c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


19. Oktober 2012 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 21: EU-Förderung in Sachsen-Anhalt optimieren – den Landtag beteiligen

Wir unterstützen und teilen den Antrag der bündnisgrünen Fraktion, weil wir bekanntermaßen seit Jahren das gleiche auch fordern: die Beteiligung des Landtages, vor allem in der „regierungslastigen“ Europapolitik. Wir werden nicht müde, wie die Landtagspräsidenten auf Ihren Konferenzen, seit Jahren eine „Europatauglichkeit“ des Landtages... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 20: Situation an der Martin-Luther-Universität Halle

Medienberichten zufolge steht die Martin-Luther-Universität vor einer enormen Stellenkürzung. Von 100 bis 170 Stellen ist darin die Rede. Tatsächlich hat das Rektorat der MLU dem Senat ein Papier vorgelegt, in dem ein Stellenabbau von 95,3 Stellen bis zum Jahr 2019 vorgeschlagen wird. Hintergrund ist nach Angaben des Rektorats ein strukturelles... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Birke Bull/Magdeburg

Birke Bull zu TOP 19: Kinderrechte obligatorisch in den Lehrplänen und Rahmenrichtlinien bekannt machen

Ich finde das Anliegen, die UN-Kinderrechtskonvention hier in das Zentrum zu rücken, durchaus berechtigt, denn nach meinem Eindruck ist sie deutlich weniger in der gesellschaftlichen Debatte als beispielsweise die Behindertenrechtskonvention. Das finde ich ein bisschen schade.   An dieser Stelle muss dazu gesagt werden: Wenn man sich... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Henriette Quade/Magdeburg

Henriette Quade zu TOP 18: Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen – Streichung des § 51 Absatz 3 Satz 2 Abgabenordnung (AO)

Ich möchte aus der Stellungnahme des Bundesrates zur Änderung des Jahressteuergesetzes zitieren: „Mit der vorgesehenen bloßen Streichung des Wortes ‚widerlegbar’ … erlangt aber die Aufführung in einem Verfassungsschutzbericht nunmehr faktisch die Wirkung eines Grundlagenbescheids für die Körperschaftssteuerveranlagung, ohne dass es sich dabei... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Monika Hohmann/Magdeburg

Monika Hohmann zu TOP 17: Bildungsprogramm demokratisch legitimieren

Das Bildungsprogramm für die Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Sachsen-Anhalt „Bildung: elementar - Bildung von Anfang an“ stammt aus dem Jahr 2004. Im Rückblick kann das Bildungsprogramm als ein Erfolg gewertet werden, das grundlegende Weichenstellungen für die Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kitas auf den Weg gebracht hat und... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 14: Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen

Im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft haben wir uns länger mit der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auseinandergesetzt. Es herrschte Einigkeit darüber, dass in den ersten Punkten auf jeden Fall eine Konkretisierung erfolgen sollte. Hintergrund ist, dass aus den Wissenschaftseinrichtungen, aus den Hochschulen der sehr mit Nachdruck... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt

Mit der Drucksache 6/1501 legt die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt (DiFuG LSA) vor. Mit diesem Gesetz soll die Verpflichtung des Landes Sachsen-Anhalt zur Mitwirkung bei der Sicherstellung des störungsfreien Betriebs des bundesweit... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Dr. Uwe-Volkmar Köck/Magdeburg

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich Landwirtschaft, Forsten und Umwelt

Gute oder schlechte Gesetze gibt es nicht. Wohl aber gut oder schlecht gemachte. Das soeben eingebrachte gehört zu letzteren. Während der Einbringer ohne Rücksicht auf die Adressaten des Gesetzes nur danach trachtet, seine Schreibtische von offenen Regelungsschnipseln zu befreien, wird jeglicher Makel am fertigen Produkt dem Parlament in die... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Frank Hoffmann/Magdeburg

Frank Hoffmann zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes über Seilbahnen im Land Sachsen-Anhalt

Am Anfang der Woche hätte ich noch Wetten darauf abgeschlossen, dass ich an diesem Wochenende eher Seilbahn fahre, als dass wir noch so viele Worte darüber verlieren. Nur gut, dass ich es nicht gemacht habe.  Zum Thema wurde alles gesagt. Es gibt zwei Änderungsanträge, es gibt eine gute Vorarbeit durch den GBD, der mit dem vorliegenden Text... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Angelika Hunger/Magdeburg

Angelika Hunger zu TOP 22: Energiewende mit Vernunft und Augenmaß gestalten – Für eine preisstabile, unabhängige und sichere Stromversorgung

„Energiewende mit Vernunft und Augenmaß“, so haben Sie Ihre heute angekündigte Debatte überschrieben und machen sie, wie es zu erwarten war, an der gestiegenen EEG-Umlage fest. Reden wir also zuerst über den Strompreis - ein bisschen im Schnelldurchgang. 14 % EEG-Umlage, 33 % Erzeugung und Vertrieb und 24 % Steuern sind zurzeit die... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 18