c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


3. Februar 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 21: Bestattungsgesetz nicht mehr zeitgemäß und reformbedürftig

Anrede, Der Landtag der letzten Wahlperiode beschäftigte sich bereits intensiv mit der Frage, ob das Bestattungsgesetz LSA noch zeitgemäß ist bzw. welche Reformbedarfe bestehen. Ich darf an dieser Stelle erinnern an den Antrag meiner Fraktion „Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt“ und den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS... Mehr...

 
3. Februar 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 17: Staatsanwälte stärken - Weisungsrecht abschaffen

Anrede, Meine Fraktion hat sich bewusst entschieden, heute einen Alternativantrag unter dem Titel „Konsequente Umsetzung der Gewaltenteilung – Einführung der Selbstverwaltung der Justiz“ einzubringen. Und die Überschrift spricht bereits für sich: Es geht uns nicht nur darum,... Mehr...

 
3. Februar 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik/Feuerwehr/Inneres

Christina Buchheim zu TOP 11: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, angesichts des demografischen Wandels und allgemein rückläufiger Mitgliederzahlen in den Feuerwehren will die Landeregierung dazu beitragen, ein leistungsstarkes, modernes und an den wesentlichen Bedürfnissen des Brand- und Katastrophenschutzes ausgerichtetes Hilfeleistungssystem vorzuhalten.... Mehr...

 
3. Februar 2017 Monika Hohmann/Reden/Schulpolitik/Schulstruktur/Schulnetzentwicklung

Monika Hohmann zu TOP 10: Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK III-Programms hinsichtlich der Schülerzahl

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, leider fand unser Antrag in den Ausschüssen keine Mehrheit, was ich sehr bedauere. Aus unserer Sicht wurde wieder einmal die Chance vertan, sich in den ländlichen Räumen für gleichwertige Lebensbedingungen einzusetzen. An die Koalition sei die Frage gerichtet: Was antworten... Mehr...

 
3. Februar 2017 Birke Bull-Bischoff/Reden/Datenschutz/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Birke Bull zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Linksextremismus im politischen Diskurs"

Anrede, Die Landtagswahl am 16. März 2016 war ein demokratischer Akt. Der Uniprotest am 12. Januar 2017 war es ebenso. Beide Ereignisse treffen heute aufeinander. Und wenn die AfD hier im Landtag darüber debattieren möchte, warum Studentinnen und Studenten in der Universität nicht mit ihnen diskutieren wollten, dann tun wir das als LINKE... Mehr...

 
3. Februar 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6b: Aktuelle Debatte "Praxistaugliches Wolfsmanagement ermöglichen

Anrede, Der Wolf gehört zu den streng geschützten Tierarten in Deutschland und Europa. An dieser Stelle könnte ich meinen Redebeitrag zur Aktuellen Debatte beenden. Aber so einfach ist es dann doch nicht und so einfach darf es sich Politik auch nicht machen. Anrede, Der Wolf als freilebendes Tier wurde in unseren Gefilden vom Menschen... Mehr...

 
3. Februar 2017 Matthias Höhn/Reden/Inneres

Matthias Höhn zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Starker und wehrhafter Rechtsstaat ist Antwort auf die terroristische Bedrohung"

Anrede, Wir werden unsere Art zu leben von Terroristen nicht zerstören lassen. Diese Aussage hört man oft nach den schrecklichen Anschlägen unserer Zeit. Dieser Satz soll doch sagen, dass wir unsere Freiheit, unsere Werte nicht aufgeben werden. Also auch das beibehalten, was wir unter freier politischer Meinungsäußerung und freier Debatte... Mehr...

 
2. Februar 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr

Doreen Hildebrandt zu TOP 2: Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten und Transparenz beim Aufbau der Bundesinfrastrukturgesellschaft schaffen

Anrede, Als wir am 28.10.16 den Antrag „Infrastrukturgesellschaft stoppen“ einbrachten, geschah das aus 3 Gründen : 1. Hat die Privatisierung in Infrastrukturbereichen wie Bahn, Toll Collekt oder Schifffahrtsverwaltung nur Mehrkosten für die Allgemeinheit gebracht und die Möglichkeiten der Steuerung und Einflussnahme der Politik beschränkt.... Mehr...

 
2. Februar 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 4: Wiederbelebung der Vermögenssteuer als Teil einer gerechten Steuerpolitik und als Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Landeshaushalts

Anrede, Mitten in den Haushaltsberatungen stellt meine Fraktion einen Antrag, der sich mit der Vermögensteuer befasst. Einen Antrag, der auf eine Bundesratsinitiative unseres Bundeslandes abzielt, die seit 1997, auf Grund eines Urteils des Verfassungsgerichtes, ausgesetzte Vermögensteuer, wieder einzuführen. Muss das sein? Höre ich den einen... Mehr...

 
2. Februar 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Wohnungspolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 05: Aufzugsprogramm im Rahmen der Wohnungsbauförderung

Anrede, Der demografische Wandel stellt auch die Wohnungswirtschaft vor erhebliche Herausforderungen. Aber nicht nur ältere Menschen sondern auch Menschen mit Behinderung sind in ihren Wohnungen und im Wohnumfeld durch Barrieren eingeschränkt. Dem Antrag der Koalitionsfraktionen liegt die Erkenntnis zugrunde, dass insbesondere Miet- und... Mehr...

 

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