9. März 2018

Andreas Höppner zu TOP 25: Afrikanische Schweinepest - Maßnahmen aus der Bundesübung umsetzen

Anrede,

In seiner 41. Sitzung am 20. Dezember hat der Landtag, haben wir hier in diesem Haus über die Afrikanische Schweinepest debattiert und beschlossen, dass die Landesregierung alle präventiven Schutzmaßnahmen verstärkt. Am 14. Februar hat sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sehr intensiv und ausführlich mit der gleichen Thematik befasst. Auch hier war die Schlussfolgerung, dass die Maßnahmen zu verstärken und schnellst möglich umzusetzen sind. Und jetzt, zweieinhalb Monate nach dem Landtagsbeschluss und drei Wochen nach der Ausschusssitzung kommen Sie wie Kai aus der Kiste mit einem Antrag, der all das wiederkäut, was bereits besprochen und auf den Weg gebracht wurde. Offenbar waren Sie in der Ausschusssitzung zwar sehr aufmerksam, das ist löblich. Aber etwas Neues haben Sie nicht beitragen können. Offenbar trauen Sie der Landesregierung nicht zu, die Protokolle und Beschlüsse richtig zu interpretieren und umzusetzen. Nun ja, da geht es uns als Fraktion in der Opposition auch öfter so, aber deshalb einen Antrag einbringen, der wiedergibt, was Stand der Diskussion ist, das ist reichlich schwach.

Der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen greift die aktuellen Entwicklungen der Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest auf. Diese erfordern eine Intensivierung der Maßnahmen auch in Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung auf einen möglichen Seuchenfall. Wir nehmen das Problem ernst und wissen, dass unverzügliches Handeln notwendig ist, deswegen werden wir dem Alternativantrag der Koalition zustimmen.

Dankeschön.