c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


18. September 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 25: Betreuungsgeld zur Senkung der Elternbeiträge und für Kita-Qualität nutzen

Vor fast vier Jahren hatte meine Fraktion einen Antrag zum Betreuungsgeld in das Parlament eingebracht. Damals forderten wir die Landesregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass dieses "unsägliche" Betreuungsgeld nicht eingeführt wird. Damit der Koalitionsfrieden nicht gestört wurde, war die Überweisung in den... Mehr...

 
18. September 2015 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 24: Für eine moderne Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt: Ziele entwickeln, nachhaltig planen, Haushaltsmittel effektiv einsetzen

Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg. Ich kann mich noch an die Bundestagswahl erinnern, wo wir ständig gehört haben: Wir sind gut, auf einem guten Weg, alles andere ist keine Alternative. Ich fürchte, wir werden das auch in unserem Landtagswahlkampf ständig zu hören bekommen. Ich freue mich schon. Alle Anträge der GRÜNEN sind uns wichtig - das... Mehr...

 
18. September 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 23: Beendigung von würdeloser Arbeit – Begrenzung der Befristung von Arbeitsverträgen

Der Anteil der atypischen Beschäftigung in Sachsen-Anhalt, d. h. Teilzeitbeschäftigung, Befristung oder Leiharbeit liegt trotz eines schwachen Rückgangs in den letzten Jahren auf einem nicht hinnehmbaren hohen Niveau von 36 % aller Beschäftigungsverhältnisse.Der zweitgrößte Teil der atypischen Beschäftigungsverhältnisse nimmt in Sachsen-Anhalt der... Mehr...

 
18. September 2015 Hans-Jörg Krause

Hans-Jörg Krause zu TOP 22: Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren

Wenn nach Angaben des Milch-Industrie-Verbandes  das Jahr 2013 ein „Rekordjahr für die deutsche Milchwirtschaft“ war, sieht es in diesem Jahr für die Milchbauern völlig anders aus. Die Milchbäuerinnen und Milchbauern durchlaufen ein tiefes Tal. Sie durchleben bereits die dritte Krise innerhalb der letzten  sechs Jahre.  Um über 40... Mehr...

 
18. September 2015 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 20: Zugang zur Arbeitslosenversicherung verbessern – Rahmenfristen und Anwartschaften im SGB III neu regeln

DIE LINKE hatte mit diesem Antrag ein Anliegen aufgegriffen, das schon seit langer Zeit bei Arbeitsmarktakteuren Thema ist. Wir waren davon ausgegangen, dass zu diesem Thema, dass zu diesem Sachverhalt Einigkeit in diesem Haus herzustellen sei. Wir haben uns bei der Erarbeitung dieses Antrages deshalb auch auf Punkte konzentriert, die genau diese... Mehr...

 
18. September 2015 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 18: Runderlass über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock überarbeiten, Recht auf kommunale Selbstverwaltung sichern

Am 15. Juli 2014 trat mit dem erstmalig geschaffenen Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) ein neuer Runderlass des Ministeriums der Finanzen über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock in Kraft. Ohne die Neuregelungen gemäß § 40 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Ministerien – Allgemeiner Teil (GGO LSA I) mit den kommunalen Spitzenverbänden... Mehr...

 
18. September 2015 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 17: Kooperationsvereinbarungen zwischen Hochschulen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt transparenter gestalten

Es ist gut, dass es eine freiwillige Selbstverpflichtung seitens der Hochschulen gibt. Das ist auf jedem Fall ein Erfolg in diesem Prozess. Ich möchte noch einmal betonen, dass die Freiheit von Forschung und Lehre ein hohes und schützenswertes Gut ist. Die Freiheit von Forschung und Lehre ist Grundlage für erfolgreiche Entwicklung in der Forschung... Mehr...

 
18. September 2015 Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 29: Aus Steuergeldern finanzierte Sendungen von Ministerinnen und Ministern bei Radio SAW

Als ich am letzten Wochenende zum ersten Mal hörte, dass es den Vorwurf gibt, Jens Bullerjahn hätte sich zum Thema STARK III Sendezeit bei Radio SAW gekauft, wollte ich das zunächst nicht glauben. Ich dachte, das kann schon deshalb nicht sein, weil STARK III ja ein soll tolles Förderprogramm ist, wo alle kräftig applaudieren, so dass man nicht... Mehr...

 
17. September 2015 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 19: Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eigener Art

Was lange währt wird leider nicht immer gut. So ist es uns auch mit diesem Antrag ergangen. Bereits im Oktober 2011 – also vor nunmehr vier Jahren – hatte meine Fraktion das Ansinnen in den Landtag eingebracht, mittels einer Bundesratsinitiative sich für die Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eigener Art einzusetzen und dies... Mehr...

 
17. September 2015 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 16: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes Sachsen-Anhalt“

Die Stiftung Umwelt-, Natur- und Klimaschutz hat sich einen guten Namen bei der Förderung von Umwelt-, Natur- und Klimaschutzaufgaben gemacht. Ich finde ganz besonders die Aufgabe wichtig, Projekte zu fördern, die in Kitas, Schulen und Vereinen gerade Kindern und Jugendlichen Umweltbildung im besten Sinne ermöglichen. Die Verleihung des... Mehr...

 

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