c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


28. März 2014 Edeltraud Thiel-Rogée

Edeltraud Thiel-Rogée zu TOP 26: Weiterentwicklung des „Übergangssystems Schule/Ausbildung/Beruf“

Eine erhebliche Zahl von Programmen des Bundes, der Länder, der Europäischen Union sowie regionale Initiativen sind auf das Ziel einer erfolgreichen beruflichen Ausbildung und den Übergang in den Beruf gerichtet. Schon seit Jahren besteht bei Expertinnen und Experten die Auffassung, dass hierbei vieles nicht richtig zusammenläuft, die... Mehr...

 
28. März 2014 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 24: Geheimhaltung beenden - Freihandelsabkommen (TTIP) stoppen

Bei der Erarbeitung dieser Rede bin ich immer wieder in Zweifel gekommen über die öffentlich propagierte Rolle von Politik in unserer globalisierten Welt. Das kulminiert in den Fragen: Ist Politik ohnmächtig geworden gegenüber globalen Entwicklungen? Oder ist diese Ohnmacht verbunden mit der schleichenden Entmachtung der Politik, wie sie bei den... Mehr...

 
28. März 2014 Dr. Angelika Klein

Dr. Angelika Klein zu TOP 15: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011

Eigentlich wollte ich etwas dazu sagen, warum sich unsere Fraktion bei der Entlastung des Landeshaushalts 2011 der Stimme enthalten wird. Diesbezüglich gab es in diesem Jahr viel Ärger, vielleicht erinnern Sie sich. Es gab 45 zusätzliche Stellen am Landeshaushalt vorbei. Es gab massive Kritik der EU am Umgang mit den EU-Geldern, und es gab einen... Mehr...

 
28. März 2014 Birke Bull

Birke Bull zu TOP 23: Auf dem Weg zu mehr inklusiver Bildung in den Schulen Sachsen-Anhalts

Inklusion wird gehasst und geliebt, so ist meine Erfahrung in vielen unterschiedlichen Zusammenhängen. Woher kommt das? Zunächst will ich sagen, dass Inklusion grundlegende Prämissen des Zusammenlebens infrage stellt. Ich denke, es ist kein Zufall, dass die Debatte um Inklusion nicht aus konservativen bildungsstarken Milieus stammt, sondern dass... Mehr...

 
28. März 2014 Birke Bull

Birke Bull zu TOP 13c): Linksextremismus nicht verharmlosen

Meine Damen und Herren von der CDU, da haben Sie ja einen ordentlichen Topf zusammengerührt. Offensichtlich hat die Sorge um die Arbeitsgemeinschaft meiner Partei, der LINKEN, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU die Kraft zur Differenzierung geraubt. Dabei hat das allermeiste so viel miteinander zu tun wie der Fisch mit dem Fahrrad. Aber ich will... Mehr...

 
28. März 2014 Matthias Höhn

Matthias Höhn zu TOP 13 b): Unterrichtsversorgung sicherstellen

Das Thema Unterrichtsausfall fällt nun wahrlich nicht vom Himmel. Es ist Ergebnis der politischen Entscheidungen, die hier in den letzten Jahren mit Mehrheit getroffen worden sind. Deswegen kommt diese Situation mit Ansage. Die Gewerkschaft hat seit Langem darauf hingewiesen. Ja, und die Opposition hat seit Jahren auf diese Situation hingewiesen.... Mehr...

 
28. März 2014 Edeltraud Thiel-Rogée

Edeltraud Thiel-Rogée zu TOP 13 a): Betriebsratswahlen in Sachsen-Anhalt als Chance zur Stärkung der Demokratie in den Unternehmen nutzen

Ich finde es sehr gut, dass die SPD-Fraktion dieses Thema aufgegriffen hat, weil ich glaube, dass wir gegenwärtig doch noch eine Menge zu leisten haben, um wirklich Betriebsräte und Arbeitnehmer zu unterstützen. Wir befinden uns mitten in den Betriebsratswahlen, sie sind sehr aufwendig und bedürfen wie andere Wahlen auch einer gewissen... Mehr...

 
27. März 2014 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Wahlversprechen umsetzen: Kindergeld zeitnah erhöhen – Kindergrundsicherung als Zielvorstellung entwickeln

Ja, zwischen Wahlprogrammen und politischem Alltagsgeschäft liegen leider oft Welten. So auch in diesem Fall. CDU/CSU versprachen in ihrem Wahlprogramm,  die steuerliche Berücksichtigung von Kindern schrittweise auf die Höhe des Freibetrags für Erwachsene anzuheben, und ebenso mit Kindergeld und dem Kinderzuschlag zu verfahren. Die SPD... Mehr...

 
27. März 2014 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 21: Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher herstellen – verpflichtende Kennzeichnung von Agrogentechnik in Lebensmitteln durchsetzen

Das Thema Agro-Gentechnik beschäftigt uns meist dann, wenn es um die Zulassung einer neuen gentechnisch veränderten Nutzpflanze geht. Das ist heute aber nur indirekt der Fall. Es geht um die Produkte aus den Tieren, die mit solchen gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert wurden. Es ist bekannt, dass ein großer Teil der Bevölkerung gentechnisch... Mehr...

 
27. März 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 20: Optionszwang vollständig abschaffen

Als sich 1999 die rot-grüne Bundesregierung auf den Weg machte, das Staatsangehörigkeitsrecht zu modernisieren und zu einer prinzipiellen Akzeptanz von Mehrstaatigkeit - gesellschaftlich wie rechtlich - zu kommen, traf dies auf einen erbitterten Widerstand und eine mittlerweile - im negativen - legendäre Kampagne von CDU und CSU. Im Bundesrat... Mehr...

 

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