c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


5. Juni 2015 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 23: Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag Runderlass über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock überarbeiten, Recht auf kommunale Selbstverwaltung sichern

Das Kommunalverfassungsgesetz vom 17.06.2014 war gerade mit dem Vorwort des Innenministers, dass die kommunale Selbstverwaltung durch dieses Gesetz gestärkt werde, aus der Druckerei gekommen, da erschien bereits der Runderlass des Finanzministers „Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock nach § 17 des Finanzausgleichsgesetz“, RdErl. des MF vom... Mehr...

 
5. Juni 2015 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 22: Angleichung der Rentenwerte Ost und West jetzt durchsetzen

„Nach mehr als 20 Jahren der Deutschen Einheit sind die Unterschiede im Rentenrecht in Deutschland nicht akzeptabel.“ Zitiert aus einer Stellungnahme des Sozialministers zum Antrag „Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken vom 11.05.2015.„Nach 30 Jahren muss es möglich sein, die wesentlichen Unterschiede zwischen Ost und West... Mehr...

 
5. Juni 2015 Jan Wagner

Jan Wagner zu TOP 21: Open Educational Resources (OER) fördern

„Medienbildung gehört zum Bildungsauftrag der Schule, denn Medienkompetenz ist neben Lesen, Rechnen und Schreiben eine weitere wichtige Kulturtechnik geworden.“ Dieser vermeintlich triviale Satz stammt nicht von mir, sondern wurde von der Kultusministerkonferenz 2012 in ihrem Papier „Medienbildung in der Schule“ formuliert.Weil durch die... Mehr...

 
5. Juni 2015 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 20: Mehr Natur- und Umweltschutz für Sachsen-Anhalt

Auch für mich bleiben nach der Einbringung mehr Fragezeichen als Antworten, was diesen Antrag betrifft. Die Bezeichnung Antrag ist wohl eher unserer Geschäftsordnung geschuldet. Das, was uns vorliegt, ist ein wahlprogrammähnliches Dokument. Auch den Weltumwelttag kann man als Begründung für diesen Antrag allein nicht gelten lassen. In meiner... Mehr...

 
5. Juni 2015 Jan Wagner

Jan Wagner zu TOP 19: Elfter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2011 bis 31. März 2013

Sehr geehrter Herr Dr. von Bose, das war ein längeres parlamentarisches Verfahren für diesen Tätigkeitsbericht und diese Stellungnahme der Landesregierung. Es ist jetzt Mitte 2015 und wir diskutieren den Tätigkeitsbericht für die Zeit von 2011 bis 2013. Aus meiner Sicht ist dieses parlamentarische Verfahren zu lang, denn demnach werden wir den... Mehr...

 
5. Juni 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 16: Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verbessern

„Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.“ Dieser in § 1 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes verankerte Grundsatz muss auch uneingeschränkt für Flüchtlingskinder gelten, unabhängig davon, ob sie in Begleitung der Eltern, anderer... Mehr...

 
5. Juni 2015 Bianca Görke

Bianca Görke zu TOP 15: Ausbildung für jugendliche Flüchtlinge ermöglichen

„Bildung wirkt.“, und ich möchte an dieser Stelle noch „nachhaltig“ hinzufügen - ein aus Sicht der LINKEN besonders wichtiges Wesensmerkmal von Bildung. DIE LINKE hat nicht umsonst in der Vergangenheit beharrlich darauf verwiesen, dass einem Land, das ohne eine nachhaltige Infrastruktur im Bildungsbereich - sei diese nun im frühkindlichen,... Mehr...

 
5. Juni 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 27: Kollektives Versagen bei der Aufsicht über die IBG

Seit einigen Tagen ist die Diskussion um die landeseigene Beteiligungsgesellschaft IBG und deren Verwaltung in der Vergangenheit in neuer Dimension entbrannt. Ausgangspunkt war die aktuelle Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes zu aktuellen Entwicklungen bei der IBG. Schon vor Wochen wurde darüber diskutiert, nachdem der ehemalige Präsident... Mehr...

 
5. Juni 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Gute Arbeit- Entwicklung der Arbeitsbedingungen und der Einkommen in Sachsen-Anhalt

Die SPD auf die Tagesordnung hat die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten erneut auf die Tagesordnung gesetzt, das ist gut so. Die Wirtschaftsentwicklung im Lande ist nichts Abstraktes oder Anonymes, diese wird von Menschen gestaltet, welche ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten Wissen und Können in diesen Prozess einbringen. Es ist auch kein neues... Mehr...

 
4. Juni 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 17: Zulassung einer Ausnahme gemäß Artikel 67 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt i. V. m. § 5 Abs. 1 Satz 2 des Ministergesetzes Sachsen-Anhalt

Wir haben in den letzten Jahren schon des Öfteren über dieses Verfahren geredet. Begonnen, darüber zu reden, haben wir im Jahre 2006. Vorher - das muss man ehrlicherweise sagen - sind Minister reihenweise in Aufsichtsräte berufen worden, ohne dass das im Landtag irgendeine Rolle gespielt hat. Zur historischen Wahrheit muss man sagen, dass es einen... Mehr...

 

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