3. Februar 2017

Monika Hohmann zu TOP 10: Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK III-Programms hinsichtlich der Schülerzahl

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

leider fand unser Antrag in den Ausschüssen keine Mehrheit, was ich sehr bedauere. Aus unserer Sicht wurde wieder einmal die Chance vertan, sich in den ländlichen Räumen für gleichwertige Lebensbedingungen einzusetzen. An die Koalition sei die Frage gerichtet: Was antworten Sie den Menschen darauf, weshalb bestandssichere Grundschulen nicht durch Stark III gefördert werden?

Haben wir hier etwa Schulen, die in zwei Klassen eingestuft sind? Schule erster Klasse- bestandssicher- „würdig“, modernisiert zu werden und Schule zweiter Klasse – bestandssicher- „unwürdig“, modernisiert zu werden. Aus diesem Dilemma müssen Sie nun aber selber herauskommen. Die Chance haben Sie mit Ihrer Haltung vertan!

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Landesregierung im Plenum als auch in den Ausschüssen berichtete, dass sie für den Demografiecheck nunmehr die 6. Bevölkerungsprognose als Grundlage nehmen will, fand ich dies erst einmal positiv. Jedoch für die ELER- Förderung (also die Förderung im ländlichen Raum) wird es keine wirkliche Verbesserung bringen. Bis auf die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg verzeichnen alle Landkreise und auch die kreisfreie Stadt Dessau, bis 2030 einen Bevölkerungsrückgang.

Es bleibt daher abzuwarten, wie sich die Auswahl der förderwürdigen Projekte für das ELER- Programm weiterhin gestaltet. Nachdem in der ersten Runde 83 Projektanmeldungen eingingen, sind es in der zweiten Runde nur noch 66. Ich bedauere es, dass wir uns in einer wichtigen Entscheidung für die Gemeinden im ländlichen Raum nicht einigen konnten. Dass es auch anders gehen kann, zeigt unser Nachbarbundesland Thüringen. Ein Blick über den „Tellerrand“ kann sich also lohnen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!