c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres

Henriette Quade zu TOP 20: Umgehende Wiederherstellung rechtsstaatlichen Handelns der Führung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd durch Innenminister Holger Stahlknecht

Anrede, unter den befremdlichen Anträgen mit denen die AfD-Fraktion dieses Parlament befasst, ist dieser – inzwischen durch die Zeit und die Tatsachen überholte – schon von besonderer Dümmlichkeit. Ich bin froh, dass sich inzwischen ein neuer Standort für die Hasi-Aktivist*innen in Halle gefunden hat, die daraufhin das Gelände in der... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 8: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten

Anrede, wir mussten uns ja in den vergangenen Plena immer wieder mit Anträgen der AfD-Fraktion befassen, in denen sie Demokratiearbeit und Einsatz gegen Rechtsextremismus angegriffen hat – von Rechtsextremen ist ja nun auch nichts anderes zu erwarten – und wie der Antrag im letzten Plenum, zielt auch der nun vorliegende Antrag wieder auf die... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Gegen Rechts/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Linkes Netzwerk durchlöchert Konsens der Demokraten"

Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
22. November 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 31: Aktuelle Debatte "Politische Kultur in Sachsen-Anhalt"

Anrede, nach der vergangenen Landtagswahl und mit Beginn dieser Legislatur saß der Schock bei vielen Demokratinnen und Demokraten, auch in diesem Haus, tief, dass in Sachsen-Anhalt die größte rechtsradikale Fraktion in einen Landtag der Bundesrepublik einziehen konnte – und das gerade nachdem die AfD hier so offen rechtsextrem aufgetreten war,... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 6: Sofort ist sofort - Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Herren von der AfD, zu den beiden von ihnen vorgelegten substanzarmen Anträgen mit noch substanzloseren Begründungen gibt es auch von uns nicht viel zu sagen, deshalb nur Folgendes: Natürlich haben wir als linke Opposition immer grundsätzliche und zuweilen auch heftige Kritik an der... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 5: Würdiges Gedenken der Novemberpogrome von 1938 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt bekennt sich zum Gebot der historischen Verantwortung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt wichtige zeitgeschichtliche Daten, deren Reflexion und Erinnerung wir uns als poli-tisch Verantwortliche immer wieder stellen müssen. Trotz des meist aufreibenden und drängenden Tagesgeschäftes gilt es vor dem Hintergrund bestimmter Ereignisse und Entwicklun-gen innezuhalten,... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Kultur/Medien

Henriette Quade zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Anrede, wie Feine Sahne Fischfilet sagt: „Die Nazis als Kulturberater…na schönen Dank auch und viel Spaß in der Zukunft (und sehen die Vergangenheit?)." Es ist dabei auffällig, dass dieselben Leute, die alles immer nicht so gemeint haben wollen, die NS-Vokabeln strategisch benutzen und sich in eine rechte Ecke gestellt fühlen, wenn man... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur/Demokratie/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Ich will eins gleich vorwegnehmen: Dass wir hier zum wiederholten Male eine Debatte zu diesem Thema führen müssen, weil von politischer Seite, von der Landesregierung, in die Kunst- und Medienfreiheit eingegriffen wurde, ist beschämend für das Land Sachsen-Anhalt insgesamt und für das Kulturland Sachsen-Anhalt im Besonderen. Aber es scheint... Mehr...

 
27. September 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 3: Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren - Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten

Anrede, ein Mensch ist in Köthen zu Tode gekommen. Seinen Angehörigen und Hinterbliebenen gilt unsere Anteilnahme und unser aufrichtiges Beileid. Nachdem in Chemnitz mehrere Tausend Rechtsextreme nahezu ungehindert und ohne adäquate polizeiliche – also staatliche – Reaktion aufmarschieren und alle die sie zu Feinden erklärt haben... Mehr...

 
31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 

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