c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Finanzen

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


24. August 2017 Kristin Heiß/Reden/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 19: Sponsoren veröffentlichen

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! “Tue Gutes und rede darüber“ ist eine klassische Regel der PR. “Tue Gutes und lass darüber reden“ ist die Grundregeln des Sponsorings. Der Sponsoring-Bericht der Landesregierung spricht von einer “effektiven Symbiose“ zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Eine Symbiose, das ist... Mehr...

 
6. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 18: Kapitalerträge gerecht besteuern

Zu später Stunde, aber aus gegebenen Anlass, ein Antrag meiner Fraktion zum Steuerrecht. Es geht um zweierlei. Zum einen um die Reflexion einer steuerrechtlichen Fachdiskussion zur Wirkung der 2009 eingeführten Abgeltungssteuer. Zum anderen um eine Gerechtigkeitsdebatte. Und ja, die Herren, die rechts in diesem Hause sitzen, wird es freuen, es... Mehr...

 
3. März 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Mehr...

 
2. Februar 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 4: Wiederbelebung der Vermögenssteuer als Teil einer gerechten Steuerpolitik und als Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Landeshaushalts

Anrede, Mitten in den Haushaltsberatungen stellt meine Fraktion einen Antrag, der sich mit der Vermögensteuer befasst. Einen Antrag, der auf eine Bundesratsinitiative unseres Bundeslandes abzielt, die seit 1997, auf Grund eines Urteils des Verfassungsgerichtes, ausgesetzte Vermögensteuer, wieder einzuführen. Muss das sein? Höre ich den einen... Mehr...

 
23. November 2016 Reden/Kommunalpolitik/Finanzen/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 12: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Ich glaube, wir sind ein ganzes Stück weit gekommen, denn wir reden heute darüber, dass die Kommunen wieder so ausgestattet werden, dass sie in der Lage sind zu handeln. Die Debatte befremdet mich etwas. Sie erinnert mich ein wenig an Sandkastenspiele, wo das eine Kind dem anderen Kind das Förmchen wegnimmt, damit wegrennt und ihm erklärt: Das ist... Mehr...

 
28. Oktober 2016 Reden/Jugend/Finanzen/Kristin Heiß

Kristin Heiß zu TOP 11: Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen

Ich weiß nicht, ob Sie es wissen: In Sachsen-Anhalt gibt es Jugendverbände. In Sachsen-Anhalt arbeiten Menschen mit Enthusiasmus, Leidenschaft, Optimismus und Überzeugung für Kinder und Jugendliche. Sie führen unzählige Projekte, Workshops, Freizeiten, Seminare durch, sie kümmern sich bei Sorgen und vermitteln Kompetenzen. Jugendarbeit, besonders... Mehr...

 
29. September 2016 Reden/Finanzen/Verkehr/Doreen Hildebrandt

Doreen Hildebrandt zu TOP 03: Finanzielle Mittel nach dem Entflechtungsgesetz zweckgebunden einsetzen

Wir reichen den Alternativantrag „Entflechtungsgesetz bedarfsgerecht fortführen mit Landesverkehrsfinanzierungsgesetz“ ein, weil wir dem Antrag der Koalition Drucksache 7/379 so nicht zustimmen können. Er ist uns zu unambitioniert und unkonkret, was soll die Landesregierung damit anfangen? Der Koalitionsantrag ist eine Neuauflage des Beschlusses... Mehr...

 
29. September 2016 Reden/Finanzen/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 01: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses / Transparenz schaffen. Eigene Kompetenzen stärken

Die Beraterbranche hat Konjunktur, ein Umsatzwachstum 2005 mit 13,2 Mio. Euro auf 27 Mio. Euro in 2015 - das ist eine Zuwachsrate von 104 % in 10 Jahren. Politik hat daran nicht unwesentlichen Anteil, über die Ursachen habe ich in der letzten Sitzung dieses hohen Hauses berichtet. Die Unfähigkeit von Ministern, eigene Entscheidungen zu treffen... Mehr...

 
2. September 2016 Reden/Finanzen/Kristin Heiß

Kristin Heiß zu TOP 21: Landesvermögen nachhaltig investieren

Hier an diesem Pult wurde gestern von allen Fraktionen betont, wie wichtig der Frieden in der Welt ist. Lassen sie es nicht bei Worten bewenden, sondern aktiv etwas dafür tun. Denn wenn Europas größte Waffenhersteller mit ihren Waffenlieferungen Kriege anheizen, will unser Finanzministerium daran ordentlich verdienen. Rendite für unsere... Mehr...

 
2. September 2016 Reden/Finanzen/Kommunalpolitik/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 10: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Unsere Fraktion wird nichts davon abhalten, dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, mit dem die Finanzausgleichsmasse für die Kommunen um 80 Millionen Euro aufgestockt werden soll, zuzustimmen.Nichtsdestotrotz einige Anmerkungen. Wir haben heute den 2. September. Ausgezahlt werden soll am 10. Oktober. Die meisten Kommunen geben sich Mühe und... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 12