c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


13. Juli 2012 Dr. Uwe-Volkmar Köck/Magdeburg

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 28: Keine Zwänge zur Konzessionsabgabe auf Trinkwasser

Obwohl wir jetzt viel Zeit eingespart haben, möchte ich der Versuchung widerstehen, Seitenhiebe auszuteilen, obwohl es dafür genug Möglichkeiten gäbe. Ich will mich auf das Wesentliche konzentrieren, aber trotzdem mit einem Sprichwort beginnen: Das Eisen muss man schmieden, solange es heiß ist. Das sollten wir auch tun. An der Rechtsunsicherheit... Mehr...

 
13. Juli 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 27: Situation von Studierenden und Mitarbeitern mit Behinderung und chronischen Erkrankungen an den Universitäten, Fachhochschulen und der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle

Es ist natürlich ein wichtiges Thema, und man hat das Gefühl, die Koalition legt jetzt etwas vor, weil die Opposition schon lange auf dem Weg ist. Wir haben schon im Jahr 2010 unsere Anfragen gestellt, Anfragen, die von den Hochschulen übrigens sehr unterschiedlich beantwortet worden sind. Auch daran kann man sehen, wie unterschiedlich der Umgang... Mehr...

 
13. Juli 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 25: Personalstruktur an den Hochschulen einer kritischen Überprüfung unterziehen

Eine gute Ausbildung und Leistungsbereitschaft schützen schon lange nicht mehr vor prekärer Beschäftigung. Zu dieser Erkenntnis kann man gelangen, wenn man einen Blick auf das System Hochschule und Wissenschaft wirft. Kurzfristige Arbeitsverträge mit einer Laufzeit von weniger als einem Jahr sind an vielen Einrichtungen genauso wie... Mehr...

 
13. Juli 2012 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 21: Konzept zur Anerkennung von Qualifikationen in Werkstätten für behinderte Menschen

Zum Glück beginnen wir bei diesem Thema nicht bei null. Es gibt inzwischen Integrationsunternehmen, es gibt Integrationsabteilungen in Betrieben und es gibt in der Bundesrepublik flächendeckend Integrationsfachdienste, die Menschen ganz individuell begleiten und betreuen können. Das alles sind Versuche, Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit... Mehr...

 
13. Juli 2012 Dr. Frank Thiel/Magdeburg

Dr. Frank Thiel zu TOP 19: Innovationsstrategie 2020

Unsere Fraktion möchte mit dem vorliegenden Antrag die Landesregierung beauftragen, ausgehend von der aktuellen Situation die Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationspolitik des Landes zu evaluieren und Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre herauszuarbeiten. Dabei sind die Rahmenbedingungen für die Evaluierung sicherlich sehr... Mehr...

 
13. Juli 2012 Stefan Gebhardt/Magdeburg

Stefan Gebhardt zu TOP 16: Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung des Kultursenates des Landes Sachsen-Anhalt

DIE LINKE hat darum gebeten, den Gesetzentwurf nicht ohne Debatte zu behandeln, sondern wenigstens eine Dreiminutendebatte abzuhalten, weil wir kurz auf einen Fakt hinweisen möchten. Grundsätzlich möchte sich meine Fraktion dem Anliegen nicht verschließen. Wir werden auch der Überweisung des Gesetzentwurfes in den Ausschuss zustimmen. Mit den drei... Mehr...

 
13. Juli 2012 Dr. Helga Paschke/Magdeburg

Dr. Helga Paschke zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rettungswesens

Da so eine umfängliche Neufassung des Gesetzes eine Vielzahl von diskussionswürdigen Baustellen hat, möchte ich mich in der ersten Lesung des Gesetzes auf nur einige grundsätzliche Anmerkungen konzentrieren: 1. Die vor uns liegende Rettungsdienstnovelle korrigiert in weiten Teilen die Fehler der Gesetzgebung aus der Koalitionszeit von CDU und... Mehr...

 
13. Juli 2012 Uwe Loos/Magdeburg

Uwe Loos zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über die Förderung des Sports im Land Sachsen-Anhalt

Für die Sportentwicklung und das Sporttreiben der Menschen ist es unerlässlich ein Sportfördergesetz zu erarbeiten. Land und Kommunen schützen und fördern den Sport. Mit Blick auf die Landesverfassung könnte ein Sportfördergesetz dieses Ziel in neuer Verbindlichkeit umsetzen. DIE LINKE begrüßt, dass die Landesregierung nun dem positiven Beispiel... Mehr...

 
13. Juli 2012 Gudrun Tiedge/Magdeburg

Gudrun Tiedge zu TOP 12: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Als der Ministerpräsident von Norwegen, Jens Stoltenberg, gefragt wurde, wie sein Land, wie die Politik mit den unvorstellbaren Verbrechen des Anders Behring Breivik vom 22. Juli 2011 umgehen wird, antwortete er folgendes: „Norwegen wird diesen Angriff beantworten mit noch mehr Demokratie, mit noch mehr Offenheit.“ Ein sehr mutiger und... Mehr...

 
13. Juli 2012 Stefan Gebhardt/Magdeburg

Stefan Gebhardt zu TOP 30: Sinnvollen Interessenausgleich zwischen Wirtschaft, Vereinen sowie ehrenamtlich Tätigen und Kulturschaffenden ermöglichen

Wenn alle Fraktionen des Landtages sich zusammenfinden und gemeinsam einen Antrag in den Landtag einbringen, muss es hierfür schon einen wichtigen Hintergrund bzw. Anlass geben, denn so häufig kommt dies ja auch nicht vor.Der Anlass für diesen Antrag ist die Ankündigung der GEMA, ab dem kommenden Jahr ein neues Tarifsystem einzuführen, welches... Mehr...

 

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