c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Europapolitik

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


20. Juni 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Statement von Thomas Lippmann: LINKE fordert Regierungserklärung und Debatte zum Asylrechtsstreit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eben der Tagesordnung unserer Sitzung nicht zugestimmt, weil wir in einem wichtigen Punkt sehr unzufrieden damit sind. Durch die Zwänge unserer Geschäftsordnung konnten wir aber keine andere Aktuelle Debatte mehr beantragen. Wir hatten uns ja am Donnerstag im Ältestenrat... Mehr...

 
9. März 2018 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 21: EU-Fördermittel für Sachsen-Anhalt auch in Zukunft zu sichern, setzt Solidarität voraus

Anrede, Man kann sich diesem Thema auf zwei verschiedenen Wegen nähern. Wir können hier im Landtag über die EU-Fördermittel reden, die wir aus den sogenannten Kohäsionsfonds seit vielen Jahren bekommen und die trotz aller Probleme bei ihrem Einsatz für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, in der Schulsozialarbeit, beim Infrastrukturausbau und der... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Zustand und Perspektiven der EU"

Es ist nach wie vor erstaunlich, dass die politische Debatte bei uns, anders als in allen anderen Mitgliedsländern der EU, kaum spürbar von deren Perspektiven bestimmt wird. Beredetes Beispiel dafür ist der Bundestagswahlkampf, in dem zwar intensiv über die Fragen Migration und Sicherheit gestritten worden ist, aber die Rahmenbedingungen, nämlich... Mehr...

 
7. April 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 2b: Aktuelle Debatte - Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der römischen Verträge

Es ist zwar im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht unüblich, Aktuelle Debatten zu Jahrestagen anzumelden, trotzdem könnte ein interessierter Beobachter regelmäßig die Frage stellen, was denn so sonderlich aktuell an Jahrestagen sei, die man im Gegensatz zu fast allen anderen politischen Ereignissen mit einer gewissen Sicherheit voraussagen kann. ... Mehr...

 
27. Oktober 2016 Reden/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 05: TTIP- und CETA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen

Es ist wirklich ein wenig schade, Herr Felgner, dass Sie heute auf einen Redebeitrag verzichten, denn Ihr Redebeitrag bei der Einbringung des Antrages war eigentlich Anlass für uns, ausdrücklich auf einer Ausschussberatung zu bestehen, da hier die unterschiedlichen Positionen am deutlichsten aufeinandergeprallt sind. Ausgangspunkt unserer Analyse... Mehr...

 
2. September 2016 Reden/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 24: Ablehnung der Handelsabkommen TTIP, TiSA und CETA

Sowohl die Antragslage als auch die Debattenlage zu diesem Thema verraten einige Konfusion im Haus - um es einmal vorsichtig und zurückhaltend zu formulieren. Erstens. Es ist noch keine drei Monate her, da stellt die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zu den beiden Themen TTIP und CETA, die sich von der Struktur her tatsächlich ein bisschen von TiSA... Mehr...

 
1. September 2016 Reden/Wirtschaft/Friedenspolitik/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 17: Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation beenden

Wir haben bei dieser Frage natürlich eines der sehr spannenden und sehr vielschichtig diskutierten Themen auf dem Tisch, die uns zurzeit berühren und die ein bisschen den Eindruck vermitteln, dass sich diese Welt in eine Komplexität auflöst oder hineinbegibt - egal wie man es sieht -, die für uns schwer zu fassen ist. Denn das, was sich hinter den... Mehr...