c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


21. Juni 2013 Dr. Uwe-Volkmar Köck/Magdeburg

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 25: Kompensationsmöglichkeiten nach dem Bundesnaturschutzgesetz verbessern

Stellen Sie sich bitte vor, Sie sitzen in Ihrem Schrebergarten. Just in diesem Moment flattert Ihnen die Mitteilung auf den Tisch, dass eine Abwasserleitung verlegt werden und Ihr Garten daran angeschlossen werden soll. Ihre Frage lautet doch sofort: Gibt es denn keine andere Lösung? Ist der Anschluss meiner Parzelle überhaupt notwendig? Ein... Mehr...

 
21. Juni 2013 Angelika Hunger/Magdeburg

Angelika Hunger zu TOP 23: Grünbuch - Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030

Ein Grünbuch wird von der Europäischen Kommission nicht so sehr oft herausgegeben, aber ich denke, wir kennen es alle aus unseren Politikfeldern. Es ist ein Instrument des direkten Dialogs der Kommission mit den Bürgern Europas. Ich möchte zunächst etwas zur Struktur des Grünbuches sagen. Ziel dieses Grünbuches, so steht es in dem Dokument selbst,... Mehr...

 
21. Juni 2013 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 22: Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Moratorium zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft“

Die Behandlung eines Tagesordnungspunktes, dem ein Berichterstattungsverlangen nach § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtages zugrunde liegt, habe ich in diesem Hohen Haus sehr selten erlebt. Ich bin aber froh, dass es dieses Instrument gibt. Ich will das im Folgenden begründen. Die Ausschussvorsitzender Frau Zoschke kann in ihrem Bericht... Mehr...

 
21. Juni 2013 Swen Knöchel/Magdeburg

Swen Knöchel zu TOP 21: Implementierung und Umsetzung des Gesamtgesellschaftlichen Aktionsplans für Akzeptanz von Lesben und Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo- und Transphobie in Sachsen-Anhalt

Der erste Teil der Einbringung befasste sich mit dem Prozess der Entstehung des Aktionsplanes, der Gegenstand dieses Antrages ist. Ich möchte mich damit auseinandersetzen, was uns bewegt hat, diesen Antrag jetzt und hier einzubringen. Ein Punkt, der uns bewegt hat, das einzubringen, war die Landesregierung selbst. Ich zitiere: „Die Landesregierung... Mehr...

 
21. Juni 2013 Dr. Angelika Klein/Magdeburg

Dr. Angelika Klein zu TOP 20: Nachtraghaushalt für das Haushaltsjahr 2013

In den gegenwärtigen Zeiten ist es nicht einfach über so ganz normale Dinge wie einen Nachtragshaushalt zu sprechen. Als wir den Antrag formulierten, war es noch vor dem Hochwasser. Aber ich glaube, wir hätten diesen Antrag so oder so einfach stellen müssen, weil das Parlament nach wie vor die Budgethoheit hat oder zumindest haben... Mehr...

 
21. Juni 2013 Henriette Quade/Magdeburg

Henriette Quade zu TOP 18: Landesprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt

Der prinzipielle Ansatz, an den Beginn der Arbeit zunächst eine Iststandsanalyse zu stellen, ist richtig und notwendig, und er setzt natürlich eine ehrliche und eine realistische Defizitbeschreibung voraus. Mit Blick auf den Bericht fällt auf, dass es vor allem frauenpolitische Defizite sind, die benannt und hervorgehoben werden. Das verwundert... Mehr...

 
21. Juni 2013 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 17: Gleichstellung der Geschlechter als Querschnittsziel in der EU-Fondsförderung nachhaltig umsetzen

Herr Minister Bullerjahn, warum fehlt mir nach Ihrer Rede ein wenig der Glaube, wenn Sie hier mit viel Kreide in der Stimme erklären, es sei nicht lästige Pflicht, sondern vom Kabinett dermaßen verinnerlicht, wie es überhaupt nur geht? Ich fand es schön, dass nicht die zuständige Fachministerin zu dem Thema gesprochen hat, sondern Sie, wie Sie es... Mehr...

 
21. Juni 2013 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: „Investieren, konsolidieren, Innovationen fördern - mit solider Haushaltspolitik heute Zukunft gestalten“

Als wir auf der letzten Landtagssitzung die Position der Landesregierung für die Haushaltsplanung 2014 sowie die darüber hinausgehende bis 2017 diskutiert hatten, standen wir noch alle unter dem Eindruck der öffentlichen Debatte, die die Entlassung von Frau Ministerin Wolff ausgelöst hatte. Inzwischen sind einige Wochen ins Land gegangen, und die... Mehr...

 
20. Juni 2013 Jan Wagner/Magdeburg

Jan Wagner zu TOP 16: Mit offenen Daten das Parlament stärken

Die LINKE hat sich dafür entschieden, das Thema offene Daten und im Besonderen den offenen Haushalt erneut parlamentarisch aufzugreifen und kurz vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs 2014 erneut einen offenen Haushalt einzufordern. An unserer Argumentation, die Daten zu öffnen, hat sich in den letzten zwei Jahren nicht wesentlich viel... Mehr...

 
20. Juni 2013 Henriette Quade/Magdeburg

Henriette Quade zu TOP 15: Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazikonzerte unterstützen - Kommunen nicht allein lassen

Im Mai dieses Jahres fand in Nienhagen im Harz erneut ein europaweit beworbenes und international besuchtes Skinheadkonzert statt. Organisiert und beworben wurde dieses Musikevent für Nazis wie auch in den vergangenen Jahren vom ortsansässigen Oliver Malina, der wohl als Kopf von „Honour & Pride“ gelten kann, also jener Struktur der... Mehr...

 

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