c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


16. November 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 20: Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung nachhaltig fördern

In der letzten Landtagssitzung haben wir uns intensiv mit dem Thema Gleichstellung in der Wissenschaft beschäftigt, so dass eine eingehende Analyse vier Wochen später nicht noch mal in den Redebeiträgen notwendig ist. Auch auf der Bundesebene haben SPD, LINKE und GRÜNE eine gemeinsame Große Anfrage und einen daraus resultierenden Antrag... Mehr...

 
16. November 2012 Matthias Höhn/Magdeburg

Matthias Höhn zu TOP 19: Inklusion und Barrierefreiheit beim Schulbau und bei der Ausstattung von Schulanlagen beachten

Inklusion ist eines der  großen Themen unserer Zeit. Doch trotz seiner Bedeutung spielt es in vielen Bereichen nach wie vor eine bisweilen eher untergeordnete Rolle. Zwar sind deutliche Fortschritte, sowohl in der Wahrnehmung dieser Herausforderung als auch in praktischem Handeln unbestreitbar, dennoch liegt noch ein weiter Weg vor uns. Das... Mehr...

 
16. November 2012 Monika Hohmann/Magdeburg

Monika Hohmann zu TOP 18: 6. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung

„Die Landesregierung legt dem Landtag in der Mitte einer jeden Wahlperiode einen Bericht über die Lage junger Menschen und  Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe vor. Neben der Bestandsaufnahme und Analyse soll der Bericht Vorschläge zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe enthalten und einen Überblick über die... Mehr...

 
16. November 2012 Andrè Lüderitz/Magdeburg

André Lüderitz zu TOP 17: Ökostrombezug für den Landtag und die Landesliegenschaften

Ich denke, Einigkeit herrscht in diesem Haus darüber, dass es auch dem Landtag darum gehen muss, zukünftig einen größeren Anteil an erneuerbaren Energien in unseren eigenen Liegenschaften zu nutzen. Das war auch der Ausgangspunkt unseres Änderungsantrages. Wir sind der Auffassung, dass das, was die GRÜNEN eingebracht haben, eigentlich in der... Mehr...

 
16. November 2012 Eva von Angern/Magdeburg

Eva von Angern zu TOP 14: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Justizkostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Für die meisten schon fast vergessen: Im Zuge der Modernisierung des Zwangsvollstreckungsrechts werden durch das in seinen wesentlichen Teilen zum 01.01.2013 in Kraft tretende Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom 29. Juli 2009 die Möglichkeiten der Beschaffung von Informationen über Schuldner zur Betreibung... Mehr...

 
16. November 2012 Eva von Angern/Magdeburg

Eva von Angern zu TOP13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und des Landesrichtergesetzes

In Vorbereitung der heutigen ersten Lesung zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes habe ich noch einmal in das Protokoll der Enquete-Kommission der fünften Wahlperiode aus dem Jahre 2008 gesehen. Das ist öffentlich, das heißt, ich kann hier zitieren. Dort wurde gesagt: „Von der Grundtendenz her sind abnehmende... Mehr...

 
16. November 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 11: Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)

Im März 2006 beschloss der Landtag das Gesetz über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) für die Kommunen. Ursprünglich war seine landesweite Einführung zum 1. Januar 2011 geplant, doch mit der Gemeindegebietsreform wurde der Stichtag auf den 1. Januar 2013 verschoben. Nach Auskunft der Landesregierung wurden bis zur letzten... Mehr...

 
16. November 2012 Frank Hoffmann/Magdeburg

Frank Hoffmann zu TOP 09: Einführung eines Priorisierungsverfahrens für Straßenbauprojekte

Ich sehe im Prinzip einen Antrag, der sozusagen das Mitnehmen des Parlaments und Transparenz einfordert. Und  ich sehe einen Antrag der  Koalitionsfraktionen nach dem Motto: Vertrauen, alles wird gut, wir haben schon immer alles richtig gemacht.   Das aber sehe ich gerade nicht so. Wir sehen im  Grunde genommen an vielen... Mehr...

 
16. November 2012 Frank Hoffmann/Magdeburg

Frank Hoffmann zu TOP 08: Nordverlängerung der A 14

Ich habe überlegt, ob ich die Rede von Dr. Köck am 4. Februar 2011 vor diesem Hohen Haus heraushole, in der unsere Positionen sehr deutlich aufgezeigt wurden. Es wäre spannend gewesen, zu sehen, ob jemand bemerkt hätte, dass die Rede noch einmal gehalten wird.   Grundsätzlich möchte ich Folgendes sagen: Wenn man die Antworten der... Mehr...

 
16. November 2012 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 22: Entwicklung demokratiefeindlicher Einstellungen insbesondere im Osten Deutschlands

Die vorliegende Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung von demokratiefeindlichen und rassistischen Einstellungen in Deutschland 2012 unter dem Titel „Die Mitte im Umbruch“ ist ein beeindruckendes Zahlenwerk, das genügend Anlass dafür bietet, eine kritische Überprüfung unserer bisherigen politischen Strategien und Handlungen... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 18