c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Dagmar Zoschke

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


21. Juni 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 31: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede! Lassen Sie mich zunächst einige Vorbemerkungen machen: In der Pflege arbeiten mehrere Professionen, die Altenpflegerin, die Gesundheits- und Krankenpflegerin, die Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, hinzu kommen noch die Altenpflegehelferin, die Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und die Gesundheits- und... Mehr...

 
20. Juni 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 3: TOP 3: Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder...

Anrede! Uns liegt hier ein Gesetzesentwurf vor, der für das Land nach dem zweiten Änderungsstaatsvertrag über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin-Brandenburg-Mecklenburg-Vorpommern-Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen das Notwendige regelt. Dies trifft die generelle Zuständigkeit der Landesinformationsstelle für Meldedaten bei der... Mehr...

 
4. Mai 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Zwischenbilanz zur Umsetzung der Inklusion in Sachsen-Anhalt

Der Auftrag des Antrages ist formuliert und bezieht sich auf das Behindertengleichstellungsgesetz und den Landesaktionsplan. Aus unserer Sicht greift der Antragsinhalt allerdings nicht auf das bereits Vorhandene zurück, aus diesem Grund auch unser Änderungsantrag. Ja, eine Zwischenbilanz ist dringend notwendig, dieses Anliegen tragen wir... Mehr...

 
6. April 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 5: Sachsen-Anhalt atmet auf - Nichtraucherschutz und Prävention verstärken

Der Titel ihres Antrages ist irritierend, das klingt wie: alles richtiggemacht, Entwicklung durchaus positiv. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Ja, das Nichtraucherschutzgesetz befindet sich im 10. Jahr seit Beschlussfassung und ja, Einiges ist erreicht worden. Aber ein Grund zum Aufatmen sieht für uns anders aus. Ein paar konkrete Zahlen... Mehr...

 
2. März 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Kommunalpolitik

Dagmar Zoschke zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Lassen sie mich zu Beginn meines Redebeitrages zunächst den Leistungserbringern, den anerkannten Hilfsorganisationen in unserem Land – dem Arbeiter-Samariter-Bund, der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, dem Deutschen Roten Kreuz, der Johanniter-Unfall-Hilfe und dem Malteser Hilfsdienst- den Eigenbetrieben in den Landkreisen Harz,... Mehr...

 
3. Februar 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl/Kommunalpolitik

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Kommunen entlasten - Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten verbessern

Anrede,  Der Landtag hat sich erstmals vor über zwei Jahren mit der im Antrag beschriebenen Problematik befasst. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte damals beantragt, die Krankenkassenkarte nach dem „Bremer Modell“ in Sachsen-Anhalt einzuführen und sich auf Bundesebene für einen umfassenden Zugang von Asylbewerberinnen und... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Menschen mit Behinderungen/Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 17: Ein klares Zeichen für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft setzen! Ablehnung des aktuellen Gesetzentwurfes des BTHG im Bundesrat

Die Bundesrepublik hat 2009, also vor nunmehr sieben Jahren, die UN- Behindertenrechtskonvention als universelles Menschenrecht ratifiziert, es ist einklagbares Recht in unserem Land. Allein die Erarbeitung des in Rede stehenden Bundesteilhabegesetzes und die an vielen Stellen wirklich sehr bedächtige Umsetzung der Aktionspläne sind eine Farce und... Mehr...

 
27. Oktober 2016 Reden/Gesundheit/Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 02: Solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Gesetzliche Krankenversicherung muss vom Kopf wieder auf die Füße gestellt werden. Wenn wir diesen zentralen Pfeiler unseres Sozialsystems nicht dem freien Spiel der Kräfte sprichwörtlich zum Fraß vorwerfen wollen, dann führt kein Weg an einer tatsächlichen Reform vorbei.Aber was heißt „tatsächliche Reform“? Seit dem Jahr 2002 folgt eine... Mehr...

 
29. Januar 2016 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung steigen rasant. Schon im Jahr 2020 wird sich der Zusatzbeitrag im Vergleich zu heute im Schnitt von 1,1 Prozent auf etwa 2 Prozent verdoppelt haben. Ohne eine notwendige Kurskorrektur zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dann ganze 56 Prozent ihrer Krankenversicherungsbeiträge und die... Mehr...

 
28. Januar 2016 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 14: Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Frage: welchen Sinn macht es, einen parlamentarischen Beschluss zu fassen, der von der realen Praxis längst überholt wurde? Antwort: Keinen. Die Regierungsfraktionen wollen nun also „die Voraussetzungen prüfen, die für die erfolgreiche Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Land Sachsen-Anhalt... Mehr...

 

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