordhaushalt. Das ist im Übrigen bereits der 15. Rekordhaushalt in der Geschichte des Landes. Inflation und... Mehr...

 
22. Juni 2018 Kristin Heiß/Reden/Soziales/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 8: Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat sich kürzlich zur Haushaltsklausur auf das Jagdschloss in Letzlingen zurück gezogen. Ziel war es, sich gegenseitig den Geldbeutel abzujagen. Wie ich hörte, verlief die Jagd nicht sehr erfolgreich. Alle Ministerinnen und Minister sind mit ihren Geldbeuteln heil... Mehr...

 
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 18: Haushaltsklarheit wiederherstellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 stehen vor der Tür. Seit Wochen werden in den Häusern Pläne erstellt, Zahlen errechnet und Prioritäten gesetzt. In dieser Sitzungsperiode haben wir drei Tagesordnungspunkte die sich explizit mit dem Haushalt beschäftigen und mit... Mehr...

 
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 6b: Aktuelle Debatte "Finanzpolitische Grundlagen der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen - verlässlichen und verantwortungsvollen Haushalt aufstellen"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir führen heute eine Haushalts-Debatte vor der Haushalts-Debatte, also bevor wir Haushaltpläne vorliegen haben, bevor wir die Schwerpunkt der Ministerien, der Landesregierung und der Koalition kennen und auch vor der mit Spannung erwarteten Mai-Steuerschätzung. Das kann... Mehr...

 
23. November 2017 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 5: Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die frohe Botschaft der Steuerschätzer haben wir alle vernommen, gleichwohl fehlt in der Landesregierung und in großen Teilen des Parlaments weiterhin der politische Wille, die Spielräume auch zu nutzen, um das Land voranzubringen. Außer unverbindlichen Erklärun-gen sind bisher keine greifbaren... Mehr...

 
7. April 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 22: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014, Jahresbericht 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2014

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach den ersten Sitzungen des Unterausschusses in dieser Legislatur kann ich sagen: der Unterausschuss ist abwechslungsreich und die Prüfberichte des Rechnungshofes sind spannender als die meisten Vorlagen der Landesregierung, die Sie alle aus ihren Fachausschüssen kennen. ... Mehr...

 
3. März 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Haushalt/Demokratie

Kristin Heiß zu TOP 16: Landesförderung für zivilgesellschaftliche Arbeit sichern

Schade, dass wir heute hier eine Debatte zu diesem Thema führen müssen. Lieber hätte ich mich mit Inhalten beschäftigt und nicht mit dem Löschen von Bränden, die schon seit Wochen schwelen.In unserem Antrag fordern wir, die Landesförderung insbesondere der projektgeförderten Bereiche bereits zu Anfang des Jahres 2017 sicher zu stellen und... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Haushalt/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 03: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 / Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 / Änderung ...

Dass das, was lange währt nicht immer gut werden muss, können wir an dem von der Landesregierung vorgelegten Haushalt vortrefflich studieren. Steht in der Landeshaushaltsordnung (§ 30 Abs. 1), dass ein Haushaltsplan in der Regel bis zum 01. Oktober in den Landtag einzubringen ist. Heute ist der 24. November, reichlich spät um ihn pünktlich zu... Mehr...

 
3. Juni 2016 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik/Haushalt/Abwasser

Kerstin Eisenreich zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Nun haben das Wasser und das Abwasser schon gewaltige Wellen hier im Lande geschlagen. Auch gestern haben wir gesehen, dass die Bürgerinnen und Bürger - zu Recht - ihrer Wut auf der Straße Ausdruck verleihen. Ich finde das ausgesprochen gut. Ich denke, das sollte uns hier im Hause nach wie vor verstärkt zum Nachdenken anregen. Ich möchte noch... Mehr...

 

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