c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


9. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln

Wir debattieren nicht zum ersten Mal über das Thema Pflege. Pflegenotstand, Pflegefachkräfte, Pflegeausbildung oder auch die Pflegeversicherung haben wir hier im Plenum thematisiert. Ja, für Vieles sind wir nicht zuständig. Pflege und Pflegeversicherung fällt in die Zuständigkeit des Bundesgesetzgebers, das wissen wir und dennoch müssen wir... Mehr...

 
8. März 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr

Doreen Hildebrandt zu TOP 17: Verkehrssicherheitsarbeit im Land flächendeckend stärken

Sehr geehrte Damen und Herren, Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr hat im September 2017 das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt 2021 vorgelegt. Dies geschah nach einer von vielen an der Erarbeitung Beteiligen gefühlten Ewigkeit. Dass das Verkehrssicherheitsprogramm bitter nötig ist, zeigt unter anderem der... Mehr...

 
8. März 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 14: Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolges, Zweite Beratung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Anlass für unseren Vorschlag für ein Sofortprogramm zur Verbesse-rung des Schulerfolgs waren alarmierenden Meldungen vom Sommer letzten Jahres. In denen wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass Sachsen-Anhalt viel zu viele Schüler hat, die die Schule ohne einen regulären... Mehr...

 
8. März 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 13: UNHCR-Aufruf folgen - Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen, Zweite Beratung

Anrede, Nichts, aber auch gar nichts an der Situation in Ungarn ist seit dem ich unseren Ursprungsantrag einbrachte besser geworden. Asylsuchende, die Rechte haben, werden interniert und an der Wahrnehmung ihrer Rechte gehindert, sie werden inhaftiert obwohl sie keine Straftat begingen und Schutzbedürftige erhalten keinen Schutz. Dass war vor... Mehr...

 
8. März 2018 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 11b: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, bereits seit einem Jahr arbeitet meine Fraktion an einem eigenen Gesetzentwurf zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes. Begleitet wurde unsere Arbeit durch die in der Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ erörterten Anliegen. Nunmehr liegt uns in der Drs. 7/2509 der... Mehr...

 
8. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Soziales/Arbeitsmarkt

Andreas Höppner zu TOP 1d: Aktuelle Debatte "Strukturelle Missachtung des Ostens im Groko-Vertrag"

Anrede, Am vergangenen Sonntag war es nach viel Tamtam sowie Hin und Her soweit. Auch die SPD stimmte nun dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Die nächste GroKo beginnt, obwohl bereits die letzten großen Koalitionen das Land in einen langweiligen Tiefschlaf versetzten. Stillstand bzw. ein „Weiter so“ in der bzw. in... Mehr...

 
8. März 2018 Eva von Angern/Reden/Gleichstellungspolitik

Eva von Angern zu TOP 1b: "100 Jahre Frauenwahlrecht - Auftrag für die Gegenwart"

Anrede, Frauen. Wahl. Recht. Ein Wort, das sich aus drei Begriffen zusammensetzt. Allein diese einzelnen Begriffe führen zur Sprachlosigkeit, wenn man bedenkt, dass wir in diesem Jahr tatsächlich erst den 100. Geburtstag dieses doch so selbstverständlich anmutenden Rechtes feiern. Frauen stellen die Hälfte der Wahlbevölkerung dar. Wahlen, egal... Mehr...

 
8. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Verkehr/Wirtschaft

Dagmar Zoschke zu TOP 1a: Aktuelle Debatte „Dieselfahrverbot – undurchsichtig – lähmend – enteignend“

Anrede! Wären wir jetzt in den Babelsberger Filmstudios, würde ich sage „Angstmache – Klappe die Zweite“. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir uns hier, mit einem von ihnen beschworenen Szenario eines scheinbaren Verbotes von Dieselfahrzeugen beschäftigen müssen, jetzt versuchen wir es mit einer aktuellen Debatte. Na, gut! ... Mehr...

 
26. Januar 2018 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 22: Meinungsfreiheit gewährleisten - Netzwerkduchsetzungsgesetz abschaffen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist zu recht weiterhin großer Kritik ausgesetzt. Kritik von MedienmacherInnen, KünstlerInnen aber auch PolitikerInnen sogar aus der CSU. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir bezweifeln nicht den richtigen Ansatz, Hass, Hetze und Aufrufe zu Gewalt aus dem Netz zu entfernen. Gleichwohl ist genau das eingetreten,... Mehr...

 
26. Januar 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 21: Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es erschließt sich mir nicht, warum die AfD ihren Antrag heute einreicht. In der vergangenen Landtagssitzung wurden die Änderungen im Kinderförderungsgesetz beschlossen und verabschiedet. Es kamen dazu null Anregungen bzw. Änderungsanträge von der AfD. Auch im Fachausschuss, ebenfalls... Mehr...

 

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