c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


29. Januar 2016 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 27: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Was bleibt mir noch viel zu sagen? Die Sondersitzung hat nun wirklich gezeigt, was Worte der Koalition innerhalb von vier Wochen wert sind. Fraktionsübergreifend waren wir uns einig, noch in dieser Legislatur Voraussetzungen zu schaffen, damit Eltern bereits in diesem Jahr von ihren Betreuungsgebühren entlastet werden. Deshalb gab es ja im... Mehr...

 
29. Januar 2016 Gudrun Tiedge

Gudrun Tiedge zu TOP 25: Bericht über die Kontrolltätigkeit der Parlamentarischen Kontrollkommission am Ende der Wahlperiode gemäß § 27 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA)

Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn ich an dieser Stelle feststelle, dass eine bewegte Wahlperiode hinter der Arbeit der PKK aber insbesondere hinter der Abteilung 4 des Ministeriums des Inneren und Sport liegt. Einige Besonderheiten und auch Neuerungen sind dem vorliegenden Bericht zu entnehmen, der nicht nur in seiner Aussagekraft eine... Mehr...

 
29. Januar 2016 Bianca Görke

Bianca Görke zu TOP 24: Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Ausbildung für jugendliche Flüchtlinge ermöglichen“ / Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verbessern“

Warum haben wir dieses Thema heute nochmal ins Plenum gebracht? Seit der Überweisung beider Themenschwerpunkte in den Sozialausschuss hat sich – um es etwas lax auszudrücken – nicht wirklich viel getan; genauer gesagt verweigern sich die Koalitionäre ein klares Votum mittels Abstimmung abzugeben. Ich muss gestehen, dass mich im Bewusstsein um... Mehr...

 
29. Januar 2016 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 23: Eingruppierung von Lehrkräften für besondere Aufgaben mit wissenschaftlichem Abschluss an Hochschulen

Lehrkräfte für besondere Aufgaben (LfbA) leisten wichtige Aufgaben an unseren Hochschulen. Durch ihr hohes Lehrdeputat sichern sie in hohem Umfang Lehrleistungen ab und tragen somit zur Bewältigung der hohen Studierendenzahlen bei, insbesondere, weil sie auch Prüfungen abnehmen und begleiten. Auch wenn wir weiter an dem Prinzip der Einheit von... Mehr...

 
29. Januar 2016 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung steigen rasant. Schon im Jahr 2020 wird sich der Zusatzbeitrag im Vergleich zu heute im Schnitt von 1,1 Prozent auf etwa 2 Prozent verdoppelt haben. Ohne eine notwendige Kurskorrektur zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dann ganze 56 Prozent ihrer Krankenversicherungsbeiträge und die... Mehr...

 
29. Januar 2016 Harry Czeke

Harry Czeke zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes, zur Förderung der Forstwirtschaft und zum Betreten und Nutzen der freien Landschaft

Wir haben heute Vormittag schon einiges über den Nachhaltigkeitsgedanken gehört, den von Carlowitz schon vor mehr als 300 Jahren geprägt hat: der Dreiklang aus Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Das Soziale kommt mir auch hierbei ein wenig zu kurz. Ja, ich gebe der Vorsitzenden Recht, es ist wirklich alles in die Wege geleitet wurden, damit ich... Mehr...

 
29. Januar 2016 Hans-Jörg Krause

Hans-Jörg Krause zu TOP 20: Schrittweisen Ausstieg aus dem Kürzen des Ringelschwanzes beim Schwein in Sachsen-Anhalt einleiten

Dass ich mich in meiner letzten Rede in diesem Hohen Haus und dies immerhin nach über 25 Jahren parlamentarischer Arbeit und meinem Engagement um die Landwirtschaft und der ländlichen Räume, zu den Ringelschwänzen der Schweine positionieren muss, wer hätte das gedacht. Ich denke wir sind uns einig, Frau Frederking, dass es hier um mehr geht als... Mehr...

 
29. Januar 2016 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 19: Langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance geben. Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes

Wer meine Tätigkeit im Landtag von Sachsen-Anhalt auch nur ansatzweise kennt wird wissen, dass ich mich seit über 20 Jahren für öffentlich geförderte Beschäftigung einsetze. Es könnte deshalb verwundern, dass wir dem Antrag der Grünen nicht vorbehaltlos einfach zustimmen und das auch noch durch einen Änderungsantrag bekräftigen. Auf diese Frage... Mehr...

 
29. Januar 2016 Hans-Joachim Mewes

Hans-Joachim Mewes zu TOP 16: Erledigte Petitionen

Ja, eine starke Demokratie braucht Vertrauen, weil Misstrauen ein Zeichen von Schwäche ist. Auf meinem Wahlplakat habe ich mich ganz bewusst, für die Aussage:„Demokratie lebt von ihrer Mitgestaltung!“ entschieden. Für mich ist soziale Gerechtigkeit eine Grundvoraussetzung um Menschen zur Teilhabe an dem gesellschaftlichen Leben zu motivieren.... Mehr...

 
29. Januar 2016 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 28: Demokratie braucht Vertrauen

Die GRÜNEN haben eine Aktuelle Debatte mit einem Thema beantragt, dass so aktuell wie kein anderes, aber auch so alt wie kein anderes ist. Es geht um die Frage: Welches Vertrauen haben die Menschen in Politik? Jetzt müssen wir aufpassen, dass wir nicht selbstherrlich werden. Gemeint ist eher: Welches Vertrauen haben Menschen in politische Akteure... Mehr...

 

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