c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


14. November 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 18: Abschiebestopp in Ebola-Gebiete

Legt man unseren Antrag und den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen nebeneinander wird schnell deutlich, dass wir offenbar keinen Dissens in der Frage haben, ob Abschiebungen in Länder, die von der Ebola-Epidemie betroffen sind, zurzeit stattfinden sollen. Offenbar sind wir uns einig, dass dies nicht passieren soll, lediglich über die Frage,... Mehr...

 
14. November 2014 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 17: Crystal Meth-Konsum bekämpfen

Ja, die Droge Crystal Meth ist angekommen und es wird Zeit, dass sich die Landespolitik des Themas annimmt, dafür der Dank an die Koalitionsfraktionen. Aber damit hört das Lob schon auf. Wir sind enttäuscht, dass sich das Ansinnen der Koalition zum Problem Crystal Meth auf  statistische Erhebungen, Beschreibungen des Ist-Zustandes, das... Mehr...

 
14. November 2014 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 06: Hochwasser 2013 - Antragsfristen bis 30. Juni 2015 verlängern / Durch Überflutung geschädigte Alleen erneuern

Die beiden Anträge in der Drs. 6/ 3580 „Fristenverlängerung…“  und in der Drs. 6/ 3578 „… geschädigte Alleen“ tragen wir voll inhaltlich mit. Mit der Fristenverlängerung haben die Betroffenen das dringend erforderliche Signal, dass sie sich mit der notwendigen Gründlichkeit auf die neuen oder nachfolgenden Anträge vorzubereiten können. Sie... Mehr...

 
14. November 2014 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 04: Hochschulentwicklungspläne würdigen – Zielvereinbarungen zügig angehen

Die Landesregierung hat bei der Hochschulstrukturplanung jämmerlich versagt. Seit Beginn der Legislaturperiode ist klar, dass es eine neue Hochschulstrukturplanung geben soll. Bis heute hat die Landesregierung keinen Hochschulstrukturplan vorgelegt. Wer angesichts dessen sagt, diese Landesregierung habe nicht versagt - tut mir leid, das ist... Mehr...

 
14. November 2014 Birke Bull

Birke Bull zu TOP 03: Ganztagsschulangebote für Menschen mit Behinderungen

Ja, es ist in der Tat eine unendliche Geschichte: die Betreuung von Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung nach der Schule, vor allen Dingen dann, wenn ihre Eltern voll berufstätig sind und wenn die Kinder das 14. Lebensjahr überschritten haben, weil dann das Kinderbetreuungsgesetz nicht mehr greift, was im Übrigen auch völlig... Mehr...

 
13. November 2014 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 16: Bundesratsinitiative zur Gewährleistung des Rechts auf begleitete Elternschaft bzw. Elternassistenz durch Änderung des SGB IX und Aufnahme in das neue Teilhabegesetz

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist mittlerweile seit über 5 Jahren in Kraft. Viele Aufgaben, die sich daraus ergeben, sind inzwischen allgemein als notwendig anerkannt. Dazu gehört etwa die inklusive Schulbildung oder aber auch eine barrierefreie Infrastruktur. Demgegenüber gibt es aber nach wie vor Bereiche, die von Vorurteilen, Tabus und... Mehr...

 
13. November 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 15: Stand der Förderung von Familien, der Sicherung einer nachhaltigen Bevölkerungspolitik sowie der Förderung des Wiedereinstiegs in den Beruf

Am 10. November 2005 verabschiedete der Landtag das Gesetz zur Förderung von Familien, Sicherung einer nachhaltigen Bevölkerungspolitik sowie Förderung des Wiedereinstiegs in den Beruf (Familienfördergesetz Sachsen-Anhalt - FamFöG-LSA).Gestatten Sie mir zu Beginn meiner Rede einen kurzen Blick in das Jahr 2005 zu werfen. Damals regierten CDU und... Mehr...

 
13. November 2014 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 12: Sucht im Alter in den Blick nehmen – Kooperation zwischen Altenhilfe und Suchthilfe fördern

Ja, vor fast genau einem Jahr haben wir uns hier im Plenum mit ebendiesem Thema beschäftigt und den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in veränderter Form in den Ausschuss für Arbeit und Soziales verwiesen. Die Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit und Soziales führte nun dazu, dass mit der Mehrheit der Stimmen der... Mehr...

 
13. November 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 11: Sicherung der Aufgabenwahrnehmung des Landes im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz

Eigentlich müsste ich sehr zufrieden sein, denn unserem Antrag vom Juni 2014 konnten alle Mitglieder des Sozialausschusses folgen. Wir forderten  die Landesregierung auf, die neben dem Jugendmedienschutz ebenfalls existierenden Aufgaben des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII auf Landesebene weiterhin wahrzunehmen,... Mehr...

 
13. November 2014 Dr. Helga Paschke

Dr. Helga Paschke zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsrechts

Die Landesregierung legt uns heute den Entwurf einer Novelle des beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vor. Im Kern geht es um die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenzen von 65 auf 67 und der besonderen Altersgrenzen für Bedienstete der Feuerwehren, der Polizei und der Justizvollzugsbeamten von 60 auf 62 Jahre. Im... Mehr...

 

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