c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


12. Dezember 2014 Jan Wagner

Jan Wagner zu TOP 18: Breitbandausbau - Sachsen-Anhalt auf die digitale Überholspur bringen

Im September 2011 hat die Fraktion DIE LINKE den ersten Antrag in dieser Legislaturperiode eingebracht, der sich mit dem Thema der Internetversorgung in unserem Land beschäftigt hat. Damals forderten wir von der Landesregierung eine Strategie für das schnelle Internet. Wir forderten einen strategischen Angriff auf die unterschiedlichen Aspekte,... Mehr...

 
12. Dezember 2014 Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 17: Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten

Dem einen oder anderen Angeordneten aus dem Bildungs- und Kulturausschuss und auch aus dem Finanzausschuss dürfte das Ansinnen dieses Antrags nicht ganz unbekannt sein. Denn unser Ansinnen, eine Überarbeitung der Förderrichtlinie für Kunst und Kultur, war bereits Thema während der Haushaltsberatungen. Unterm Strich ging es uns bei diesem Antrag... Mehr...

 
12. Dezember 2014 Dr. Helga Paschke

Dr. Helga Paschke zu TOP 08 / 09: Stendal: Wahlfälschung aufarbeiten, Stadtrat neu wählen, Vertrauen wieder herstellen / Briefwahlverfahren prüfen

Wenn am Sonntag um 20.15 Uhr ein „Tatort“ gesendet werden würde, der die bis dahin bekannt gewordenen Vorgänge im Zusammenhang mit den Wahlpannen, Wahlverstößen, Wahlmanipulationen, Wahlfälschungen, das unverfrorene Treiben bei den Wahlfälschungen und dem Eintreiben von Stimmen, aber auch das Agieren einer nicht geringen Zahl politischer... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 16: Zielvereinbarung zur Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Der letzte Tagesordnungspunkt beschäftigt sich wie der erste Tagesordnungspunkt am heutigen Tag mit den Hochschulen. Daran erkennen Sie die Bedeutung der Hochschulen für das Land. Die Hochschulen und natürlich insbesondere unsere Martin-Luther-Universität haben eine besondere Bedeutung für die Lehramtsausbildung. So kommen wir von der... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Harry Czeke

Harry Czeke zu TOP 15: Änderung der Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt

Der vorliegende Antrag schmort nun schon zwei Jahre im Ausschuss. Und immer wenn man meinte, jetzt fällt er der nagenden Kritik der Mäuse zu Opfer, ist er dann doch noch hin und wieder ins parlamentarische Licht gerückt worden. Das soll aber nicht heißen, dass der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen eine Erleuchtung kam – ganz im... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 14: Stabile Beschäftigungsverhältnisse, berechenbare Karrierewege und hervorragende Qualifizierungs-, Fort- und Weiterbildungsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durchsetzen

Ich kann noch einmal auf die Genese des Antrags zurückkommen. Grundlage sind die Feststellungen, die es seit Jahren in der Bundesrepublik gibt: die Beschäftigungsverhältnisse in unseren öffentlich finanzierten Wissenschaftseinrichtungen auf der einen Seite, auf der anderen Seite aber auch die Probleme, die mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe und anderer Gesetze

Wir haben als Fraktion dieses Gesetz in der Diskussion im Ausschuss für Arbeit und Soziales mit Änderungsanträgen begleitet. Unserem Anliegen, die Frist für die Krankenhausplanung bei zwei Jahren zu belassen, ist in der letzten Ausschussberatung einstimmig gefolgt worden, das wurde in die Beschlussvorlage eingearbeitet.Da ist es nur konsequent,... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Der heute zu beschließende Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung ist, wie bei der Berichterstattung bereits beschrieben, die Zusammenführung der Anträge der Koalitionsfraktionen vom 10. Juli und der Landesregierung vom 10. September 2014. Es ist zunächst einmal sinnvoll, beide Gesetzentwürfe zusammenzuführen. Den... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 11: Entwurf eines Klimaschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Es scheint so, dass die Klimaschutz-Problematik heute hier etwas auf die leichte Schulter genommen wird. Ich finde, genau das sollten wir nicht tun. Ich habe bereits in meiner Rede anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfes deutlich gemacht, dass ein solches Klimaschutzgesetz für unser Land durchaus sinnvoll wäre, weil es zum ersten Mal... Mehr...

 
11. Dezember 2014 Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Wie in der Berichterstattung des Ausschusses schon erwähnt wurde, hat meine Fraktion diesem Rundfunkstaatsvertrag keine Zustimmung gegeben, wir werden ihn auch im Parlament ablehnen. Ich will noch mal in aller Kürze begründen, warum. Zum einen halten wir die Beitragssenkung um 48 Cent für keine soziale Wohltat, als die sie zu verkaufen... Mehr...

 

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