c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


6. April 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 7: Ein modernes Mittelstandsförderungsgesetz zu Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen schaffen

Anrede, es ist in der Tat notwendig, dass das Mittelstandsförderungsgesetz novelliert wird. Und es geht in der Tat darum, den Klein- und Mittelstand in Sachsen-Anhalt zu unterstützen und zu fördern. Auch glaube ich, dass die Frage der aktuellen Anpassung an konkrete Bedingungen eines unserer zentralen Anliegen sein muss, ein neues und modernes... Mehr...

 
6. April 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 6: Störerhaftung abschaffen - Netzsperren verhindern

In Zukunft können wir das immer so machen. Ich kündige etwas an, und die Koalition reagiert mit einem eigenen – gar nicht so schlechten -  Antrag darauf. Aber im Ernst… Die Störerhaftung ist ein Ärgernis, das Deutschland zu einer Free-WiFi-Wüste gemacht hat. Freien Internetzugang über einen W-Lan-Router eines Anderen, das ist in den... Mehr...

 
6. April 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 5: Sachsen-Anhalt atmet auf - Nichtraucherschutz und Prävention verstärken

Der Titel ihres Antrages ist irritierend, das klingt wie: alles richtiggemacht, Entwicklung durchaus positiv. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Ja, das Nichtraucherschutzgesetz befindet sich im 10. Jahr seit Beschlussfassung und ja, Einiges ist erreicht worden. Aber ein Grund zum Aufatmen sieht für uns anders aus. Ein paar konkrete Zahlen... Mehr...

 
6. April 2017 Monika Hohmann/Reden/Familien/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundsicherungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige aktuelle Zahlen näher bringen, um Sie für unser Anliegen zu sensibilisieren: Die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften liegt im März 2017 in Sachsen- Anhalt bei 252.100. 16 Prozent aller Haushalte sind auf Leistungen... Mehr...

 
6. April 2017 Monika Hohmann/Reden/Familien/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Präsident , meine sehr geehrten Damen und Herren, seit langem tritt DIE LINKE – neben den Forderungen nach einer eigenständigen und armutsfesten Kindergrundsicherung - für eine Verlängerung der Bezugsdauer des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Lebensjahr ein. Im jetzigem Gesetz soll für Kinder im Alter von 12 Jahren bis zum... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Inneres

Stefan Gebhardt zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt

Die AfD-Fraktion beantragt also eine Verfassungsänderung. Nun sollte man mit Vorschlägen zur Änderung einer Landesverfassung nicht inflationär vorgehen, denn nicht für umsonst existiert hierfür ein hohes Quorum. 2/3 der Abgeordneten müssen zustimmen und es gibt ein 3-Lesungsprinzip. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum zwanzifsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag befasst sich im Wesentlichen mit drei Dingen. Zum einen geht es um technische Änderungen, was die Programme des Deutschlandradios betrifft. Hier geht es um Anpassungen und Änderungen von Programmnamen. Dies ist definitiv nicht so spannend und kann in unserer Debatte vernachlässigt werden. Deutlich... Mehr...

 
5. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Inneres

Swen Knöchel zu TOP 1: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Anrede Alle, die in diesem Plenarsaal sitzen, wurden durch freie, gleiche und geheime Wahlen legitimiert. Zum einen die Mitglieder des Landtages, die direkt gewählt wurden. Zum anderen der Ministerpräsident, der seine Legitimation indirekt aus der Wahl durch das Parlament bezieht und mit diesem Recht wiederum die Minister ernennt. „Alle... Mehr...

 
5. April 2017 Christina Buchheim/Reden/Verkehr

Christina Buchheim zu TOP 21: Bahnhof Köthen sichern

Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Bahnhof Köthen soll bis 2025 umfangreich saniert werden. Dafür soll der Bahnhof 2019 auch für ein halbes Jahr komplett gesperrt werden. Er ist einer der wichtigsten Knotenpunkte auf der Strecke Magdeburg-Halle. Die Vollsperrung verkündete die Deutsche Bahn AG im Februar dieses... Mehr...

 
10. März 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und... Mehr...

 

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