c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


20. Juni 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 23: Rahmenvertrag zur Finanzierung der Kinderbetreuung zügig abschließen

Bitte seien Sie nicht verwundert, wenn ich eingangs betone, dass es unseres Antrages  vielleicht gar nicht bedurft hätte. Bereits im November 2012 fand  im  Landtag von Sachsen-Anhalt eine öffentliche Anhörung zur Novellierung des KiFöG statt. Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina von der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an der... Mehr...

 
20. Juni 2014 Matthias Höhn

Matthias Höhn zu TOP 22: STARK III-Förderkriterien entsprechend aktueller Entwicklungen bei der Schulnetzplanung überarbeiten

Ich möchte die Einbringungsrede zu diesem Antrag mit einer Würdigung beginnen. Es ist zweifellos richtig, dass wir durch das Stark-III-Förderprogramm und den Einsatz der damit verbundenen Gelder der Europäischen Union, des Landes bzw. der Kommunen in der jetzt auslaufenden Förderperiode für die Sanierung von Schulgebäuden in Sachsen-Anhalt sehr... Mehr...

 
20. Juni 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 21: Sicherung der Aufgabenwahrnehmung des Landes im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz

Die offiziell verkündete Entscheidung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, die institutionelle Förderung der Landesstelle für Kinder- und Jugendschutz zum Jahresende auslaufen zu lassen, sorgte in Sachsen-Anhalt aber auch bundesweit für Aufsehen. Die geplante Übertragung des Jugendmedienschutzes auf einen neuen Träger darf für uns kein Anlass... Mehr...

 
20. Juni 2014 Jan Wagner

Jan Wagner zu TOP 20: Jugendmedienschutz präventiv gestalten

Jugendschutz als Aufgabe, welche die Gesellschaft dem Staat aufträgt, hat viele Facetten. Aufgrund des sich wandelnden Medienkonsumverhaltens, insbesondere derer, die inzwischen mit einer Fülle von digitalen Medien aufwachsen, wurde im Jahr 2003 ein wichtiger Teil des Jugendschutzes, und zwar der im Bereich Medien, im... Mehr...

 
20. Juni 2014 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 19: Sozialplanung auf Landes- und kommunaler Ebene befördern

Eine integrierte Sozialplanung auf Landesebene oder in den Kommunen, die verlässliche Längsschnittdaten liefert und qualifizierte Schlussfolgerungen zulässt, ist eine alte Forderung der Fraktion DIE LINKE. Leider ist der vorliegende Antrag zu diesem Thema ein schlagendes Beispiel für den Grundsatz, das gut gemeint noch lange nicht gut gemacht... Mehr...

 
20. Juni 2014 Frank Hoffmann

Frank Hoffmann zu TOP 18: Effiziente Haushaltsführung befördern - Preisüberwachungsstelle des Landes stärker nutzen

Um es gleich vorwegzunehmen: Unsere Fraktion spricht sich für eine Überweisung des Ursprungsantrags in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur federführenden Beratung und zur Mitberatung in den Ausschuss für Finanzen aus, weil der sachliche Bezug zu den Bedingungen der öffentlichen Auftragsvergabe vorhanden ist. Da es im Kern der... Mehr...

 
20. Juni 2014 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 16: Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher

Eigentlich müsste ich mich freuen, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE sowohl im Bildungs- als auch im Sozialausschuss unverändert und  einstimmig in die Beschlussempfehlung übernommen wurde. Das geschieht ja so oft nicht. Nur ist das Problem um die Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten ErzieherIn damit noch nicht vom Tisch.... Mehr...

 
20. Juni 2014 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 14: Für eine sozial gestaltete Energiewende

Der Antrag, der der Auslöser für die heutige Beschlussempfehlung war, ist mittlerweile eineinhalb Jahre alt. In dieser bewegten Zeit, in der sich in der Energiewirtschaft sehr viel getan hat, könnte man erwarten, dass er sich überlebt hat. Seine Forderungen sind aber nach wie vor aktuell, sodass ich fast versucht war, meine damalige... Mehr...

 
20. Juni 2014 Evelyn Edler

Evelyn Edler zu TOP 13: a) Ehrenamt weiter entwickeln, bürgerschaftliches Engagement stärken; b) Ehrenamt stärken

Etwa jede dritte Bundesbürgerin und jeder dritte Bundesbürger im Alter über 14 Jahren ist freiwillig oder ehrenamtlich tätig, dies sind über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Mit ihrem Einsatz leisten diese Menschen einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das bürgerschaftliche Engagement sowohl in seiner... Mehr...

 
20. Juni 2014 Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 05: Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt

Über die letzte Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden diskutierten wir Ende 2012 hier im Hohen Haus. Wir wurden damals vor allem durch zwei Faktoren beeinflusst. Zum einen war 2012 das Jahr, in dem Flüchtlinge und Asylsuchende von Würzburg aus eine Protestaktion quer durch die gesamte Bundesrepublik starteten und... Mehr...

 

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