c/o Landtag Sachsen-Anhalt

Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Hier

 
 

Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


8. September 2011 Dr. Frank Thiel/Magdeburg

Dr. Frank Thiel zu TOP 10: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes

Das Gesetz beinhaltet im Wesentlichen eine Änderung im Bereich einer Stichtagsregelung, nämlich: Wann tritt man ein Mandat bzw. ein Amt an, und wann wird es beendet? Wir alle in diesem Hause wissen, dass das nur für Neuberufungen gilt, weil ehemalige Minister bis zur Neuberufung im Amt bleiben und am gleichen Tag berufen werden. Wir sprechen also... Mehr...

 
8. September 2011 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 08: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt

Der Antrag ist relativ schnell erklärt. Er ist auch deshalb nötig, weil das SGB II eben leider nicht nur eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt geschaffen hat, sondern auch jede Menge Chaos. Das SGB II war, wie wir alle wissen, von Anfang an sehr umstritten. Seine Umsetzung war oft Gegenstand von Unklarheiten und von Diskussionen. Es war damals... Mehr...

 
8. September 2011 Dr. Helga Paschke/Magdeburg

Dr. Helga Paschke zu TOP 07: Entwurf eines Landesbesoldungs- und –versorgungsanpassungsgesetzes 2011/2012

Für die Fraktion DIE LINKE ist mit dem Gesetzentwurf eine wesentliche Forderung erfüllt worden. Es handelt sich um die Forderung der Vergleichbarkeit der Statusgruppen bei der Übertragung von Tarifabschlüssen auf die Beamtinnen und Beamten.  Wir haben unsere Änderungsanträge noch einmal in das Plenum eingebracht, natürlich mit dem Wunsch,... Mehr...

 
8. September 2011 Birke Bull/Magdeburg

Birke Bull zu TOP 06: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Wenn die Beteiligung an Landratswahlen unter 20 % und an Landtagswahlen unter 50 % liegt, dann ist das nur die Spitze des Eisberges. Trotzdem kommt jedes Mal zu Recht die Frage: Wie kann es gelingen, Demokratie für Schülerinnen und Schüler zu einem Wert an sich zu machen, und zwar nicht zu einem abstrakten, sondern zu einem Wert, der... Mehr...

 
8. September 2011 Edwina Koch-Kupfer/Magdeburg

Edwina Koch-Kupfer zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung schulaufsichtlicher und schulfachlicher Regelungen

Der uns vorliegende Gesetzentwurf, insbesondere die beabsichtigten Umstrukturierungen in der Abteilung 5 des Landesverwaltungsamtes, erinnern mich sehr stark an Lewis Carrolls Roman „Alice hinter den Spiegeln“. Das ist eine Fortsetzung zu „Alice im Wunderland“. Die Geschichte spielt in der Welt einer verrückten Schachpartie. Alice ist ständig in... Mehr...

 
8. September 2011 Stefan Gebhardt/Magdeburg

Stefan Gebhardt zu TOP 04: Entwurf eines Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes

Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschäftigt nicht zum ersten Mal den Landtag. Bereits in der letzten Legislatur führten wir umfangreiche Debatten hierzu in den Ausschüssen und im Plenum – nicht zuletzt gab es auch im Fachausschuss eine umfangreiche Anhörung zu diesem Staatsvertrag.Bereits damals betrachtete die Fraktion DIE LINKE den... Mehr...

 
8. September 2011 Gudrun Tiedge/Magdeburg

Gudrun Tiedge zu TOP 03: Einführung einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt

Gudrun Tiedge zu TOP 03: (Einbringungsrede zu TOP 03 b) a) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhaltb) Einführung einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt In der Bundesrepublik Deutschland gibt es bis... Mehr...

 
8. September 2011 Gudrun Tiedge/Magdeburg

Gudrun Tiedge zu TOP 2: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften

Es bedurfte erst einer Zwangsgeldandrohung durch Brüssel, um die Bundesländer dazu zu bringen, das Datenschutzgesetz dahingehend zu verändern, dass nunmehr auch der nichtöffentliche Bereich an den Datenschutzbeauftragten übertragen wird. Das wird nun endlich mit dem uns heute vorliegenden Gesetz realisiert. Leider bedeutet das aber wiederum nicht,... Mehr...

 

Treffer 11 bis 18 von 18