c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


6. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 18: Kapitalerträge gerecht besteuern

Zu später Stunde, aber aus gegebenen Anlass, ein Antrag meiner Fraktion zum Steuerrecht. Es geht um zweierlei. Zum einen um die Reflexion einer steuerrechtlichen Fachdiskussion zur Wirkung der 2009 eingeführten Abgeltungssteuer. Zum anderen um eine Gerechtigkeitsdebatte. Und ja, die Herren, die rechts in diesem Hause sitzen, wird es freuen, es... Mehr...

 
6. April 2017 Thomas Lippmann/Reden/Sport

Thomas Lippmann zu TOP 19: Weiterentwicklung der Eliteschulen des Sports in Magdeburg und Halle/Saale

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Aufgaben unserer allgemeinbildenden Schulen und die für ihre Erfüllung erforderlichen Rahmenbedingungen haben uns hier im hohen Haus aus meist wenig erfreulichen Gründen schon mehrfach beschäftigt – und sie werden uns sicher auch in den kommenden Monaten... Mehr...

 
6. April 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 16: Attraktivitätsoffensive Justizdienst - Justizwachtmeister aufwerten

Das Problem, dass die AFD Fraktion mit ihrem Antrag aufgegriffen hat, ist nicht neu. Meine Fraktion thematisierte dieses Problem als Teil einer großen Baustelle im November des letzten Jahres im Rahmen des Antrages "Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen". Sie wissen, dass... Mehr...

 
6. April 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 17: Ausbau der Windenergie stoppen, Repowering beginnen, Stromtrassen vermeiden

Konzept- und Planlosigkeit sind kein Vergehen. Dies jedoch als Wahrung der Interessen der Menschen und Naturschutz zu verkaufen, das ist mehr als makaber. Sich gleichzeitig auf Fachpodien hinzustellen und mit Vehemenz für die Energiewende als ernst zu nehmende Herausforderung zu plädieren, das hat den Hang zur Lächerlichkeit. Da stellt sich... Mehr...

 
6. April 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Faire Windenergie in Sachsen-Anhalt fördern - 2. Beratung

Über die Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Energiewende und die Erreichung der Klimaschutzziele herrscht in diesem Haus mit wenigen Ausnahmen Einigkeit. Mehrheitlich Übereinstimmung herrscht auch darüber, dass für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele insbesondere die Akzeptanz der Menschen erforderlich ist. Da meiner Fraktion mehr... Mehr...

 
6. April 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 8: Neufassung des § 130 StGB - Volksverhetzung

Anrede, die Geschichte der juristischen und politischen Diskussion um die Ausgestaltung des §130 ist eine lange und eine kontroverse. Als die Grundsteine für den Volksverhetzungsparagraphe,n wie er heute Teil des Strafgesetzbuches ist, gelegt wurden, gab es eine über 10 Jahre währende Debatte um den Regelungsgehalt und die juristischen... Mehr...

 
6. April 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 7: Ein modernes Mittelstandsförderungsgesetz zu Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen schaffen

Anrede, es ist in der Tat notwendig, dass das Mittelstandsförderungsgesetz novelliert wird. Und es geht in der Tat darum, den Klein- und Mittelstand in Sachsen-Anhalt zu unterstützen und zu fördern. Auch glaube ich, dass die Frage der aktuellen Anpassung an konkrete Bedingungen eines unserer zentralen Anliegen sein muss, ein neues und modernes... Mehr...

 
6. April 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 6: Störerhaftung abschaffen - Netzsperren verhindern

In Zukunft können wir das immer so machen. Ich kündige etwas an, und die Koalition reagiert mit einem eigenen – gar nicht so schlechten -  Antrag darauf. Aber im Ernst… Die Störerhaftung ist ein Ärgernis, das Deutschland zu einer Free-WiFi-Wüste gemacht hat. Freien Internetzugang über einen W-Lan-Router eines Anderen, das ist in den... Mehr...

 
6. April 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 5: Sachsen-Anhalt atmet auf - Nichtraucherschutz und Prävention verstärken

Der Titel ihres Antrages ist irritierend, das klingt wie: alles richtiggemacht, Entwicklung durchaus positiv. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Ja, das Nichtraucherschutzgesetz befindet sich im 10. Jahr seit Beschlussfassung und ja, Einiges ist erreicht worden. Aber ein Grund zum Aufatmen sieht für uns anders aus. Ein paar konkrete Zahlen... Mehr...

 
6. April 2017 Monika Hohmann/Reden/Familien/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundsicherungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige aktuelle Zahlen näher bringen, um Sie für unser Anliegen zu sensibilisieren: Die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften liegt im März 2017 in Sachsen- Anhalt bei 252.100. 16 Prozent aller Haushalte sind auf Leistungen... Mehr...

 

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