c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


11. Dezember 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 21: Untersuchungsbericht

Dr. Frank Thiel zu TOP 21: UntersuchungsberichtDie Notwendigkeit der Einsetzung und der damit verbundene Untersuchungsauftrag des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wurden durch eine intensive dreijährige Arbeit des Untersuchungsausschusses belegt und umfänglich bestätigt. Dem berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an der... Mehr...

 
11. Dezember 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 25: Kommunale Belastungen in der Kinderbetreuung mit Betreuungsgeldmitteln zeitnah dämpfen

Ich habe in dieser Legislatur bereits mehrere Reden hier im Landtag gehalten. Doch die heutige Rede zum Thema Kinderbetreuung ist schon etwas Besonderes. Nämlich insofern, dass ich meine Rede mehrmals verändern musste. In den letzten Tagen gab es eine Reihe von Vorschlägen aus der Koalition zur Entlastung der Eltern bei den Betreuungskosten in den... Mehr...

 
11. Dezember 2015 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 24: Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag Einwanderung als Chance nutzen – Drs. 6/3977

Die Tatsache, dass es hier ein Berichterstattungsverlangen zum Stand der Antragsbehandlung gibt, zeigt an, dass genau diese eben problematisch ist. Wieder hat eine Oppositionsfraktion einen Antrag gestellt, zu dem, das ist jetzt nicht sonderlich überraschend im Bereich Zuwanderungspolitik, es offenkundig unterschiedliche Auffassungen der... Mehr...

 
11. Dezember 2015 Hans-Jörg Krause

Hans-Jörg Krause zu TOP 23: Bericht über den Stand der Beratung zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt - Drs. 6/2713

Mit dem von meiner Fraktion im Januar vergangenen Jahres vorgelegten Gesetzentwurf verfolgen wir das Ziel, dass anerkannte Tierschutzvereine zur Einhaltung und Durchsetzung von bewährten Standards und Zielen des Tierschutzes ein gesetzlich verbrieftes Recht zur Mitwirkung und Klage erhalten. Konkret geht es darum, dass anerkannten... Mehr...

 
11. Dezember 2015 Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 30: Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe

Eingangs möchte ich mich ganz herzlich bei der SPD bedanken, diese Debatte heute eingebracht zu haben. Traditionell ist der Dezember ja der Monat, in dem das Ehrenamt besonders gewürdigt wird. Und zwar in erster Linie vom politischen Hauptamt, nämlich von uns. Allerdings will ich auf die Vielzahl unserer Anträge hinweisen, die wir dazu als... Mehr...

 
10. Dezember 2015 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 27: Bundesverkehrswegeplan 2015 – Prioritäten setzen, kostengünstige Alternativen prüfen, unrealistische Projekte streichen

Ich hatte den Eindruck in diesem Hohen Haus, dass die Männer noch immer denken, dass sie die besseren Autofahrer seien. Hinsichtlich der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 ist man, wenn auch verspätet, mittlerweile auf der Zielgeraden eingebogen. Nicht wie geplant durch den Weihnachtsmann, sondern durch den Osterhasen wird er wohl... Mehr...

 
10. Dezember 2015 Frank Hoffmann

Frank Hoffmann zu TOP 22: Bundesfernstraßengesellschaft stoppen / Bewährte Struktur der Bundesauftragsverwaltung beibehalten

Die Bundesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass sie eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen möchte, was die Abkehr von der bisherigen Auftragsverwaltung für die Bundesländer bedeuten würde. Zu befürchten ist, dass es ähnlich wie bei der „Einigung“ über die Regionalisierungsmittel, auch zu einer sachfremden Verquickung kommt, bei der der... Mehr...

 
10. Dezember 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Zwei-Klassen-Streikrecht bedroht Tarifautonomie

Bei der Behandlung unseres Antrages war die Frage entscheidend, wie gehen wir mit einer Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern um, die mittlerweile in den Tiefen des Bundesrates ruht und die offenbar niemand, nicht mal mit spitzen Fingern, anfassen möchte.Schon bei Behandlung im Landtag im Oktober wurde deutlich, dass sich die Vertreter der... Mehr...

 
10. Dezember 2015 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 19: Beendigung von würdeloser Arbeit – Begrenzung der Befristung von Arbeitsverträgen

Die vorliegende Beschlussempfehlung erfordert, sich den Ursprungsantrag in Erinnerung gerufen. Es ging um das Thema der Begrenzung von Befristung bei Arbeitsverträgen. Alle Redner betonten, dass ein wichtiges und aktuelles Thema aufgegriffen worden ist. Minister Bischoff betonte, dass die Zeit reif sei, dass Thema der sachgrundlosen Befristung... Mehr...

 
10. Dezember 2015 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 18: Alleinerziehende und ihre Kinder stärken

Im März erfolgte die erste Lesung des Ursprungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen. Und ich kann auch heute meine Worte von damals nur wiederholen. Natürlich unterstützt meine Fraktion das Ansinnen, Alleinerziehende gebührend zu unterstützen, auch vor dem Hintergrund, dass in Sachsen-Anhalt bundesweit die meisten Alleinerziehenden leben. Wir haben... Mehr...

 

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