c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


26. Oktober 2017 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 9: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, nach monatelangen Diskussionen und Kontroversen zum Kinderförderungsgesetz, liegt uns nun heute ein Gesetzentwurf vor, der den hohen Erwartungen der Öffentlichkeit in keinster Weise gerecht wird. Es ist beschämend, dass sich sowohl Landesregierung als auch die Koalitionsfraktionen mit ihrem... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 7: Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt

Anrede, Niemand von uns wird bezweifeln, wie wichtig sauberes Wasser für uns Menschen aber auch für die gesamte Natur ist. Zwar ist Wasser einer der häufigsten Naturstoffe – über 97 % des Wassers unserer Erde sind jedoch Salzwasser und nur 1% stehen für Bodenfeuchte, Grund- und Oberflächenwasser und Lebewesen zur Verfügung. Das macht unser... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr

Doreen Hildebrandt zu TOP 3: Kundeninformation und -betreuung im Bahnverkehr bei Extremwetterlagen

Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Bahnreform von 1994 wurden die damalige Bundesbahn und Reichsbahn zur Deutschen Bahn AG fusioniert. Seitdem orientiert sich das Staatsunternehmen vor allem am Gewinn in der Bilanz. Und seitdem heißt es von der Politik auf fast alle kritischen Nachfragen zur Strategie der Bahn hin, es handle sich um... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Anrede, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist regelmäßig Thema im Landtag und zwar mit allem was dazugehört. In gewisser Regelmäßigkeit besprechen und beschließen wir hier die Höhe des Rundfunkbeitrags, die Barrierefreiheit, die Rundfunkstaatsverträge mit ihren Programmaufträgen an die öffentlich-rechtlichen Anstalten oder wir befassen uns mit... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 1: Volksinitiative "Den Mangel beenden - unseren Kindern Zukunft geben"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie wissen ja sicher alle, dass wir als Partei Die LINKE die Volksinitiative seit ihrer Gründung im April mit allen Kräften unterstützt haben. Denn spätestens mit dem Beschluss zum Dop-pelhaushalt Anfang März war klargeworden, dass sich die Landesregierung durch keine... Mehr...

 
29. September 2017 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik

Thomas Lippmann zu TOP 30: Eingriffe in Unterrichtsversorgung und Ausbildung zurücknehmen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mit meinen Ausführungen zu diesem Antrag an die Debatte aus der letzten Landtags-sitzung zum Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs anknüpfen. Es ging da im Widerstreit mit Minister Tullner u.a. um die Frage, wer denn Recht hat mit seiner Be-schreibung... Mehr...

 
29. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt

Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Mehr...

 
29. September 2017 Thomas Lippmann/Reden/Sport

Thomas Lippmann zu TOP 18: Aussprache zur Regierungserklärung "Sportland Sachsen-Anhalt - Bilanz und Ausblick"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Sportland Sachsen-Anhalt“, wer möchte sich einen solchen Titel nicht gern ans Revers heften. Sport verbindet, Sport interessiert in unterschiedlicher Weise und Intensität den Großteil unserer Bürgerinnen und Bürger, Sport mobilisiert, Sport kann Identität befördern – Sport ist wie... Mehr...

 
28. September 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 27: Mehr Transparenz für die Tätigkeit von Mandatsträgern in kommunalen Betrieben

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, uns liegt heute ein Antrag vor, der in nur zwei Punkten das Kommunalverfassungsgesetz ändern will. Mit ihrem Antrag platzt die Antragstellerin in den laufenden Diskussionsprozess möglicher und nötiger Änderungen dieses Gesetzes hinein, obwohl in der Sache kein Zeitdruck besteht.... Mehr...

 
28. September 2017 Kristin Heiß/Reden/Inneres

Kristin Heiß zu TOP 26: Passversagung und Passentzug für Pädophile

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich eine kleine Klarstellung machen, denn die antragstellende Fraktion ist im Titel ihres Antrags nicht präzise genug. Jemand, der pädophil ist, hat eine Neigung bzw. eine sexuelle Ausrichtung auf Kinder. Auf diese Gruppe bezieht sich der Antrag.... Mehr...

 

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