c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


27. Februar 2015 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 16: Anerkennung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Bürgermeister und Stadträte als zweckgebundene Einnahmen nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II

Der Landtag hatte mit der verabschiedeten Beschlussempfehlung 6/3144 unter dem Motto „Ehrenamt weiterentwickeln, bürgerschaftliches Engagement stärken“ hervorgehoben und unterstrichen, ich zitiere: „Das Ehrenamt ist ein elementarer Bestandteil und ein wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Wir werden zukünftig mehr denn je auf engagierte... Mehr...

 
27. Februar 2015 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 15: Bedarfsorientierte sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

In der Januarsitzung diesen Jahres haben wir uns mit den Auswirkungen von Hartz IV zehn Jahre nach seiner Einführung kritisch auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang haben wir die Kritik einstecken müssen, dass wir rückwärtsgewandte Vergangenheitsbewältigung betreiben, anstatt uns mit der Zukunft zu beschäftigen. Der Vorwurf hieß: Sie machen... Mehr...

 
27. Februar 2015 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 14 b): Cannabiskonsum entkriminalisieren – Krankheiten lindern

Dass Cannabis bisher so unzureichend als Medikament genutzt wurde und wird hat einen einzigen Grund, und das ist die Cannabisprohibition, die seit Jahrzehnten mit großem ideologisch Popanz aufgeladenen und gegen jede wissenschaftliche Erkenntnis aufrechterhalten wird. Aber alle Achtung: Inzwischen scheinen sich auch die ganz großen ideologischen... Mehr...

 
27. Februar 2015 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 13: Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben

Der Antrag hat sich in unseren Augen überhaupt nicht erledigt, denn die Kampfforderung war, den Kommunen mehr Zeit zu geben, um die Strukturveränderungen vorzunehmen und dies mit den Einrichtungen entsprechend abzustimmen. Deswegen war das Ziel, die Summe des Landes bis 2018 stabil zu halten. Das war immer die Kernforderung. Das wäre auch der... Mehr...

 
27. Februar 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 12: Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen

Es wird sie sicherlich verwundern, dass ich nochmals das Wort ergreife. Meine Fraktion könnte eigentlich mit dem Ergebnis unseres Antrages zufrieden sein, denn unserem Anliegen wurde gefolgt. Das waren zum einen ein Expertengespräch zum Krankenhausunterricht durchzuführen und zum anderen die Erstellung eines tragfähigem Konzeptes der... Mehr...

 
27. Februar 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 11: Konsequenzen aus dem BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh ziehen - Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme auf den Prüfstand stellen

Wie so oft bei der zweiten Beratung eines Antrages bzw. der Beschlussempfehlung gibt es eine erhebliche Differenz zwischen dem was der Antrag wollte und dem was mit der Beschlussempfehlung daraus gemacht wurde. Ich will deshalb noch einmal darüber sprechen, was die Zielstellung war und welche Analyse dem zu Grunde lag, denn daraus erklärt sich... Mehr...

 
27. Februar 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Ausbildung für alle - berufliche Zukunft aller jungen Menschen in Sachsen-Anhalt sichern

Wir sehen in diesem Antrag eine Zusammenfassung der Forderung der Grünen zum Antrag „Berufliche Bildung stärken – Fachkräftesicherung umsetzen“ der Koalitionsfraktionen im November 2014.Wie ist die jetzige Situation? Auf ca. 12.500 offene Ausbildungsstellen kamen 2014 ca. 13.000 Bewerber, wobei 4.000 Altbewerber waren.Mehr als 300... Mehr...

 
27. Februar 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 03: Zuwanderung fördern - Teilhabe möglich machen

In den letzten Monaten rückte - nicht nur in Ostdeutschland - das Thema Migration ins Zentrum der öffentlichen Auseinandersetzung, und zwar auf eine Art und Weise, die in dieser Schärfe doch viele überrascht hat. Überraschend ist dabei nicht das massive Auftreten von Ressentiments und xenophoben Einstellungen in weiten Teilen der Bevölkerung. Die... Mehr...

 
27. Februar 2015 Matthias Höhn

Matthias Höhn zu TOP 21: Für eine Europäische Stabilitätskultur in Sachsen-Anhalts Interesse

Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU bedanken, dass sie es offensichtlich für angemessen halten, den grandiosen Wahlsieg unserer linken Schwesterpartei in Griechenland zum Thema dieser Landtagssitzung zu machen. Aber im Ernst, darum geht es Ihnen natürlich nicht.Um das gleich einmal vorweg zu sagen: Ihr Antrag zu... Mehr...

 
27. Februar 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 20: Die Entwicklung der Elternbeiträge im Bereich des Kinderförderungsgesetzes

Es wird Sie nicht verwundern, dass meine Fraktion diese aktuelle Debatte beantragt hat. Zum einen braucht man nur die Zeitung aufschlagen. Dort liest man dann Schlagzeilen wie „Elternbeiträge explodieren“, „Proteste gegen Gebühren“ oder „Kinderbetreuung wird deutlich teurer“. Ich denke, dass haben Sie alle mitbekommen.Zum anderen möchte ich daran... Mehr...

 

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