c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

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Es gilt das gesprochene Wort!


21. September 2012 Matthias Höhn/Magdeburg

Matthias Höhn zu TOP 16: Tarifvertragliche Regelung der Eingruppierung angestellter Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt

Angestellte Lehrkräfte sind in der Bundesrepublik bisweilen immer noch eine Art Fremdkörper - zumindest, wenn man sich anschaut, wie mit ihrem Status und ihrer Entlohnung umgegangen wird.  Das hat auch historische Gründe, die vor allen Dingen darin liegen, dass es in den  alten Bundesländern maßgeblich war, Lehrerinnen und Lehrer zu... Mehr...

 
21. September 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 15: Syrische Studierende in Sachsen-Anhalt unterstützen

Zu der Situation in Syrien und zu der Situation der hier lebenden Syrer wurde schon viel im vorherigen Tagesordnungspunkt ausgeführt. Die Lage der ca. 110 syrischen Studierenden in Sachsen-Anhalt ist in vielen Fällen sehr schwierig. Oft kann kein Geld aus Syrien überwiesen werden, weil die Banken in den Bürgerkriegsregionen nicht mehr arbeiten,... Mehr...

 
21. September 2012 Gudrun Tiedge/Magdeburg

Gudrun Tiedge zu TOP 14: Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchende aus Syrien

In Syrien herrscht Bürgerkrieg. Mehr als 26.000 Menschen sind gestorben. An der Grenze Syriens zur Türkei toben blutige Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungssoldaten. Das Regime Assad terrorisiert die syrische Bevölkerung. Laut dem jüngsten Bericht von Amnesty International nehmen die Truppen Assads verstärkt die Zivilbevölkerung unter Beschuss,... Mehr...

 
21. September 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 13: "Nationale Kohorte" – Einbeziehung des Landtags und inhaltliche Überprüfung

Was die nationale Kohorte ist, wie sie angelegt ist, dazu sind jetzt schon sehr viele Ausführungen gemacht worden. Prinzipiell ist diese Langzeitstudie aus der Sicht meiner Fraktion ein interessantes und sinnvolles Projekt, auch wenn wir im Ausschuss in der Haushaltsberatung gefordert haben, dass diese Mittel vollständig vom Bund übernommen... Mehr...

 
21. September 2012 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 12: Europatauglichkeit des Landtages voranbringen

Das Thema Europatauglichkeit ist fast schon zu einem Lieblingsthema meiner Fraktion geworden. Sämtliche parlamentarische Initiativen gingen dazu von uns aus – die letzte im Sommer vergangenen Jahres. Dass wir die Absender der Anträge zur Europatauglichkeit sind und waren, war sicher auch der Grund, dass die Wirkung und Begeisterung der anderen... Mehr...

 
21. September 2012 Andrè Lüderitz/Magdeburg

André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtliche Vorschriften

Das vorliegende Dreier-Paket von wasser- und abwasserrechtlichen Regelungen hat seine Vorgeschichte in der letzten Legislatur. Ich möchte daran erinnern, dass auf Antrag meiner Fraktion eine Befristung der damaligen Wassergesetzesnovelle zum 31.03.2013 einmütig beschlossen wurde, dieser Beschluss war keinesfalls so einfach aus der Luft gegriffen,... Mehr...

 
21. September 2012 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 20 b): Drohende Altersarmut in Sachsen-Anhalt

Wie ist die Faktenlage? Zunächst will ich eine Binsenwahrheit wiederholen: Der Anteil der Personen über 65 Jahre steigt kontinuierlich an, 1990 bei 14,1 %, 2008 bei 23,7 %, für 2025 sind 31,2 % prognostiziert. Die Armutsgefährdungsquote in Sachsen-Anhalt liegt aktuell bei 21,8 %, damit liegt Sachsen-Anhalt an vierter Stelle unter den am meisten... Mehr...

 
21. September 2012 Eva von Angern/Magdeburg

Eva von Angern zu TOP 20 a): Aufbewahrung von Verfassungsschutzakten mit möglichem Bezug zu Mitgliedern sowie Unterstützern der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“

Kernpunkt der heutigen Aktuellen Debatte ist laut Überschrift der Umgang der hiesigen Verfassungsschutzbehörde mit von ihr gesammelten Informationen, die einen Bezug zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ haben. Es ist gut und richtig, dass Bündnis 90/ Die Grünen dieses Thema aufgegriffen haben, doch nun greift diese thematische Eingrenzung m.E.... Mehr...

 
20. September 2012 Henriette Quade/Magdeburg

Gudrun Tiedge zu TOP 17: Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Abschaffung Flughafenasylverfahrens nach § 18a Aufenthaltsgesetz

Die Asyl- und Aufenthaltsrechtlichen Gesetze der Bundesrepublik bilden wahrlich ein kompliziertes und komplexes Regelwerk. Der Alltag von Menschen, die Asyl suchen ist nur Wenigen wirklich präsent. Um deutlich zu machen, worum es meiner Fraktion mit dem vorliegenden Antrag geht, und gerade auch unter dem Eindruck der Debatte zu dem rassistischen... Mehr...

 
20. September 2012 Evelyn Edler/Magdeburg

Evelyn Edler zu TOP 11: Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt

Die Fraktion Die Linke wollte mit dem Antrag „Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt“ ein Zeichen setzen. Die nun vorliegende Beschlussempfehlung ist nach der Bearbeitung im Ausschuss ein Kompromiss, der uns jedoch noch nicht weit genug geht.Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über ein großes Potenzial gut ausgebildeter... Mehr...

 

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