c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


12. Juli 2013 Birke Bull

Birke Bull zu TOP 32: Alphabetisierung in Sachsen-Anhalt fördern

Ich will Folgendes gleich vorwegnehmen: Ich finde, das ist ein sehr wichtiges Thema. Bis vor fünf Minuten wollte ich auch noch sagen, dass ich es begrüßenswert finde, dass die Koalitionsfraktionen diesen Antrag eingebracht haben. Ich nörgele an dieser Stelle auch nicht darüber, dass wir im Bildungsausschuss bereits seit einem  halben Jahr... Mehr...

 
12. Juli 2013 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 30: Gemeinsamen Wahltermin 2014 ermöglichen

Mit dem vorliegenden Antrag soll die Landesregierung beauftragt werden, umgehend alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um im Kalenderjahr 2014 die Europawahl, die allgemeinen Kreistagswahlen, die allgemeinen Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten, die allgemeinen Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen in den kreisangehörigen Gemeinden, die... Mehr...

 
12. Juli 2013 Sabine Dirlich

Sabine Dirlich zu TOP 29: Sanktionen im SGB II und SGB XII abschaffen

Die Würde des Menschen  ist unantastbar – das ist die erste Aussage unseres Grundgesetzes. Die Würde des Menschen ist antastbar – so der Inhalt des SGB II in seinen Sanktionsparagrafen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Februar 2010 bestätigt, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum dem Grunde nach unverfügbar ist, also... Mehr...

 
12. Juli 2013 Dagmar Zoschke

Dagmar Zoschke zu TOP 28: Expertengremium zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Vor knapp zwei Jahren habe ich hier an dieser Stelle eine Rede zum Problem der Arbeitsweise der Sozialagentur in Sachsen-Anhalt gehalten. Diese Rede begann mit den Worten: „Es ist eine unendliche Geschichte“. Genau diese Worte kann ich auch meiner heutigen Rede wieder voran stellen. Ich hoffe inständig, dass ich in den kommenden Jahren einen... Mehr...

 
12. Juli 2013 Matthias Höhn

Matthias Höhn zu TOP 27: Personalentwicklung und Schulentwicklungsplanung in Übereinstimmung bringen

Wir reden heute nicht zum ersten Mal in dieser großen Runde über  das Thema Lehrerpersonal. Wir reden heute auch nicht das erste Mal über das Thema Schulentwicklungsplanung. Der eine oder andere könnte vielleicht die Frage stellen, warum wir das nicht im Ausschuss diskutieren. Ich kann Ihnen glaubhaft versichern, dass ich es wirklich in... Mehr...

 
12. Juli 2013 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 34: Bekämpfung der Stechmückenplage

Ich finde es gut, dass es diesen gemeinsamen Antrag gibt.  Ich finde es nicht gut, dass es überhaupt dieses gemeinsamen Antrags bedurft hat, denn das, was der Minister vorgestellt hat, dass am 9. Juli 2013 endlich die erste gemeinsame Runde mit den Kommunen stattgefunden hat, halte ich schlichtweg für viel zu spät reagiert. Denn eins muss man... Mehr...

 
12. Juli 2013 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 13: Hochwasserschäden durch schnelle und unbürokratische Vergabeverfahren beseitigen

Ich bin mir jetzt noch nicht sicher, mit welcher Gefühlslage ich zu dem vorliegenden gemeinsamen Antrag aller Fraktionen sprechen soll.Laute oder stille Genugtuung, dass sachliche Argumente doch noch den Weg zu einer parlamentarischen Mehrheit gefunden haben? Ich habe mich für die stille Genugtuung entschieden, denn es ist einfach zu viel Zeit ins... Mehr...

 
12. Juli 2013 Dr. Frank Thiel

Dr. Frank Thiel zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesvergabegesetzes

Der Gesetzentwurf erfuhr innerhalb einer Woche eine dreifache Metamorphose, ohne dass Unnützes beseitigt wurde. Schon zur Einbringung hatte der Minister Dinge vorgebracht, die mit einer eigentlichen Beschleunigung von Vergabeverfahren nichts zu tun hatten. Im Lauf einer Woche hat sich nichts geändert, zu konkreten Vorschlägen meiner Fraktion... Mehr...

 
12. Juli 2013 Andrè Lüderitz

André Lüderitz zu TOP 10 / 11: Konsequenzen aus dem Hochwassergeschehen ziehen - Aktionsplan auflegen / Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen

Wir haben die Besonderheit, dass wir über zwei Anträge von nunmehr  fast gleichem Inhalt debattieren. Unser Antrag als Ursprungsantrag  findet sich in einigen Passagen im Antrag NEU der Koalitionsfraktionen wieder, dass macht deutlich es ist etwas passiert seid der getrennten Einreichung. Es gab auf Fachpolitikerebene eine sehr intensive... Mehr...

 
12. Juli 2013 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 10 / 11: Konsequenzen aus dem Hochwassergeschehen ziehen - Aktionsplan auflegen / Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen

„Aus Katastrophen lernen – Sachsen im Kampf gegen die Fluten der Elbe 1784 bis 1845“, lautet der Titel eines hoch interessanten Buches, in dem aus Historikersicht die Reaktionen auf wiederkehrende Hochwasserkatastrophen im vor- und frühindustriellen Sachsen studiert wurden.  Im Vordergrund standen dabei die gesellschaftlichen Reaktionsmuster... Mehr...

 

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