c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


19. April 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 2: Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum

Anrede, Mit dem vorliegenden Antrag greifen die regierenden Parteien ein Thema auf, dass alle bewegt, und zwar seit mehr als 20 Jahren. Allerdings enthält er nichts Neues und wirft die Frage auf, warum bis heute nichts passiert ist. Warum beginnt die Umsetzung von Debattenvorschlägen der 90er Jahre von Kollegin Heidecke erst jetzt? Für DIE... Mehr...

 
19. April 2018 Katja Bahlmann/Reden/Feuerwehr

Katja Bahlmann zu TOP 1: Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Ich hatte nicht gedacht, dass mein erster Antrag in diesem Landtag solche Wirkung entfaltet, denn man konnte doch den Eindruck bekommen, dass kaum war die Tinte unter dem Antrag getrocknet, schon war Bewegung in die Lösung des Problems „Feuerwehrkampange“ gekommen. Ja,... Mehr...

 
9. März 2018

Kristin Heiß zu Top 24 Fördermittelchaos beenden

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union fördert in ihren 28 EU-Staaten Projekte und Programme in allen erdenklichen Bereichen. Der größte Teil des EU-Haushalts fließt in die gemeinsame Agrarpolitik, in die Kohäsionspolitik zur regionalen Entwicklung und in die Bereiche Forschung und... Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 27: Abschiebehaft statt neuer ZASt

Anrede, Da ist es wieder, das Lieblingsthema Abschiebungen. Wenig überraschend versucht die AfD, aus altbekannten Fakten einen Skandal zu zimmern. Dass das Land zweifellos Kapazitäten für die Erstaufnahme von Geflüchteten vorhalten muss, hat sich spätestens im Jahr 2014/2015 gezeigt. In dieser Zeit war das Land schlichtweg nicht vorbereitet,... Mehr...

 
9. März 2018 Guido Henke/Reden/Verkehr

Guido Henke zu TOP 26: Straßenausbaubeiträge abschaffen

Anrede, Es ist schon immer wieder überraschend oder doch eher grotesk, wie Sie hier agieren, meine Herren von der AfD. Soeben haben Sie unter TOP 25 die Landesregierung in Grund und Boden kritisiert und kommen nun mit einem Antrag, mit dem Sie die von Ihnen immer wieder beschimpfte Landesregierung befähigt sehen wollen, ein Konzept zur... Mehr...

 
9. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 25: Afrikanische Schweinepest - Maßnahmen aus der Bundesübung umsetzen

Anrede, In seiner 41. Sitzung am 20. Dezember hat der Landtag, haben wir hier in diesem Haus über die Afrikanische Schweinepest debattiert und beschlossen, dass die Landesregierung alle präventiven Schutzmaßnahmen verstärkt. Am 14. Februar hat sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sehr intensiv und ausführlich mit der... Mehr...

 
9. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Anpassung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

Anrede, Sowohl mit der UN- Behindertenrechtskonvention als auch mit unserem Landesaktionsplan haben wir die Aufgabe, angemessene Vorkehrungen für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben zur treffen. Dazu stehen uns eine Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, sowohl im Bund als auch im Land, zur Verfügung. Viel ist diskutiert worden... Mehr...

 
9. März 2018 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 21: EU-Fördermittel für Sachsen-Anhalt auch in Zukunft zu sichern, setzt Solidarität voraus

Anrede, Man kann sich diesem Thema auf zwei verschiedenen Wegen nähern. Wir können hier im Landtag über die EU-Fördermittel reden, die wir aus den sogenannten Kohäsionsfonds seit vielen Jahren bekommen und die trotz aller Probleme bei ihrem Einsatz für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, in der Schulsozialarbeit, beim Infrastrukturausbau und der... Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 6: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Anrede, es ist übersichtlich was mit diesem Gesetzesentwurf passieren wird, er wird in den Innenausschuss überwiesen, wo wir uns zu den einzelnen Regelungen konkret und intensiver verständigen können. Um das vorweg zu nehmen- meine Fraktion wird der Überweisung natürlich zustimmen, schon um die aus unserer Sicht kritischen Punkte näher... Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Gesundheit/Inneres/Verbraucherschutz

Henriette Quade zu TOP 5: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis

„Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend.“ Das bringt es eigentlich sehr gut auf den Punkt. Der Satz stammt nicht von mir, auch nicht vom Vorsitzenden des Hanfverbandes, auch nicht von Akteuren der akzeptierenden Drogenarbeit oder der Sozialarbeit, sondern vom... Mehr...

 

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