Redebeiträge Landtagssitzung
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Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 21: Graduiertenförderung fortsetzen
Graduiertenförderung im Land erfährt höchste Anerkennung durch die Hochschulen. Sie erfährt höchste Anerkennung durch die Wissenschaftseinrichtungen. Die Graduiertenförderung im Land ist ein wichtiges Instrument, um die Begabtesten und Besten im Land zu halten, an die Hochschulen zu binden und damit dem demografischen Wandel... Mehr...
Hans-Jörg Krause zu TOP 20: Privilegierung von Biogasanlagen
In den zurückliegenden Jahren hat sich in Sachsen-Anhalt ein nahezu unübersehbares Netz von Biogasanlagen entwickelt. Entsprechend ist der Anbau von Energiepflanzen zu einem wirtschaftlichen Standbein vieler Landwirtschaftsbetriebe geworden. Das ist gut so, weil es in einem solchen Rahmen ohne Zweifel auch ein zu begrüßender Beitrag für die... Mehr...
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 19: Metropolregion Mitteldeutschland gehört auf den Prüfstand
Allmählich wird es zu einem schlechten Brauch, unbequeme Anträge der Opposition via Alternativantrag zu beerdigen. Was bleibt, ist die Genugtuung der regierungstragenden Fraktionen, die Opposition wieder einmal zum Jagen getragen zu haben. Der vorliegende Alternativantrag zur Metropolregion verdient allerdings die Bezeichnung „alternativ“ nicht... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 16: Internetfähige Computer sind für das soziokulturelle Existenzminimum unverzichtbar
Um in Würde leben zu können, gilt in der modernen Zivilisation, sowohl nicht von Armut betroffen zu sein, als auch sich unabhängig von der Befriedigung der Grundbedürfnisse ein soziales, ein kulturelles und ein politisches Erleben zu erhalten. Während die Bemessung der Grundbedürfnisse Nahrung, Wohnung, Kleidung und medizinische Grundversorgung... Mehr...
Monika Hohmann zu TOP 18: Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher
Personen, die nicht mehr Schülerin oder Schüler einer allgemein bildenden oder berufsbildenden Schule oder einer Abendklasse sind, können durch eine sogenannte Nichtschülerprüfung einen staatlichen Abschluss erwerben. Bei der Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin und zum staatlich anerkannten Erzieher darf nur an einer Fachschule eine... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Leistungsfähiger Landesfeuerwehrverband in Sachsen-Anhalt unverzichtbar
Warum heute dieser Antrag? Um es mit gängigen Worten aus dem Bereich des Brandschutzes zu sagen: Die Hilfsfrist ist ausgeschöpft. Wir sind dicht davor, sie zu überschreiten. Der Landesfeuerwehrverband steckt in der Krise, aus der er nicht allein kommt. Dabei sind wir alle gefordert - wir als Parlament, aber vor allen Dingen auch die... Mehr...
Dagmar Zoschke zu TOP 14: Selbstbestimmung von Frauen stärken – rezeptfreie Abgabe der „Pille danach“
Gleich vorab: Der vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird von unserer Fraktion unterstützt. Die Begründung des Antrags enthält aus meiner Sicht alle notwendigen Argumente. Und obwohl nach einem alten russischen Sprichwort die Wiederholung die Mutter der Weisheit ist (powtorenije matj utschenija), sollte das für Landtagsreden... Mehr...
Harry Czeke zu TOP 05: Regierungserklärung des Staatsministers Herrn Rainer Robra zum Thema: „Europäisch und weltoffen - Schwerpunkte der Europapolitik des Landes“
Eigentlich hätte ich Herrn Minister Aeikens mit einer Regierungserklärung erwartet, denn der 21. März ist seit 1971 durch die FAO, also die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, zum „Tag des Waldes“ erklärt worden. Obwohl die Europawahl Ende Mai 2014 stattfindet - der entsprechende Sonntag fällt im Jahr 2014 auf den... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 24 b): 10 Jahre Agenda 2010 – Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt
Am 14.03.2003 stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag ein radikales Umbauprogramm für die bundesdeutsche Gesellschaft dar und prägte den Begriff der Agenda 2010. Völlig zu Recht wurde in den letzten Wochen vor allem von ehemaligen Akteuren und Autoren der Agenda 2010 beklagt, dass dieses Umbauprogramm nicht auf Hartz IV... Mehr...
Dr. Angelika Klein zu TOP 24a): 80 Jahre Ermächtigungsgesetz – Lehren für die Gegenwart
Ich bedanke mich bei der SPD für diese Debatte, weil sie zu dem wenigen gehört, was anlässlich des 80.Jahrestag der Machtübernahme des Hitlerfaschismus in diesem Land passiert.Mit dem Inkrafttreten des „Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich“, besser als Ermächtigungsgesetz bekannt, war eine entscheidende Zäsur auf dem Weg zur... Mehr...
