c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Gegen Rechts

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Henriette Quade zu TOP 28: Bericht über den Stand zur Beratung zum Antrag "Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten"

Anrede, als ich im Januar 2017 den Antrag Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt hier einbrachte, ging es uns um einen kleinen Schritt von symbolischer und von konkreter Wirkung. Dass er notwendig ist, liegt auf der Hand. Denn auch wenn Enquetekommissionen, aktuelle Debatten und politische Erzählungen etwas anderes behaupten: Rechtsmotivierte... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 25: Keine Fördermittel für Vereine, die durch ihre Tätigkeit die parteipolitische Neutralitätspflicht verletzen

Anrede, nach kleinen Anfragen, die zu suggerieren versuchten, der Verein Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt würde gegen Förderrichtlinien oder das Gebot der parteipolitischen Neutralität verstoßen, nun also der von der AfD seit geraumer Zeit als Drohkulisse aufgebaute Antrag, dem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Henriette Quade zu TOP 7: Auf dem linken Auge blind

Anrede, wir erleben heute wieder eine Debatte, deren Grundlage – der Antrag der AfD – keinem Faktencheck standhält. Nicht nur, dass die Situation in Salzwedel sehr selektiv geschildert wird. Nein, nun behaupten die Rechten auch noch, der Innenminister würde eine angebliche linke Gefahr für die Gesellschaft bagatellisieren. Vermutlich soll der... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Medien/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen

Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Mehr...

 
4. Mai 2017 Henriette Quade/Reden/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen

Meine Fraktion wird dieser Beschlussempfehlung wie schon in den Ausschüssen zustimmen. Obwohl natürlich die Punkte in unserem Ursprungsantrag, die die Landesregierung verbindlich auf etwas festgelegt hätten, darin getilgt sind. Das ist bedauerlich und das ist zu kritisieren, weil es eben nicht nur Bekenntnisse braucht, sondern auch konkrete... Mehr...

 
3. Februar 2017 Birke Bull-Bischoff/Reden/Datenschutz/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Birke Bull zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Linksextremismus im politischen Diskurs"

Anrede, Die Landtagswahl am 16. März 2016 war ein demokratischer Akt. Der Uniprotest am 12. Januar 2017 war es ebenso. Beide Ereignisse treffen heute aufeinander. Und wenn die AfD hier im Landtag darüber debattieren möchte, warum Studentinnen und Studenten in der Universität nicht mit ihnen diskutieren wollten, dann tun wir das als LINKE... Mehr...

 
28. Oktober 2016 Reden/Gegen Rechts/Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 10: Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen

Reichsbürger, Selbstverwalter oder wie auch immer sie sich nennen mögen, erfahren derzeit eine vergleichsweise große Aufmerksamkeit, und natürlich gibt es triftige Gründe dafür. Das gesellschaftliche Phänomen der Reichsbürger wurde lange unterschätzt. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, das lediglich 20 % der Reichsbürger der... Mehr...

 
2. Juni 2016 Henriette Quade/Reden/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 05: Rassismus ächten – Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten und insbesondere Gewalttaten hat sich im letzten Jahr mehr als verdoppelt. Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt registrierte 217 rechte Angriffe. Für 2016 sind bereits 22 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe festzustellen. In besonderem Maße steigen dabei die Angriffe und Straftaten, die sich... Mehr...