c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


27. März 2015 Harry Czeke

Harry Czeke zu TOP 05: Konzept und Maßnahmenplan zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erarbeiten

Ja, mit den Eichen ist das so eine Sache. Bei mir steht: „Na endlich!“, nicht, dass es zu spät ist. Wenn wir als Opposition mit so etwas kommen, dann hätte das Hohe Haus mit seiner Mehrheit gesagt: Das hätten wir doch mit einer Selbstbefassung im Ausschuss klären können. Das hören Sie von mir natürlich nicht; denn die Menschen wollen zu Recht vor... Mehr...

 
27. März 2015 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 14: Genehmigungsverfahren zum Dickstoffversatzverfahren in Staßfurt transparent gestalten

Dieser Antrag mit dem etwas sperrigen Titel hat eine längere und kürzere Vorgeschichte. Die kürzere, die vorliegende Problematik des Zulassungsverfahren für den Dickstoffversatz in die  Salzkavernen sollte eigentlich per Selbstbefassung im Umweltausschuss am 18. März behandelt werden. Dazu gab eine Abstimmung aller Umweltpolitischen Sprecher,... Mehr...

 
27. März 2015 Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 13: Steuervermeidung durch Harmonisierung der Steuervorschriften in Europa offensiv begegnen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt befasst sich heute dank eines Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der großen Weltpolitik, mit der auf der neoliberalen Ideologie beruhenden Idee, dass Staaten über Steuersätze in Konkurrenz zueinander treten sollten. Die antragstellende Fraktion hat erkannt, dass Deutschland einen solchen Wettbewerb nicht... Mehr...

 
27. März 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 12: Erledigte Petitionen

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich erst einmal bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Petitionsausschusses für die sehr konstruktive und, im Interesse des Petenten, orientierte Zusammenarbeit bedanken. Obwohl die Arbeit im Ausschuss sehr zeitaufwendig ist, möchte ich sie nicht missen. Aller 14 Tage bekomme ich hier eine... Mehr...

 
27. März 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 18: Entgeltgleichheit verwirklichen - Lohnlücke endlich schließen

Die von der SPD eingereichte Aktuelle Debatte zielt auf die Beseitigung des Unterschieds bei den Arbeitseinkommen zwischen Männern und Frauen. Ich will der gesamten Debatte nicht vorgreifen, aber ich gehe einmal davon aus, dass dieser Zielstellung zumindest heute hier im Landtag niemand widersprechen wird. Wirklich spannend ist eher die Frage, wie... Mehr...

 
26. März 2015 Frank Hoffmann

Frank Hoffmann zu TOP 11: Pilotprojekt Heidebahn fortführen / Wipperliese erhalten

Nach drei Monaten in den Ausschüssen liegen uns heute die Beschlussempfehlungen zur Wipperliese und Heidebahn vor. Das Ergebnis ist enttäuschend. Beide Beschlussempfehlungen verneinen eine Zukunft auf die wir im Dezember gesetzt haben und auf die wir nach wie vor setzen. Das können Sie den Änderungsanträgen meiner Fraktion entnehmen.Die Breite der... Mehr...

 
26. März 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 10: Verfolgte Minderheiten im Irak und Syrien schützen

Auch diese Beschlussempfehlung wird meine Fraktion ablehnen. Wie auch beim vorherigen Tagesordnungspunkt wird hier lediglich die gegenwärtige Situation beschrieben und zum Gegenstand eines Beschlusses gemacht. Wenn ich mir den Ursprungsantrag anschaue, dann haben wir darin ja durchaus auch sehr allgemein ein Bekenntnis zur Notwendigkeit eingebaut,... Mehr...

 
26. März 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 09: Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt

Meine Fraktion wird der Beschlussempfehlung nicht zustimmen. Die Beantwortung der Großen Anfrage ermöglichte einen umfassenden und detaillierten Blick auf die Unterbringungssituation von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt und eben auch über bestehende Probleme, Defizite und Unzulänglichkeiten und ein wenig auch schon über die Frage,... Mehr...

 
26. März 2015 Guido Henke

Guido Henke zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus

Um es vorab zu sagen: Die Fraktion DIE LINKE wird diesem Gesetzgebungsvorhaben, also auch der Überweisung, zustimmen. Da wir uns auch mit Finanzen befassen, werden wir nicht umhinkommen, auch den Finanzausschuss damit zu behelligen. Aber das sollte kein Hindernis in der Entscheidungsfindung sein und es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass... Mehr...

 
26. März 2015 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 07: Entwurf eines Landesentwicklungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

364 Tage sind für die Landesentwicklung kein langer Zeitraum, für ein Gesetzgebungsverfahren aber schon. Nach der Anhörung im Mai 2014 war bis zum Januar nämlich Koalitionsmikado angesagt. Das heißt, wer sich zuerst bewegte, der hatte verloren. Hinter den Kulissen wurde bis in den Koalitionsausschuss hinein um alle Formulierungen die Windenergie... Mehr...

 

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