c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Eva von Angern

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


24. November 2017 Eva von Angern/Reden/Gleichstellungspolitik

Eva von Angern zu TOP 13: Sexuelle Belästigung ist nicht zu tolerieren – Geschlechtergerechte Sensibilisierung als Gesellschaftsauftrag

 „Ich bin nicht dein Schatz!“: So titelte die ZEIT am 18.11.2017 ein Interview mit der Komikerin Carolin Kebekus. Nein, der Begriff „Schätzchen“ ist eben nicht immer nett gemeint. Er entwertet eine Frau und dessen ist sich der Aussprechende auch sehr wohl bewusst. Ob es „Nur“ eine Entwertung ist, oder sich eine Frau von diesem Satz belästigt... Mehr...

 
24. November 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 1a: Aktuelle Debatte "25 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetze" und TOP 1b Antrag „Kein Verfallsdatum für die Rehabilitierung politischer Verfolgung“

Wir befinden uns im Jahr 29 nach der friedlichen Revolution im Jahr 1989. Wir erinnern uns: Viele Bürger*innen der DDR ginge in verschiedenen Städten – auch in Magdeburg – in die Kirchen und auf die Straßen, um der damaligen Regierung zu sagen: „Wir sind das Volk!“ und wir wollen kein „Weiter so“. Wir wollen ein freies Land, in dem... Mehr...

 
23. November 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 14: Richterliche Unabhängigkeit – unverzichtbar für einen Rechtsstaat

„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.“ Auf diese gleichermaßen eindeutige wie einfache Formel bringen wortgleich Artikel 83 Absatz 2 unserer Landesverfassung und Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes das, was wir richterliche Unabhängigkeit nennen. Dabei ist die durch das Landes- und das Bundesverfassungsrecht gewährte... Mehr...

 
28. September 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 25: Gestaltung eines modernen, pädagogisch zeitgemäßen und zeitnahen Vollzugs des Jugendarrestes

Anrede, zur fachlichen Auffrischung: Jugendarrest gemäß § 16 JGG ist als Folge einer Straftat ein so genanntes Zuchtmittel, dass allerdings gegenüber den so genannten Weisungen (TOA, Betreuungsweisung, soziale Trainingskurse) nachrangig ist. Es steht zwischen Erziehungsmittel und Jugendstrafe. Insgesamt ordnet sich auch diese Sanktion dem... Mehr...

 
21. Juni 2017 Eva von Angern/Reden/Kinder/Soziales

Eva von Angern zu TOP 7: KInderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land

Anrede, Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme in unserem Land. Am 1. Januar 2005 trat das SGB II in Kraft, mit gravierenden, prekären Auswirkungen auf die Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen. Kinder wachsen in Deutschland in Familien auf, die armutsgefährdet sind oder Leistungen der... Mehr...

 
6. April 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 16: Attraktivitätsoffensive Justizdienst - Justizwachtmeister aufwerten

Das Problem, dass die AFD Fraktion mit ihrem Antrag aufgegriffen hat, ist nicht neu. Meine Fraktion thematisierte dieses Problem als Teil einer großen Baustelle im November des letzten Jahres im Rahmen des Antrages "Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen". Sie wissen, dass... Mehr...

 
2. März 2017 Eva von Angern/Reden/Gleichstellungspolitik

Eva von Angern zu TOP 02: Aktuelle Debatte: Frauenrechte und Gleichstellung weiter voran bringen

Erlauben Sie mir zu Beginn meiner Rede einen Blick zurück: Wir schreiben das Jahr 1919. Es ist der 19. Februar 1919. Wir befinden uns in der Berliner Nationalversammlung und es spricht die Abgeordnete Marie Juchacz: „Meine Herren und Damen!“ Schon hier vermerkt der stenografische Dienst: "Heiterkeit im Plenum" „Es ist das erste Mal, dass... Mehr...

 
3. Februar 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 21: Bestattungsgesetz nicht mehr zeitgemäß und reformbedürftig

Anrede, Der Landtag der letzten Wahlperiode beschäftigte sich bereits intensiv mit der Frage, ob das Bestattungsgesetz LSA noch zeitgemäß ist bzw. welche Reformbedarfe bestehen. Ich darf an dieser Stelle erinnern an den Antrag meiner Fraktion „Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt“ und den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS... Mehr...

 
3. Februar 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 17: Staatsanwälte stärken - Weisungsrecht abschaffen

Anrede, Meine Fraktion hat sich bewusst entschieden, heute einen Alternativantrag unter dem Titel „Konsequente Umsetzung der Gewaltenteilung – Einführung der Selbstverwaltung der Justiz“ einzubringen. Und die Überschrift spricht bereits für sich: Es geht uns nicht nur darum,... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Reden/Gleichstellungspolitik/Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 10: Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist

Die vorliegende Beschlussempfehlung geht weit hinter den Anspruch unseres Antrags vom 18. Oktober 2016 zurück. Ich denke, das ist jedem klar. Sie enthält keine Positionierung zur Gleichstellung von Homosexuellen auf Bundesebene. Es gibt darin keine Positionierung zur dringend erforderlichen Änderung von Artikel 7 Abs. 3 der Landesverfassung. Es... Mehr...

 

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