c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


22. Februar 2013 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 30: Ausstiegsprogramm „Agro-Gentechnik“ für Sachsen-Anhalt

Ich habe mich als Fraktionsvorsitzender zu Wort gemeldet, weil ich auch angesichts dieser Debatte ausdrücklich darum werben möchte, das Problem, das Harry Czeke für meine Fraktion dargestellt hat, zu akzeptieren und auch unsere Debatte in einer Art und Weise zu führen, die das Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaftsfreiheit auf der einen Seite... Mehr...

 
22. Februar 2013 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 30: Ausstiegsprogramm „Agro-Gentechnik“ für Sachsen-Anhalt

Der Antrag bereitet mir persönlich Schmerzen, und zwar körperliche Schmerzen. Und ich gestehe eine innere Zerrissenheit. Als Landwirt bin ich fachlich und inhaltlich so dicht bei Ihnen, dass Sie sich dies nicht wünschen sollten. Als Landwirt lehne ich Agro-Gentechnik  ab. Die Gründe dafür benenne ich später, sofern es meine Redezeit erlaubt.... Mehr...

 
22. Februar 2013 Swen Knöchel/Magdeburg

Swen Knöchel zu TOP 28: Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen

Nicht zuletzt die Beiträge, die wir heute hören durften, zeigen, dass der Antrag, den wir gestellt haben, notwendig war, obwohl ich zugebe: Möglicherweise war er nicht notwendig; denn in ihm stehen eine Menge Selbstverständlichkeiten, die zu beantragen es eigentlich nicht lohnt.   Dass wir ihn trotzdem gestellt haben, vor allem den Punkt... Mehr...

 
22. Februar 2013 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 28: Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen

Mit unserem Antrag „Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen“ wollen wir die berechtigten Bedenken aufgreifen, die es in den Gemeinden, Städten und Landkreisen Sachsen-Anhalts gibt. Befürchtungen, durch das Programm STARK IV entmündigt und in seinem kommunalen Selbstverwaltungsrecht beschränkt zu werden, gibt es in den... Mehr...

 
22. Februar 2013 Dr. Helga Paschke/Magdeburg

Dr. Helga Paschke zu TOP 27: Stellungnahme der Landesregierung zu alternativ vorliegenden Positionen zur Personalentwicklung

Ich hoffe sehr, dass Finanzminister Bullerjahn den vorliegende Antrag nicht wieder mit den Worten kommentiert: "Kommen Sie doch mal mit mir eine Tasse  Kaffe trinken, dann werde ich Ihnen gerne noch mal alles erklären, obwohl ich Ihnen das schon so oft erklärt habe!" Das wäre schlecht, zum einen, weil ich keinen Kaffee trinke und... Mehr...

 
22. Februar 2013 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 26: Transparenz bei Umsetzung der Operationellen Programme 2014 bis 2020

In den letzten Tagen hat die Berichterstattung über die Kürzungen im EU-Haushalt für 2014 bis 2020 für einige öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt. Bundeskanzlerin Merkel konnte sich auch beim Gipfel in Brüssel Anfang Februar mit ihrer Sparpolitik durchsetzen und die Ausgaben der Mitgliedstaaten für das Projekt Europäische Union begrenzen. Davon... Mehr...

 
22. Februar 2013 Andrè Lüderitz/Magdeburg

André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtliche Vorschriften

Zur ersten Lesung habe ich mit den Schlusssätzen geendet: „ So ließe sich noch eine Vielzahl von Detailproblemen anführen. Ich gehe davon aus, dass wir dazu in den Ausschüssen Gelegenheit haben und auch die Anhörungen mit dazu beitragen werden, dass wir dann einen qualifizierten Gesetzentwurf zur zweiten Lesung hier in den Landtag bekommen.“Wir... Mehr...

 
22. Februar 2013 Dr. Uwe-Volkmar Köck/Magdeburg

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 32: Konsequenzen des Entwurfes der Europäischen Kommission zur Konzessionsvergabe für die Trinkwasserversorgung in Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kann für sich reklamieren, eher als andere Landesparlamente die Problematik der Konzessionsvergabe für die Trinkwasserversorgung auf die  Tagesordnung gesetzt zu haben. Bereits vor einem Jahr, am 24. Februar  2012, hat Herr Czeke von unserer Fraktion das Wesentliche zur Problematik der Konzessionsvergabe im... Mehr...

 
21. Februar 2013 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 25: Öffentlich geförderte Beschäftigung neu gestalten

Am 23. November 2012 brachten die Länder  Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein auf Initiative des Landes Baden-Württemberg einen Antrag mit dem Titel „Öffentlich geförderte Beschäftigung neu gestalten“ in den Bundesrat sein. Dieser Antrag wurde mehrheitlich in die Ausschüsse für Soziales, für Finanzen und... Mehr...

 
21. Februar 2013 Monika Hohmann/Magdeburg

Monika Hohmann zu TOP 18: Qualifizierungsinitiative "Bildung elementar - Bildung von Anfang an"

Das neue Kinderfördergesetz (Kifög) ist gerade beschlossen, schon treten die vielfältigsten Fragen zum Gesetz auf. Mit unserem Antrag Qualifizierungsinitiative „Bildung elementar- Bildung von Anfang an“ möchten wir Klarheit für die Träger der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen sowie für die Erzieherinnen und Erzieher schaffen. Bereits... Mehr...

 

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