c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


18. Oktober 2013 Dr. Helga Paschke

Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Vor Gesetzesnovelle rechtzeitig Evaluation des Landesbeamtengesetzes vorlegen

Mit dem vorliegenden Antrag ergreift die Fraktion der LINKEN eine eher seltene parlamentarische Initiative. Selten vor allem deshalb, weil Entschließungsanträge zu einem entsprechenden Gesetzesvorhaben manchmal auch die Archive füllen, bzw.  deklaratorischen Charakter tragen. Deshalb sind sie oft gut gemeint, aber in ihrer Wirkung... Mehr...

 
18. Oktober 2013 Angelika Hunger

Angelika Hunger zu TOP 14: Landesenergiekonzept zum wirksamen Klimaschutzinstrument überarbeiten

Das Energiekonzept der Landesregierung hat uns nun mit einiger Verspätung erreicht- immerhin war es schon für Ende 2012 angekündigt. Ich mutmaße, dass auch die etwas schwierige personelle Situation in unseren Ministerien dazu beigetragen hat und vielleicht auch die Hoffnung auf den Bund, dass sich doch noch etwas in Richtung Änderung des EEG -... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 12: Jugendförderung sichern - Kompetenzagenturen und „Die 2. Chance“ in Sachsen-Anhalt erhalten und das Bundesprogramm „Jugend stärken plus“ mitgestalten

Ebenso wie das Land legt auch der Bund eine Vielzahl eigener zumeist ESF-geförderter Maßnahmen im sozialen Bereich auf. Als Beispiele seien hier die Mehrgenerationenhäuser, die Kompetenzagenturen oder auch das Programm Schulverweigerung- die 2. Chance genannt. Gerade letztere Projekte sind wertvoll und wichtig, da sie vor allem sozial... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt ...

Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum  Mehr...

 
17. Oktober 2013 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Gemeinde Mühlanger in die Stadt Zahna-Elster

Gestatten Sie mir an dieser Stelle, auch wenn es einige Akteure nicht mehr hören können, nochmals auf die eigentlichen Zielstellungen einer Gemeindegebietsreform zu verweisen.Mit den Gesetzen zur Gemeindeneugliederung und den Begleitgesetzen der Gemeindegebietsreform sollte eine zukunfts- und leistungsfähige Gemeindestruktur geschaffen werden. Sie... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 09: Zahnmedizin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Nach einem Wasserschaden an der Zahnklinik in Halle sind unhaltbare Zustände für die zahnmedizinische Forschung und für die zahnmedizinische Ausbildung in Halle entstanden. Die Mitteldeutsche Zeitung beschreibt den Zustand treffend wie folgt: „Ein Gebäude ist praktisch unbrauchbar. Das Zahntechniklabor musste ausgelagert werden und ist nun... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 08: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Dass dieses erstarrte System der Personalkategorien endlich aufgebrochen werden muss, das beweist allein schon die Rede des Ministers, der genau an diesen Dingen festhalten möchte. Ich finde, dass die GRÜNEN einen guten Aufschlag gemacht haben, den Tenure Track einzuführen. Wir müssen uns im Ausschuss natürlich über die Details verständigen. Es... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Bündelung von Direktwahlen und zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts

Auf der Grundlage das Antrages der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/2242 wurde mit der vorliegenden Drucksache 6/2474 von allen Fraktionen getragenen Gesetzentwurf gefolgt und die angeregte Bündelung der Wahlen nunmehr für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie der Landräte und Oberbürgermeister ermöglicht. Damit ist der Antrag meiner... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Weiterführung der Parlamentsreform in der sechsten Legislaturperiode

Zuerst möchte ich namens unserer Fraktion hervorheben, wie positiv es ist, dass wir in dieser wichtigen Frage einen gemeinsamen Antrag aller vier Fraktionen des Landtages beraten können. Deshalb begrüßen wir, dass in den Mittelpunkt der einstimmig beschlossene Entschließungsantrag 6/1184 zur Fortführung der Parlamentsreform gestellt wurde.Über uns... Mehr...

 
17. Oktober 2013 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 03: Nach dem Hochwasser 2013: Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen

Ich habe mir lange den Kopf darüber zerbrochen, was sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen mit diesem Antrag bezwecken wollen. Insbesondere deshalb, weil Sie die im fraktionsübergreifenden Konsens gefassten Beschlüsse 6/2302 und 6/2192 zumindest in einigen Punkten verlassen. Mit diesen hatten wir bereits im Juni bzw. Juli die... Mehr...

 

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