c/o Landtag Sachsen-Anhalt

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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!


18. Juni 2010 Dr. Detlef Eckert/Magdeburg

Dr. Detlef Eckert zu TOP 32: Einsatz von Integrationshelferinnen und -helfern bzw. Schulbegleiterinnen und -begleitern im gemeinsamen Unterricht auf gesicherte Basis stellen

Seit März 2009 gilt in Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie ist wesentlicher Ausgangspunkt für unseren Antrag, vor allem der Artikel 24. Darin heißt es in Absatz 1: „Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der... Mehr...

 
18. Juni 2010 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 29: Besteuerung von vertraglichen Landeszuschüssen von Naturparken

Anders als in vielen anderen Bundesländern wurde in Sachsen-Anhalt der Vertragsnaturschutz in Naturparken eingetragenen gemeinnützigen Vereinen übertragen. Die Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt unterliegen vertraglichen Bindungen mit dem Land, in dem sie sich zu vereinbarten Naturschutzaufgaben verpflichten. Diese langfristigen Vertragswerke... Mehr...

 
18. Juni 2010 Guido Henke/Magdeburg

Guido Henke zu TOP 28: Weiterer Erfolg des Stadtumbau Ost erfordert Altschuldenentlastung

Das Altschuldenhilfegesetz trat im Jahr 1993 in Kraft und wurde im Jahr 2001 geändert. Es entlastete die ostdeutschen Wohnungsunternehmen teilweise von den ihnen zwangsauferlegten Kreditlasten aus DDR-Zeiten.  An dieser Stelle lohnt bereits ein Blick in die Koalitionsverträge. Zuerst ein Blick in den Koalitionsvertrag unserer Landesregierung.... Mehr...

 
18. Juni 2010 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 23: Stabilisierung und Stärkung der finanziellen Situation der Landkreise

Mit 432 Euro je Einwohner waren zum 31.12.2008 die Landkreise in Sachsen-Anhalt im Vergleich der Landkreise aller Bundesländer am zweithöchsten verschuldet. Mit dem Antrag zur Stabilisierung und Stärkung der finanziellen Situation der Landkreise (Drs. 5/1456) war die Landesregierung bereits ab September 2008 aufgefordert, ein Konzept zu... Mehr...

 
18. Juni 2010 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 31: Ausgestaltung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt

Auch dieses Thema diskutieren wir heute nicht zum ersten Mal, und nicht einmal die Punkte, die in unserem Antrag stehen, diskutieren wir heute zum ersten Mal. Aber es gibt einen aktuellem Anlass. Wir diskutieren es, weil das Projekt Bürgerarbeit nun im Bund etabliert werden soll und weil der Streit über die Ausgestaltung dieser Bürgerarbeit schon... Mehr...

 
18. Juni 2010 Dr. Frank Thiel/Magdeburg

Dr. Frank Thiel zu TOP 30: Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten

Wir wollen versuchen darzustellen, wo wir in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes eigentlich stehen.  Wenn Sie unseren Antrag gelesen haben, dann werden wahrscheinlich einige meinen: Die LINKE ist wieder einmal der Teufel, der die gute wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt verdammt.  Wir werden nahezu täglich von sehr... Mehr...

 
18. Juni 2010 Sabine Dirlich/Magdeburg

Sabine Dirlich zu TOP 21: Hartz IV umwandeln in eine bedarfsorientierte Mindestsicherung

Für die Debatte heute im Landtag gab es zwei Gründe. Der bestand darin, dass wir uns nicht nur auf den wirklich allerkleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt haben, sondern dass wir unter einer sozialen oder bedarfsorientierten Mindestsicherung etwas höchst Unterschiedliches verstehen. Unser Antrag hat konkrete Vorschläge beinhaltet, wie eine... Mehr...

 
18. Juni 2010 Angelika Hunger/Magdeburg

Angelika Hunger zu TOP 19: Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz

Die Landesregierung hat uns den Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz, kurz VIG, vorgelegt. Das VIG ist seit Mitte 2008 in Kraft und wird zurzeit evaluiert. Das ist auch notwendig. Ich möchte hier nur die drei wesentlichen Schwächen kurz nennen. Erstens gibt es zurzeit eine Beschränkung des Informationsrechts auf... Mehr...

 
18. Juni 2010 Wulf Gallert/Magdeburg

Wulf Gallert zu TOP 36: Besetzungsverfahren Landesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Sachsen-Anhalt

Die Einbringerin der Aktuellen Debatte, die Fraktion der FDP, stellt fest, dass die Art und Weise der öffentlichen Diskussion über die Bewerber für dieses Amt dazu geeignet ist, sowohl die Bewerber als auch das Amt öffentlich zu beschädigen.Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen gleich am Anfang sagen, dass wir diese Einschätzung teilen.... Mehr...

 
18. Juni 2010 Edeltraud Rogèe/Magdeburg

Edeltraud Rogée zu TOP 05: Sicherung des Fachkräftebedarfs - Sicherung des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt / Dem Fachkräftemangel durch konzertiertes Handeln begegnen

Facharbeiter sind für ihre Branche wichtige, hoch qualifizierte Garanten für Qualitätsarbeit im Unternehmen. Insbesondere dort, wo die Arbeitsergebnisse und Produkte für Innovation und Entwicklung in einzelnen Unternehmen und der Außenwirkung der Volkswirtschaft stehen, sind gut ausgebildete Facharbeiter von enormer Bedeutung. Der... Mehr...

 

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