c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


24. Februar 2012 Dr. Uwe-Volkmar Köck/Magdeburg

Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 20: Sachsen-Anhalt. Gentechnikfrei!

Wenn man Zeit klonen könnte, dann würde ich es jetzt tun, fünf Minuten Redezeit sind für dieses Thema einfach viel zu wenig. Es ist erst das dritte Mal, dass wir in diesem Kreis, im Parlament überhaupt über diese Thematik reden.  Lassen Sie mich, ehe wir zu dem inhaltlichen Aspekt kommen, noch kurz auf die Geschäftsordnung des Landtages zu... Mehr...

 
24. Februar 2012 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 19: Kommunale Daseinsvorsorge nicht über EU-Wettbewerbsrecht aushebeln: Subsidiaritätsrüge zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe“

Kurz vor Weihnachten 2011 hat die EU-Kommission einen Richtlinienvorschlag herausgegeben, der es tatsächlich in sich hat. Unter dem unscheinbaren Titel „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe“ geht es um elementare kommunale Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung,... Mehr...

 
24. Februar 2012 Harry Czeke/Magdeburg

Harry Czeke zu TOP 18: Bekämpfung des Neofaschismus in Arbeit der EU-Grundrechteagentur aufnehmen: Subsidiaritätsbedenken zum „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens für die Agentur der Europäischen Union für ...

Seit fünf Jahren gibt es in Wien die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte. Den wenigsten hier wird sie bekannt sein, wenngleich eben diese Agentur vor drei Jahren eine Klage gegen Deutschland ins Rollen gebracht hat, weil im Öffentlichen Dienst die Antidiskriminierungs-Richtlinie nicht vollständig umgesetzt war. Vorläufer der... Mehr...

 
24. Februar 2012 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 17: Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zum Landtagsbeschluss erheben

Seit drei Jahren, genau seit dem 26. März 2009, ist in der Bundesrepublik Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht. Das ist von vielen Menschen mit Behinderungen und von ihren Angehörigen und Freunden mit großer Genugtuung aufgenommen worden, aber vor allem auch mit großer Hoffnung. Andererseits gab es von Anfang an viel... Mehr...

 
24. Februar 2012 Birke Bull/Magdeburg

Birke Bull zu TOP 03: Sonderpädagogische Förderung in Sachsen-Anhalt

Eine Schule für alle, und zwar mit Bildungsangeboten, die auf jedes einzelne Kind zugeschnitten sind - so, wie es lebt, so, wie es lernt, mit seinen Stärken und Schwächen. Eine Schule für alle mit Teilhabe. Ich bin immer noch erstaunt darüber, wie wenig Interesse an gelebter Demokratie seitens der Koalition bei der Behandlung des Gesetzentwurfs... Mehr...

 
24. Februar 2012 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 22: Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten konsequent entgegentreten!

Gewalt gegen Polizisten ist ein wichtiges Thema, es ist leider ein Thema mit wachsender politischer und sozialer Bedeutung in unserem Land. Deswegen ist es gut, dass wir heute hier darüber diskutieren. Ich bin der CDU-Fraktion außerordentlich dankbar dafür, dass sie diese Aktuelle Debatte beantragt hat. Gewalt gegen Polizisten muss uns... Mehr...

 
23. Februar 2012 Jan Wagner/Magdeburg

Jan Wagner zu TOP 16: Überwachungssoftware stoppen – Freie Lehrmaterialien fördern

Es geht wieder einmal um das Urheberrecht. Der Tag endet, wie er angefangen hat. Ging es heute früh noch ein bisschen abstrakt zu, so machen wir es jetzt ein bisschen konkreter. Es lassen sich Parallelen zwischen den Debatten feststellen. Sie werden allerdings auf unterschiedlichen Ebenen geführt. Heute früh habe ich versucht auszuführen, dass die... Mehr...

 
23. Februar 2012 Edwina Koch-Kupfer/Magdeburg

Edwina Koch-Kupfer zu TOP 15: Initiativen zur Aufhebung des so genannten Kooperationsverbots in Bildung und Wissenschaft unterstützen

Emeritus ist eine Bezeichnung für einen in den Ruhestand versetzten Hochschulprofessur oder eine Hochschulprofessorin, aber auch etwas, das sich überholt hat, das ausgedient hat. „Clausula rebus sic stantibus“ ist ein allgemeiner Rechtsgrundsatz, eine Abmachung unter der Bedingung, dass die Dinge so bleiben, was in vielen Fällen stillschweigend... Mehr...

 
23. Februar 2012 Eva von Angern/Magdeburg

Eva von Angern zu TOP 14: Rehabilitation und Entschädigung der nach 1945 aufgrund des § 175 in Deutschland Verurteilten

Der Ihnen heute vorliegende Antrag zur Rehabilitation und Entschädigung aller gemäß § 175 StGB (alt) auf deutschem Boden nach 1945 Verurteilten ist ein Anliegen, das meine Partei nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auch in anderen Bundesländern thematisiert. Ziel dabei ist eine Bundesratsinitiative, die von einer Mehrheit der Länder getragen wird... Mehr...

 
23. Februar 2012 Hendrik Lange/Magdeburg

Hendrik Lange zu TOP 09: Evaluierung des Hochschulmedizingesetzes

Keiner wird bestreiten, dass wir im Ausschuss eine sehr interessante Anhörung hatten, unter welchen Widerständen diese auch immer zustande gekommen ist. Die Defizite des Hochschulmedizingesetzes wurden angesprochen. Ich denke, es hat uns auch gut getan, dass wir diese Diskussion in den parlamentarischen Raum geholt und diese Diskussion auch im... Mehr...

 

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