c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


8. Juni 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 20: Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)

Zum Ende der 4. Wahlperiode beschloss der Landtag im März 2006 das Gesetz über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt. Mit weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Vorschriften bildet es die Grundlage für den Systemwechsel von der Kameralistik zur Doppik, dem Buchführungssystem des... Mehr...

 
8. Juni 2012 Dagmar Zoschke/Magdeburg

Dagmar Zoschke zu TOP 18: Antrag des Freistaates Bayern an den Bundesrat „Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes“ unterstützen

Sicher wundern Sie sich, dass ausgerechnet ein Antrag der bayrischen Landesregierung von uns unterstützt wird. Aber wir hätten ganz gern mal wieder Ihre Zustimmung zu einem unserer Anträge. Worum geht es also? Es geht um einen Antrag, den der Freistaat dem Bundesrat mit der Drucksachennummer 282/12 als Entschließungsantrag zur „Schaffung eines... Mehr...

 
8. Juni 2012 Jan Wagner/Magdeburg

Jan Wagner zu TOP 17: Rechtssicherheit für Betreiber freier WLAN-Netze herstellen

Freie WLANs sind für DIE LINKE essenzieller Bestandteil einer modernen Netzstruktur und -kultur. Sie sind Teil der Internetverfügbarkeit und für die Bürgernähe des Staates künftig unabdingbar. Freie WLANs sind in Deutschland aber selten, denn es gilt die Störerhaftung.  Wie sieht es mit der WLAN-Infrastruktur aus? Viele Privathaushalte, die... Mehr...

 
8. Juni 2012 Dr. Angelika Klein/Magdeburg

Dr. Angelika zu TOP 16: Aktive Beteiligung des Parlaments an den geplanten grundlegenden Veränderungen im Bereich der Informations- und Kommunikationsstrategie des Landes

Vor einem halben Jahr wurde der Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Bestandteil dieses Haushaltes ist der Einzelplan 19 „Informationstechnologie und Kommunikationstechnik“. Dieser wurde während der Haushaltsberatungen heftig diskutiert, denn es geht für das Jahr 2012 um eine Gesamtsumme an Ausgaben von rund 75,5 Mio. € und für 2013 von 84,6 Mio.... Mehr...

 
8. Juni 2012 Birke Bull/Magdeburg

Birke Bull zu TOP 15: Gemeinsamen Unterricht in Sachsen-Anhalt weiterentwickeln

Vor ungefähr einem Jahr haben wir die Landesregierung hier im Plenum aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, zu handeln. Seitdem trifft sich regelmäßig eine Arbeitsgruppe. Das Problem ist aber: Es gibt keine öffentliche Diskussion. Es gibt dazu nicht einmal eine Debatte im Bildungsausschuss. Wir haben lediglich im Sozialausschuss mit deutlich... Mehr...

 
8. Juni 2012 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 14: Ablehnung des europäischen Fiskalpaktes im Bundesrat

Die Diskussion war außerordentlich wertvoll, sie hat gezeigt, wo die wirklichen Bruch- und Konfliktlinien bei der Bewältigung der derzeitigen Situation liegen. Man kann die Debatte auf einen einzigen Punkt bringen: Dieser Fiskalpakt organisiert nichts anderes, als dass innerhalb der EU - nicht der vollständigen, aber innerhalb der EU - einige... Mehr...

 
8. Juni 2012 Dr. Angelika Klein/Magdeburg

Dr. Angelika Klein zu TOP 14: Ablehnung des europäischen Fiskalpaktes im Bundesrat

Möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause will die schwarz-gelbe Bundesregierung den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz den Fiskalpakt, im Bundestag und im Bundesrat zur Abstimmung stellen. Die Eile ist groß, denn zeitgleich soll auch der „Europäische Stabilitätsmechanismus... Mehr...

 
8. Juni 2012 Jan Wagner/Magdeburg

Jan Wagner zu TOP 13: Ortsumgehung Bad Kösen zügig realisieren

Dass wir heute diesen Antrag einbringen, stellt für meinen Fraktionskollegen Dr. Frank Thiel und mich nichts anderes als das Einlösen eines Wahlversprechens dar, wir haben schon vor einem Jahr gesagt, dass wir uns für diese Ortsumgehung einsetzen wollen.  Die Ortsumgehung Bad Kösen und die Ortsumgehung Naumburg sind eigentlich ein Projekt,... Mehr...

 
8. Juni 2012 Guido Henke/Magdeburg

Guido Henke zu TOP 12: Bauordnungsrechtliche Hürden bei der Nutzung erneuerbarer Energien abbauen

Der Umgang mit Antrag fällt nicht leicht, er soll Gutes meinen. Nur: warum ist er so nachlässig erarbeitet?Dies vorweg: Die Beseitigung des Staus bei energetischer Sanierung ist notwendig, sie bedarf komplexer fachlicher, wirtschaftlicher, finanzieller und rechtlicher Lösungen.Folgendes empfinden wir als störend: Aufgegriffen wird eine einzelne... Mehr...

 
7. Juni 2012 Dr. Angelika Klein/Magdeburg

Dr. Angelika Klein zu TOP 11: Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im Einkommenssteuerrecht als Schritt zur Öffnung der Ehe

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt den vorliegenden Antrag, auch wenn wir prinzipiell für die Abschaffung des Ehegattensplittings sind. Die Individualbesteuerung eines jeden, einer jeden entspricht den Lebensverhältnissen der Bürgerinnen und Bürger weit mehr als die Bevorzugung von Ehen, möglichst noch von Ein-Verdiener- Ehen. Aber bis zu einer... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 18