c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


25. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 12: Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen-Anhalt ausbauen!

Am 8. Oktober dieses Jahres hat der UNO-Weltklimarat einen Sonderbericht veröffentlicht. Dieser macht deutlich, dass die nächsten zehn Jahre entscheidend in ihren Auswirkungen für das Weltklima sind. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob und wie das Ziel erreicht werden kann, die Erderwärmung auf anderthalb Grad im Vergleich zum Beginn des... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Eva von Angern/Reden/Gesundheit/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 11: Streichung des Verbots der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StGB - Landgericht Gießen - „Verurteilung als Ehrentitel im Kampf um ein besseres Gesetz“

(Anrede) In Deutschland wird wieder heftig und emotional über Schwangerschaftsabbrüche gestritten. Schaut man in die Wahlprogramme zu den letzten Bundestagswahlen und in die Annalen des Deutschen Bundestages, lautet der Befund: Keine maßgebliche, im Deutschen Bundestag vertretene politische Kraft betreibt nach meinem Kenntnisstand offen und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Anrede, Erneut befasst sich der Landtag mit dem Thema Kommunalabgaben. Das ist nicht verwunderlich. Denn immer noch beschäftigen uns Ungerechtigkeiten aus der Vergangenheit bzw. veränderte Rahmenbedingungen. Mit dem vorliegenden Entwurf wollen die Koalitionsfraktionen bei den Herstellungsbeiträgen einen Punkt des Koalitionsvertrages abarbeiten:... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 6: Sofort ist sofort - Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Herren von der AfD, zu den beiden von ihnen vorgelegten substanzarmen Anträgen mit noch substanzloseren Begründungen gibt es auch von uns nicht viel zu sagen, deshalb nur Folgendes: Natürlich haben wir als linke Opposition immer grundsätzliche und zuweilen auch heftige Kritik an der... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 5: Würdiges Gedenken der Novemberpogrome von 1938 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt bekennt sich zum Gebot der historischen Verantwortung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt wichtige zeitgeschichtliche Daten, deren Reflexion und Erinnerung wir uns als poli-tisch Verantwortliche immer wieder stellen müssen. Trotz des meist aufreibenden und drängenden Tagesgeschäftes gilt es vor dem Hintergrund bestimmter Ereignisse und Entwicklun-gen innezuhalten,... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung

Anrede! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewiesen, dass mit dem vorliegenden Artikelgesetz gleich mehrere gesetzliche Grundlagen des Landes verändert werden sollen. Sowohl im Familien- und Beratungsstellengesetz, im Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld, im Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung und im Kinder- und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 3: Für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser

Anrede! Ja, bereits mehrmals hat sich der Landtag mit der Arbeitssituation von Pflegerinnen und Pflegern in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen, bei niedergelassenen Ärzten oder auch im fahrenden Gewerbe beschäftigt. Wir haben die Erwartung, dass sie uns in der Auseinandersetzung mit unserem Antrag nicht nur mitteilen werden, dass die... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Kultur/Medien

Henriette Quade zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Anrede, wie Feine Sahne Fischfilet sagt: „Die Nazis als Kulturberater…na schönen Dank auch und viel Spaß in der Zukunft (und sehen die Vergangenheit?)." Es ist dabei auffällig, dass dieselben Leute, die alles immer nicht so gemeint haben wollen, die NS-Vokabeln strategisch benutzen und sich in eine rechte Ecke gestellt fühlen, wenn man... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur/Demokratie/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Ich will eins gleich vorwegnehmen: Dass wir hier zum wiederholten Male eine Debatte zu diesem Thema führen müssen, weil von politischer Seite, von der Landesregierung, in die Kunst- und Medienfreiheit eingegriffen wurde, ist beschämend für das Land Sachsen-Anhalt insgesamt und für das Kulturland Sachsen-Anhalt im Besonderen. Aber es scheint... Mehr...

 
28. September 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres

Henriette Quade zu TOP 18: Sportschützen fördern - für ein bürgernahes Waffenrecht

Anrede, In den Augen meiner Fraktion kann Bürgernähe beim Thema Waffenrecht nur bedeuten möglichst großer Schutz der Bevölkerung vor Waffen. Das Waffenrecht, das am nächsten an den Interessen der Bevölkerung in diesem Sinne wäre, wäre demnach eines, das möglichst viel dafür tut, Waffen im privaten Besitz zu unterbinden. Mit dem vorliegenden... Mehr...

 

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