c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


20. April 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften/Personal/Demokratie

Andreas Höppner zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln"

Anrede, Vorab erst einmal: Es reicht nicht aus, nur immer und immer wieder über mehr Betriebsräte, mehr betrieblicher Mitbestimmung und über mehr Förderung und dem Schutz von Betriebsräten zu reden. Es ist schon lange Zeit, dass hier endlich seitens der Politik gehandelt wird, dass man endlich mal die Mitbestimmung im BetrVG stärkt und auch... Mehr...

 
19. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 7: Große Anfrage zum Schutz des Feldhamsters

Erneut erreicht eine Große Anfrage zu einem unter Schutz gestellten Tier das Parlament. Die heutige Debatte richtet also das Schlaglicht 70 Minuten lang auf den Feldhamster. Das sei ihm gegönnt – stand er doch in den letzten Jahren auch symbolisch für den Konflikt zwischen Artenschutz und Nutzungsinteresse durch den Menschen – Stichwort... Mehr...

 
19. April 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen

Anrede, Bereits 2015 haben wir als Fraktion den Antrag „Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren“ (Drucksache 6/4351) eingebracht. Die damalige Regierungskoalition hat unseren Antrag mit einem Alternativantrag weichgespült und ohne konkrete Maßnahmenbeschreibung durchgewunken. Bei dem heute vorliegenden Antrag sieht das ganz... Mehr...

 
19. April 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 2: Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum

Anrede, Mit dem vorliegenden Antrag greifen die regierenden Parteien ein Thema auf, dass alle bewegt, und zwar seit mehr als 20 Jahren. Allerdings enthält er nichts Neues und wirft die Frage auf, warum bis heute nichts passiert ist. Warum beginnt die Umsetzung von Debattenvorschlägen der 90er Jahre von Kollegin Heidecke erst jetzt? Für DIE... Mehr...

 
19. April 2018 Katja Bahlmann/Reden/Feuerwehr

Katja Bahlmann zu TOP 1: Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Ich hatte nicht gedacht, dass mein erster Antrag in diesem Landtag solche Wirkung entfaltet, denn man konnte doch den Eindruck bekommen, dass kaum war die Tinte unter dem Antrag getrocknet, schon war Bewegung in die Lösung des Problems „Feuerwehrkampange“ gekommen. Ja,... Mehr...

 
9. März 2018

Kristin Heiß zu Top 24 Fördermittelchaos beenden

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union fördert in ihren 28 EU-Staaten Projekte und Programme in allen erdenklichen Bereichen. Der größte Teil des EU-Haushalts fließt in die gemeinsame Agrarpolitik, in die Kohäsionspolitik zur regionalen Entwicklung und in die Bereiche Forschung und... Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 27: Abschiebehaft statt neuer ZASt

Anrede, Da ist es wieder, das Lieblingsthema Abschiebungen. Wenig überraschend versucht die AfD, aus altbekannten Fakten einen Skandal zu zimmern. Dass das Land zweifellos Kapazitäten für die Erstaufnahme von Geflüchteten vorhalten muss, hat sich spätestens im Jahr 2014/2015 gezeigt. In dieser Zeit war das Land schlichtweg nicht vorbereitet,... Mehr...

 
9. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 25: Afrikanische Schweinepest - Maßnahmen aus der Bundesübung umsetzen

Anrede, In seiner 41. Sitzung am 20. Dezember hat der Landtag, haben wir hier in diesem Haus über die Afrikanische Schweinepest debattiert und beschlossen, dass die Landesregierung alle präventiven Schutzmaßnahmen verstärkt. Am 14. Februar hat sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sehr intensiv und ausführlich mit der... Mehr...

 
9. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Anpassung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

Anrede, Sowohl mit der UN- Behindertenrechtskonvention als auch mit unserem Landesaktionsplan haben wir die Aufgabe, angemessene Vorkehrungen für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben zur treffen. Dazu stehen uns eine Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, sowohl im Bund als auch im Land, zur Verfügung. Viel ist diskutiert worden... Mehr...

 
9. März 2018 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 21: EU-Fördermittel für Sachsen-Anhalt auch in Zukunft zu sichern, setzt Solidarität voraus

Anrede, Man kann sich diesem Thema auf zwei verschiedenen Wegen nähern. Wir können hier im Landtag über die EU-Fördermittel reden, die wir aus den sogenannten Kohäsionsfonds seit vielen Jahren bekommen und die trotz aller Probleme bei ihrem Einsatz für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, in der Schulsozialarbeit, beim Infrastrukturausbau und der... Mehr...

 

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