c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


17. Oktober 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 17: Kitas in Vierteln mit besonderem Entwicklungsbedarf besser ausstatten

Mit dem vorliegenden Antrag hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein wichtiges Thema aufgegriffen.  Doch leider, das muss ich hier auch sagen, kommt dieser haushaltsrelevante Antrag zu spät. Zu spät dahingehend, dass wir im Sozialausschuss unseren Einzelplan 05 schon am 22.10.2014 auf der Tagesordnung haben. Da es bei diesem Antrag einen,... Mehr...

 
17. Oktober 2014 Jan Wagner

Jan Wagner zu TOP 16: Vertrauliche Kommunikation fördern

Seit Mitte 2013 wissen wir: Geheimdienste über¬wachen systematisch und in einem von kaum jemand erahnten Ausmaß die Kommunikation des Internets. Wir verdanken die Erkenntnis, welche wir seitdem und bis heute andauernd über einzelne Programme erfahren, den Leaks des Whistleblowsers Edward Snowden. Er hat unter hohem persönlichen Risiko Beweise und... Mehr...

 
17. Oktober 2014 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 05: Umweltbildungszentren und Ökologiestationen langfristig entwickeln

In Vorbereitung der heutigen Debatte habe ich mir unsere Debatte aus dem Jahr 2008, auf die der Antrag auch Bezug nimmt, zu diesem Konzept für Bildung für nachhaltige Entwicklung, das damals beschlossen wurde, noch einmal durchgelesen. Ich muss durchaus selbstkritisch sagen - immerhin war es im Jahr 2008 -, dass wir seit dem dieses Thema nicht... Mehr...

 
17. Oktober 2014 Birke Bull

Birke Bull zu TOP 19: 25 Jahre friedliche Revolution

Das, was es 25 Jahre nach dem Herbst 1989 zu feiern gibt, begann eigentlich sehr viel früher, nämlich, als sich vor weit mehr als 25 Jahren - damals noch vergleichsweise wenige - Menschen getraut haben, laut und deutlich Einspruch zu erheben. Sie haben Widerspruch erhoben, und sie haben den Widerspruch gelebt, Widerspruch dagegen, dass ihnen das... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 15: Interkommunale Funktionalreform nicht weiter verzögern

Mit unserem Antrag „Interkommunale Funktionalreform nicht weiter verzögern“ mahnen wir die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen, den im Koalitionsvertrag verankerten und mehrfach angekündigten Gesetzentwurf zur interkommunalen Funktionalreform endlich dem Landtag zu unterbreiten. Seit dem 17. Januar 2002, Beschluss des Landtages B... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 14: Verfolgte Minderheiten im Irak und Syrien schützen

Kobane ist in den letzten Wochen zum Schlagwort und Sinnbild geworden. Zum Schlagwort und Sinnbilder der von den Terrormilizen des "Islamischen Staates" ausgehenden Bedrohung und Verfolgung für Angehörige von Minderheiten und allen, die sich nicht den Regeln eines sogenannten Gottesstaates unterwerfen wollen. Die Stadt an der... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 11: Optionszwang vollständig abschaffen

Ich habe in vergangenen Debatten mehrfach auf die erhebliche Diskrepanz zwischen der Zielstellung eines Antrages und der dann tatsächlich dann im Innenausschuss getroffenen Beschlussempfehlung hingewiesen. Auch in diesem Fall ist diese Kritik mehr als angebracht, wieder haben wir es eher mit einem Sachstandsbericht  als mit einem politischen... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes über die Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt

Es gibt sicherlich nicht allzu viel dazu zu sagen. Nach fünf Jahren, in denen diese Richtlinie bereits Geltung hat, wird sie jetzt bei uns umgesetzt. Nach meinen Recherchen im Netz habe ich noch nichts dazu gefunden, wer das umgesetzt hat.Die Konsequenz ist: Es ist nicht mehr eine Behörde im, sondern beim Wirtschaftsministerium. Es gibt keine... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Gudrun Tiedge

Gudrun Tiedge zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung archivrechtlicher Vorschriften

Ich möchte mit einem Zitat aus dem vorliegenden Gesetzentwurf beginnen, besser gesagt aus dem Vorwort, weil es mir ausnehmend gut gefallen hat: „Seit 1.000 Jahren bewahren Archive das Archivgut unserer Gesellschaft auf. Sie sind das „Gedächtnis des Landes“.“Und weil es mittlerweile nun nicht mehr nur papiergebundenes Archivgut gibt, macht sich... Mehr...

 
16. Oktober 2014 Guido Henke

Guido Henke zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Parlamentsreform 2014

Wie der Berichterstattung zu entnehmen war, hat die Fraktion DIE LINKE für die Überweisung des Ihnen vorliegenden Gesetzentwurfes an das Plenum gestimmt. Sie trägt die Einigung nach wie vor mit.Sie wissen, es gibt die offene Frage der Höhe der künftigen zusammengelegten allgemeinen Erstattung der Aufwandspauschalen ab der 7.  Wahlperiode. Der... Mehr...

 

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