c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


28. September 2017 Hendrik Lange/Reden/Hochschulen/Soziales

Hendrik Lange zu TOP 17: Bund-Länder-Hochschulsozialpaket

Anrede Dass unser Bildungssystem eine hohe Selektivität nach sozialer Herkunft hat, ist nicht neu. Eine neue Studie des Stifterverbandes und von McKinsey – wahrlich keine linken Vorfeldinstitutionen – zeigt den Zusammenhang deutlich auf. Die Zeitung DIE ZEIT hat die Informationen der Studie in ihrem Artikel vom 23. Mai diesen Jahres... Mehr...

 
28. September 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr

Doreen Hildebrandt zu TOP 16: Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für E-Mobilität bedarfsgerecht aufbauen

Sehr geehrte Damen und Herren, aus dem Antrag der Koalition habe ich entnommen, dass Sie sich sorgen, dass das Förderprogramm des Bundes mit dem Namen „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ vom 13.02.2017 in Sachsen-Anhalt so gut wie nicht in Anspruch genommen wird. Wie auch ?! Unser Land braucht ja keine Mobilitätsstrategie,... Mehr...

 
28. September 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesentwicklungsgesetzes

Anrede, Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das Repowering von Windkraftanlagen erleichtert und die dafür notwendige Rechtssicherheit geschaffen werden. Dies ist in insbesondere auch zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraft erforderlich und kann auch helfen, Verfehlungen der Vergangenheit auszumerzen. Trotzdem bleiben ein ganze Reihe... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP TOP 15: Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern

Anrede, wir haben uns hier im Plenum bereits mehrmals mit dem Bundesteilhabegesetz beschäftigt, unsere Wertung des Gesetzes ist ihnen bekannt, deshalb muss ich sie an dieser Stelle nicht wiederholen. Der uns vorliegende Antrag beschäftigt sich mit Teilen des Gestaltungsspielraumes des Landes in Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Dazu... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 13: Aufklärung im Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh muss vorangetrieben werden

Anrede, „Bei einem Vorfall, bei dem ein Mensch zu Tode kommt, sollte den Interessen der Familie des Verstorbenen seitens des Staates der höchste Respekt und Rücksichtnahme entgegengebracht werden. Grundsätzlich sollte der Staat für die Familie arbeiten und deshalb offene und ehrliche Untersuchungen aller in diesem Fall bekannten Fakten und... Mehr...

 
28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Medien/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen

Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Mehr...

 
27. September 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Abfallaufkommen und Betrieb der Deponie DK II Roitzsch

Sehr geehrte Damen und Herren, vor noch nicht einmal einem Jahr haben wir hier im Landtag das Problem Müll und Deponien thematisiert. Seitdem beschäftigen wir uns mit zahlreichen aktuellen Problemfällen, wie hier die Deponie DK II in Roitzsch. Zu Recht beklagen Bürgerinnen und Bürger, dass die Genehmigung durch die zuständige Behörde und die... Mehr...

 
27. September 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 3: Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen

Anrede, In Deutschland ist finanzielles Scheitern immer noch eine Art Todsünde. Wenn bei uns jemand finanziell fällt, wird ihm das sehr lange übelgenommen. Das Thema Insolvenz ist also nach wie vor in hohem Maße mit Angst besetzt und die Insolvenz ist in Deutschland, trotz aller Reformen noch immer stigmatisiert. Dabei ist ein Insolvenzverfahren... Mehr...

 
27. September 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Umwelt

Doreen Hildebrandt zu TOP 8: Entwicklung der Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Biologe würde diese Rede folgendermaßen beginnen: Insekten und Blütenpflanzen verbindet eine Koevolution über Jahrmillionen hinweg. Insbesondere die Bienen spielen dabei eine große Rolle. Die gemeinsame Entwicklung in der Erdgeschichte bedingt dabei die große Abhängigkeit voneinander. Ohne Bestäuber werden... Mehr...

 
25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Datenschutz

Henriette Quade zu TOP 25: Bundesratsinitiative zur erleichterten Herausgabe von Seniorinnen und Senioren an lokale Medien

Anrede, Mark Twain sagte „Das Geheimnis des Glücks ist es, statt der Geburtstage die Höhepunkte des Lebens zu zählen.“ Ich finde, es ist gut, das im Hinterkopf zu haben, wenn man sich über das hier von den Koalitionsfraktionen aufgemachte Problem Gedanken macht. Denn ja, auch wir kennen das, vielfach sind Geburtstagsgrüße in den lokalen Zeitungen... Mehr...

 

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