c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


19. September 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 20: Förderprogramm für Beratungs- und Beschwerdestellen in der Kinder- und Jugendhilfe auflegen

Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  greift ein wichtiges Thema auf. Mit der Novellierung des SGB VIII durch das Bundeskinderschutzgesetz im Jahr 2012 wurden u.a. die neuen §§ 8b und 79a eingeführt und § 45 weitgehend neu gefasst. Damit wurde der Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen neu geregelt,... Mehr...

 
19. September 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 16: Freiwilliges Soziales Jahr für Wissenschaft, Technik und Nachhaltigkeit (FWJ) sowie für Pädagogik (FPJ) als weitere Angebote des Jugend¬freiwilligendienstes einführen

Es ist natürlich immer sinnvoll nach Möglichkeiten und Wegen zu suchen, Jugendlichen im Übergang zwischen Schule und Beruf oder weiterführender Ausbildung Hilfe, Orientierung und Unterstützung zu geben. Ein probates Mittel sind die Freiwilligendienste. Mit Ihrem Antrag liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen wollen Sie die Angebotspalette der... Mehr...

 
19. September 2014 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 13: Landesenergiekonzept zum wirksamen Klimaschutzinstrument überarbeiten

Vor knapp einem Jahr haben wir zum ersten Mal über den dieser Beschlussempfehlung zugrunde liegenden Antrag debattiert. Er hatte die stärkere Orientierung am Klimaschutzgedanken zum  Inhalt. Wir haben dazu gesagt: Na ja, uns gefällt nicht alles, aber wir können in verschiedenen Punkten mitgehen. Damals ging es ja noch um den Entwurf des... Mehr...

 
19. September 2014 Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 11 a): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Es ist in der Tat schwierig, dieses Thema in fünf Minuten abzuhandeln. Richtig ist, dass es systematisch ist, dass bestimmte Dinge, die Kommunen entlasten sollen, jetzt bei den Kommunen abgezogen werden, in Sachsen-Anhalt nicht ankommen. Daraus kann man schlussfolgern: Das ist schön so und der Landeshaushalt kann sich freuen. Der Sozialminister... Mehr...

 
19. September 2014 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 11 b): Runderlass über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock überarbeiten, Recht auf kommunale Selbstverwaltung sichern

Das Kommunalverfassungsgesetz vom 17.06.2014 war gerade mit dem Vorwort des Innenministers, dass die kommunale Selbstverwaltung durch dieses Gesetz gestärkt werde, aus der Druckerei gekommen, da erschien bereits der Runderlass des Finanzministers „Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock nach § 17 des Finanzausgleichsgesetz“, RdErl. des MF vom... Mehr...

 
19. September 2014 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Perspektiven des Handwerks in Sachsen-Anhalt: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten

Die Situation im Handwerk ist bekannt, es sind fast 30.000 Unternehmen, etwa ein Drittel aller Unternehmen, mit fast 15 % aller Beschäftigten von Sachsen-Anhalt, das ist für unser Land eine gewichtige wirtschaftspolitische Größe. Ihre wirtschaftlichen Ergebnisse sind ein wichtiger Indikator für die Lage in der Binnenkonjunktur, für Stabilität... Mehr...

 
19. September 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 05: Konsequenzen aus dem BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh ziehen - Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme auf den Prüfstand stellen

Über den Tod Oury Jallohs und die Geschichte seiner juristischen und politischen Aufarbeitung zu reden, birgt immer ein Stück weit die Gefahr, sich in einem der vielen unfassbaren und unglaublichen Details zu verlieren. Zu viele Fragen sind und bleiben vermutlich offen. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet. Deshalb ist es mir wichtig, gleich zu... Mehr...

 
19. September 2014 Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 04: Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs

Die ab dem Jahr 2019 anstehende Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ist für die Zukunft des deutschen Föderalismus, aber auch für die weitere Entwicklung von Sachsen-Anhalt eine entscheidende Frage. Die LINKE begrüßt daher die Initiative der Koalitionsfraktionen, dieses Thema hier im Plenum zur Debatte zu stellen.Auch wenn... Mehr...

 
19. September 2014 Hans-Jörg Krause

Hans-Jörg Krause zu TOP 03: Sachsen-Anhalts Legehennenbetriebe auf den bundesweiten Ausstieg aus dem Schnabelkürzen ab dem Jahr 2017 vorbereiten

Der vorliegende Antrag steht ganz im Kontext der in der Agrarministerkonferenz in Cottbus formulierten Zielstellung zum Ausstieg aus der Praxis des Schnabelkürzens bei Nutzgeflügel. Demnach soll bis Ende 2016 dieser Ausstieg unter Berücksichtigung praxisorientierter Forschungsergebnisse vollzogen werden. Vor diesem Hintergrund, dass der Ausstieg... Mehr...

 
19. September 2014 Guido Henke

Guido Henke zu TOP 19: Benennung von Vertretern des Landes Sachsen-Anhalt als Mitglied und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union

Wie soeben angekündigt, hat unsere Fraktion einen Alternativantrag vorgelegt, wonach der Abgeordnete Harry Czeke als Mitglied im Ausschuss der Regionen gemäß Artikel 300 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union für die sechste Amtsperiode zu benennen sein soll. Wir wissen, dass sich in diesem seit dem Jahr 1993 bestehenden... Mehr...

 

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