c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


3. Juli 2015 Hans-Jörg Krause

Hans-Jörg Krause zu TOP 21: Agrarstrukturgesetz

Seit mehreren Monaten wird in landwirtschaftlichen Unternehmen, in landwirtschaftlichen Verbänden und unter der dörflichen Bevölkerung mit Besorgnis über das in der Öffentlichkeit bekannt gewordene und zum Teil auch in Veranstaltungen vorgestellte Vorhaben, ein Gesetz zur Sicherung und Verbesserung der Agrarstruktur in Sachsen-Anhalt, zu... Mehr...

 
3. Juli 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 24 b): Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns „Corelli“

Neben dem eigentlichen Antrag geht es um eine Auseinandersetzung, die völlig zu Recht das Zentrum der Debatte darstellt, nämlich die Frage, ob das V-Leute-System in der Art und Weise, wie es funktioniert hat und wie es fortan auch funktionieren soll, verteidigt bzw. infrage gestellt wird. Das ist der Kern des Problems. Darüber haben wir... Mehr...

 
3. Juli 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 24 b): Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns „Corelli“

In der neuerlichen Aufregung um die Enttarnung des V-Mannes Corelli und die Detailfragen - wer wann was gesagt hat und was wusste - droht mitunter, dass der Blick auf den eigentlichen Skandal verstellt wird. Ich will deshalb zunächst noch einmal beleuchten, worüber wir eigentlich reden, wenn wir über den V-Mann Corelli reden – und um auch das... Mehr...

 
3. Juli 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 24 a): Steuernachlass Schlossgruppe Neugattersleben

Wir beschäftigen uns erneut mit einem komplexen Sachverhalt, der mittlerweile den Koalitionsausschuss bewegt hatte und sogar den Ministerpräsidenten heute an das Rednerpult brachte. Es wird davon gesprochen, dass in einer noch nie vorher gezeigten Transparenz die Umstände um Firmenbeteiligungen und Steuerangelegenheiten offengelegt worden sind.Nun... Mehr...

 
2. Juli 2015 Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 20: Missbilligung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr

Vor dem Hintergrund, dass die Opposition im Landtag nur selten die Ziele und das Tun der Landesregierung teilt, sie also quasi grundsätzlich missbilligt, kommen Missbilligungsanträge sozusagen dem Tragen von Eulen nach Athen gleich. Das Instrument des Missbilligungsantrages erleben Sie deshalb in diesem Hohen Haus nur selten. Es ist der dritte... Mehr...

 
2. Juli 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 19: Dublin-Übereinkommen überwinden

Die europäische Asyl und Flüchtlingspolitik war schon mehrfach Thema hier im Hohen Hause, die Fraktionen haben dazu, wie es ihre Aufgabe ist, unterschiedliche Auffassungen und zum Teil sehr gegensätzliche Konzepte. Das bleibt unbenommen, da streiten wir uns weiter und daran wollen wir auch mit unserem heute vorliegenden Antrag nichts ändern. Was... Mehr...

 
2. Juli 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 18: Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern

Die Briefe, die wir jüngst von den Handwerkskammern Halle/Saale und Magdeburg und von der IHK Halle-Dessau und der IHK Magdeburg bekommen haben, laden förmlich zur Mitarbeit in der IHK bzw. in den Handwerkskammern ein. Jeder Unternehmer müsste freudig dabei sein, diese Aufgaben mit zu erfüllen, sei es im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben, sei... Mehr...

 
2. Juli 2015 Uwe Loos

Uwe Loos zu TOP 16: Maßnahmen gegen Doping und Manipulation im Sport

Bis zur abschließenden Beratung im Ausschuss für Inneres und Sport waren sich alle einig, dass zeigten auch die einstimmigen Voten zur vorläufigen Beschlussempfehlung in den Ausschüssen. Dann brachten die Koalitionsfraktionen eine geänderte Beschlussempfehlung ein, in der aus unserer Sicht zwei wesentliche Punkte gestrichen wurden. Zum einen der... Mehr...

 
2. Juli 2015 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 15: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes

Alle Wetter, das habe ich nicht erwartet. Wollte die Landesregierung, allen voran das Wissenschaftsministerium, die Graduiertenförderung vor einiger Zeit noch abschaffen, so ist der Gesetzentwurf ein Richtungswechsel um 180 Grad. Das ist ein 180-Grad-Richtungswechsel, denn es werden fundamentale Verbesserungen vorgeschlagen. Ich sage es einmal so:... Mehr...

 
2. Juli 2015 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Es ist ein Anpassungsgesetzentwurf an die veränderte Bundesgesetzgebung. Wir haben an dem Inhalt in keiner Weise etwas auszusetzen - das vorweg. Ich glaube, für landesrechtliche Veränderungen gibt es gegenwärtig auch keine Möglichkeiten und Sichtweisen, die das erforderlich machen. Man könnte an dieser Stelle recht umfänglich über die Ein- und... Mehr...

 

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