c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


13. November 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 07: Frauenquote in den Aufsichtsratsgremien von Unternehmen mit Landesbeteiligung verbindlich festsetzen

Wenn wir uns die Ausgangslage anschauen, dann ist festzuhalten, dass bei der Nominierung und Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Landes für Gremien wirtschaftlicher Unternehmen, sonstiger juristischer Personen des öffentlichen und privaten Rechts und sonstiger Einrichtungen, auf deren Gremienbesetzung das Land Einfluss hat,... Mehr...

 
13. November 2015 Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt

Die Änderungen der Landschaft der Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalten - in Form von Umstrukturierungen und Schließungen - sind inzwischen (auch mit unseren Stimmen) schon längst auf den Weg gebracht. Die Strukturen stehen damit, zumindest vorerst.Nun wird mit dem heutigen Tag, immerhin 9 Jahre nach der Föderalismusreform, erstmalig auf der... Mehr...

 
13. November 2015 Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Es ist gut, richtig und wichtig, dass wir heute zum wiederholten Male über den Jugendarrest und dessen Vollzug in Sachsen-Anhalt diskutieren, aber leider bleibt´s beim Diskutieren. Klare Botschaft heute: Es gibt mindestens zwei Missstände im Jugendarrest, die Dank einer intensiven Anhörung und einer inzwischen mehrjährigen öffentlichen Debatte... Mehr...

 
13. November 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 21: Keine Toleranz gegenüber rassistischer und rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt

Die Aktuelle Debatte, die meine Fraktion beantragt hat, ist veranlasst durch den massiven Anstieg von Angriffen auf Flüchtlinge, deren Unterkünfte, deren Unterstützer und auch auf verantwortliche Politikerinnen und Politiker. Nur um eine Vorstellung über die Dimension zu bekommen: Bundesweit gab es bisher in diesem Jahr 438 Angriffe auf... Mehr...

 
12. November 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 19: Verantwortung gerecht werden - Unterbringung von Geflüchteten verbessern - Kapazitäten nutzen und erschließen

Wir debattieren den von uns vorgelegten Antrag in einer Zeit, in der die Entwicklungen des Zuzugs, der Unterbringung, der politischen Entscheidungen einer großen Dynamik unterliegen. In einer Zeit auch, in der der Satz von Angela Merkel „Wir schaffen das“ jeden Tag aufs Neue und zuallererst von ihrer eigenen Partei in Frage gestellt wird und eben... Mehr...

 
12. November 2015 Harry Czeke

Harry Czeke zu TOP 17: Tourismus in Sachsen-Anhalt ganzheitlich ausrichten

Vorweg: Wir als Fraktion wollen der Tourismuswirtschaft kein schlechtes Zeugnis ausstellen. Denn hierbei ist Entwicklung zu verzeichnen. Dennoch möchten wir den einen oder anderen Punkt als Anregung geben. Das möchten wir als positive Kritik verstanden wissen. Gestern habe ich auf dem Tourismustag in Freyburg bereits das eine oder andere Gespräch... Mehr...

 
12. November 2015 Bianca Görke

Bianca Görke zu TOP 13: Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt

Ein längst überfälliger Schritt, die Anerkennung der im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen, soll nun gegangen werden. Ja, längst überfällig, das erkenne ich uneingeschränkt an. Nichtsdestotrotz kann ich Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, die Kritik an den zeitlichen Abläufen nicht ersparen. Mir ist durchaus bewusst, dass Sie auf Druck... Mehr...

 
12. November 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 12: Entwurf eines Kinder- und Jugendteilhabegesetzes Sachsen-Anhalt

Nehmen wir Partizipation von Kindern und Jugendlichen ernst, ist eine verbindliche Einflussnahme von Kindern und Jugendlichen auf Planungs- und Entscheidungsprozesse, von denen sie betroffen sind, unabdingbar. Dafür sind geeignete Formen und Methoden zu nutzen, die dem Alter der Beteiligten gerecht werden. Darüber hinaus beginnt die Teilhabe von... Mehr...

 
12. November 2015 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ich will es auch in gewohnter Kürze machen. Ich müsste mich in Wiederholungen ergehen. Also, es gibt eine rechtliche Anpassung. Die Änderung in § 6 Abs. 6, die die Rücklage betrifft - in den Ausschusssitzungen auch als Lex Harzia bezeichnet, weil es eine Deponie in Wernigerode betrifft - wurden auch von den kommunalen Spitzenverbänden so... Mehr...

 
12. November 2015 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 09: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes

Heute ist ein guter Tag. Wir verabschieden einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Graduiertenförderungsgesetzes. Damit wird eine Debatte zu Ende gebracht, die damit begonnen hat, die Graduiertenförderung eigentlich abschaffen zu wollen. Diese Debatte wurde von dem Minister in die Wege geleitet, der soeben gesagt hat, wie wichtig die... Mehr...

 

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