c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


25. Oktober 2018 Hendrik Lange/Reden/Hochschulen/Wissenschaft

Hendrik Lange zu TOP 21: Den naturwissenschaftlichen Sammlungen der Martin-Luther-Universität einen angemessenen Rahmen geben

Anrede, Sammlungen werden von Menschen seit Jahrhunderten angelegt. Sie bewahren Wissen und durch Forschungen an den Sammlungen kann neues Wissen generiert werden. Gut angelegte und wissenschaftlich begleitete Sammlungen sind daher ein bedeutendes Kulturgut, das es zu bewahren, zu pflegen und zu erweitern gilt. Ein solches Kleinod der... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 20: Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/2019

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr muss wieder einmal auf die Tagesordnung des Landtages, leider! Denn mehr als ein Viertel des Schuljahres ist bereits vorbei und noch immer melden viele Schulen in der Lehrkräfteversorgung „Land unter“. Reihenweise wird Unterricht gar erst... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Soziales

Dagmar Zoschke zu TOP 16: Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern

Anrede! Titel und Begründung des Antrages machen sehr deutlich, worauf die antragstellende Fraktion abzielt. Nicht die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die es Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglicht, in einem anderen EU-Land Arbeit zu suchen, ohne Arbeitserlaubnis zu arbeiten, zu wohnen und selbst nach... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 12: Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen-Anhalt ausbauen!

Am 8. Oktober dieses Jahres hat der UNO-Weltklimarat einen Sonderbericht veröffentlicht. Dieser macht deutlich, dass die nächsten zehn Jahre entscheidend in ihren Auswirkungen für das Weltklima sind. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob und wie das Ziel erreicht werden kann, die Erderwärmung auf anderthalb Grad im Vergleich zum Beginn des... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Eva von Angern/Reden/Gesundheit/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 11: Streichung des Verbots der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StGB - Landgericht Gießen - „Verurteilung als Ehrentitel im Kampf um ein besseres Gesetz“

(Anrede) In Deutschland wird wieder heftig und emotional über Schwangerschaftsabbrüche gestritten. Schaut man in die Wahlprogramme zu den letzten Bundestagswahlen und in die Annalen des Deutschen Bundestages, lautet der Befund: Keine maßgebliche, im Deutschen Bundestag vertretene politische Kraft betreibt nach meinem Kenntnisstand offen und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Anrede, Erneut befasst sich der Landtag mit dem Thema Kommunalabgaben. Das ist nicht verwunderlich. Denn immer noch beschäftigen uns Ungerechtigkeiten aus der Vergangenheit bzw. veränderte Rahmenbedingungen. Mit dem vorliegenden Entwurf wollen die Koalitionsfraktionen bei den Herstellungsbeiträgen einen Punkt des Koalitionsvertrages abarbeiten:... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 6: Sofort ist sofort - Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Herren von der AfD, zu den beiden von ihnen vorgelegten substanzarmen Anträgen mit noch substanzloseren Begründungen gibt es auch von uns nicht viel zu sagen, deshalb nur Folgendes: Natürlich haben wir als linke Opposition immer grundsätzliche und zuweilen auch heftige Kritik an der... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 5: Würdiges Gedenken der Novemberpogrome von 1938 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt bekennt sich zum Gebot der historischen Verantwortung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt wichtige zeitgeschichtliche Daten, deren Reflexion und Erinnerung wir uns als poli-tisch Verantwortliche immer wieder stellen müssen. Trotz des meist aufreibenden und drängenden Tagesgeschäftes gilt es vor dem Hintergrund bestimmter Ereignisse und Entwicklun-gen innezuhalten,... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung

Anrede! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewiesen, dass mit dem vorliegenden Artikelgesetz gleich mehrere gesetzliche Grundlagen des Landes verändert werden sollen. Sowohl im Familien- und Beratungsstellengesetz, im Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld, im Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung und im Kinder- und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 3: Für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser

Anrede! Ja, bereits mehrmals hat sich der Landtag mit der Arbeitssituation von Pflegerinnen und Pflegern in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen, bei niedergelassenen Ärzten oder auch im fahrenden Gewerbe beschäftigt. Wir haben die Erwartung, dass sie uns in der Auseinandersetzung mit unserem Antrag nicht nur mitteilen werden, dass die... Mehr...

 

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